15. September 2010

Liberaler Aufbruch Kritik von der richtigen Seite

Vielleicht ein Gedankenanstoß

Parteigranden und Medienschuftende sind irritiert vom Liberalen Aufbruch und versuchen sich in Kritik. Letztlich werben sie für das Projekt und zeigen, wie nötig es war.

Eine wirklich gute Schelte gab es dagegen von der anderen Seite. Christian Hoffmann vom Liberalen Institut in Zürich schreibt heute zur Aufbruch-Kritik an der Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen: „Warum ist es ein Ziel des Liberalen Aufbruchs, eine Steuersenkung – so selektiv sie sein mag – wieder rückgängig zu machen? Warum lässt man sich auf dieses Thema überhaupt ein, nachdem der Steuersenkung eben zuvor zugestimmt wurde? Warum nicht einfach sagen: Ich stimme keiner Steuererhöhung zu. Punkt.“

Ja, warum eigentlich nicht? Ganz abgesehen von der Verletzung eigener Prinzipien, die man sich doch gerade erst auf die Fahnen schrieb: Die Aufbruch-Truppe sollte nicht so mediengläubig sein und ausgerechnet eine Steuersenkung am Rande als das Problem der FDP betrachten. Frank Schäffler hat gegen die Milliardenpakete zur Griechenland- und Eurorettung gestimmt. Das sind Themen, die auch verstanden werden, Freunde begeistern und die Gegner wirklich nervös machen. Also: Nachjustieren, bitte, sagt der eigentümlich freie Besserwisser…


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