18. Mai 2010

(Update) Aktuelle Nachricht – Frank Schäffler tritt zurück FDP-Bundestagsfraktion beschließt Forderung nach Transaktionssteuer

Sozialdemokratisierung der Blau-Gelben

(ef-DF) Heute morgen twitterte Frank Schäffler, er sei als Obmann der FDP im Finanzausschuss des Bundestags zurückgetreten. Gründe gab der Autor für eigentümlich frei und ef-online keine an. Gestern hatte sich die Regierungskoalition auf eine Forderung nach einer internationalen Finanztransaktionssteuer geeinigt. Nach Zeitungsmeldungen ist diese am heutigen Morgen auch in der FDP-Fraktionssitzung beschlossen worden.

Frank Schäffler hatte sich mehrfach und vehement gegen eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Gestern twitterte er anlässlich einer Anhörung zum Thema im Bundestag, dass eine Finanztransaktionsteuer 1 bis 10 Prozent der eingezahlten Sparbeiträge bei langfristigen Fondsanlagen koste.

Inzwischen kommentiert Björn Sänger, MdB der FDP für den Wahlkreis Waldeck, in seinem Facebook-Profil, der "Rücktritt von Frank Schäffler" habe, soviel lasse sich sagen "mit der FTT nichts zu tun, sondern andere Gründe." Die FTT-Info sei in die Sitzung der Fachgremien der Fraktion geplatzt.

Update: Frank Schäffler hat sich mittlerweile gegenüber dem Handelsblatt zu den Gründen für seinen Rücktritt geäußert (siehe Links)

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