07. Mai 2010

Wahl in Großbritannien Der Gewinner ist der Verlierer, der Verlierer ist der Gewinner

Mit heißer Luft ist eine ideologische Festung nicht zu bezwingen

James Clavell, Autor des Romans Shogun, bemerkte einmal, der Westen habe den Koreakrieg verloren, weil er ihn nicht gewonnen hat. Genau so sieht es am heutigen Tag für die britischen Konservativen aus: Sie haben die Unterhauswahl verloren, weil sie sie nicht gewonnen haben. Es gelang ihnen trotz beeindruckender Zugewinne in manchen Wahlkreisen nicht, eine absolute Mehrheit der Sitze zu erringen. Labour dagegen hat trotz schmerzhaften Verlusts der Alleinregierungsfähigkeit wichtige Bastionen halten können. Selbst wenn man das nach heutigen Maßstäben unfaire relative Mehrheitswahlrecht berücksichtigt, ist das Ergebnis für die Truppen David Camerons alles andere als berauschend: Nur 36,1 Prozent der Wähler haben sie für sich gewinnen können – ein Plus von 3,9 Prozent. Von 1950 bis 1992 waren die Torys solide in den 40ern gewesen – mit Ausnahme der beiden Wahlen im Jahr 1974. Labour dagegen verlor jetzt 6,3 Prozent, blieb aber mit 29,2 Prozent über dem historischen Tiefpunkt von 27,6 Prozent von 1983.

Das ist bemerkenswert angesichts eines katastrophalen Images des Premierministers Gordon Brown, des Rekord-Haushaltsdefizits, der mit Steuergeldern vorgenommenen milliardenschweren Stützung gescheiterter Banken und nicht zuletzt auch des riesigen Spesen-Skandals von vor einem Jahr, der für einzelne Abgeordnete auch heute noch juristische Folgen hat. Der Journalist Nick Cohen trifft vermutlich den Nagel auf den Kopf mit seiner Beobachtung, dass „die Arbeiterklasse beim Gedanken an einen Sieg der Konservativen in Panik geriet und dann ihre Stammestreue zu wirken begann.“

Damit wird gleichzeitig die Hauptschwäche in der Strategie der Konservativen offenbar: Die Torys um David Cameron wollten sich vom Thatcherismus, vom Image der Kaltherzigen und Eigensüchtigen lösen. Um das zu bewerkstelligen, orientierten sie sich personell und programmatisch an vielen „modernen“, „progressiven“ Positionen: Klimaschutz, Europafreundlichkeit, staatliche Förderung von Frauen, von Schwulen, Einwanderern und anderen Minderheiten. Im Gegensatz zu Labour also scharten die Konservativen ihre Treuen nicht um sich – im Gegenteil: Sie vertrieben sie.

Man kann nicht behaupten, dass das keine Absicht war. In den vergangenen Monaten hatte Cameron mehrfach die Gelegenheit, freiheitlich und marktwirtschaftlich orientierte Wähler an sich zu binden. Zum Beispiel als der Vertrag von Lissabon ratifiziert wurde. Die Torys stimmten im Parlament zwar dagegen, aber nach der Ratifizierung gaben sie den – stets nur halbherzig betriebenen – Kampf auf. Nun habe eine Volksabstimmung keinen Sinn mehr, meinte der Führer der Opposition. Als „Climategate“ Schlagzeilen machte, bot sich die Gelegenheit, eine Überprüfung der eigenen Position wenigstens anzudeuten. Doch vom Windmühlenfan Cameron kam kein Mucks. Auch zu den brandheißen Themen Einwanderung und Defizitabbau war nichts Konkretes von den Tories zu hören.

Der Strategiefehler der Konservativen war also, programmatisch in fremde Gefilde vordringen zu wollen, ohne sich vorher die Treue ihrer Stammwähler gesichert zu haben. Diese werden sie erst wieder erringen, wenn sie wieder eine bombensichere Rückfallposition haben. Labour hat den Sozialismus, doch was haben die Torys?

Seit dem Abgang Margaret Thatchers 1990, vor allem aber seit dem spektakulären Scheitern des Pfundes im Europäischen Währungssystem 1992 mangelt es den Konservativen an einer in den Augen der Öffentlichkeit konsistenten Ideologie oder Philosophie. Diese können sie erst wieder erlangen, wenn sie die Fehler in diesem Theoriegebäude analysieren und ausmerzen, die zu dem demütigenden Herauswurf ihrer Währung aus dem Verbund führte, der erhebliche wirtschaftliche Verwerfungen auf der Insel zur Folge hatte. Doch statt diesen schwierigen aber notwendigen Weg zu beschreiten, ging man zu programmatischer und personeller Flickschusterei über.

Einer der Vorbilder Margaret Thatchers war der Ökonom Friedrich August von Hayek. Doch das monetäre Scheitern von 1992 hängt unter anderem damit zusammen, dass die eiserne Lady nie einen wichtigen Grundpfeiler der Positionen des Österreichers übernahm, nämlich die Zulassung der freien Marktwirtschaft auch und gerade in der Geldproduktion. Statt dessen schloss sie sich dem Monetarismus an, der im Grunde nichts weiter ist als ein Versuch, ein besserer Keynesianismus, eine bessere zentrale Planwirtschaft des Geldes zu sein. Das Ergebnis war der Schlamassel von 1992 – ein lokal begrenzter Vorläufer der heutigen weltweiten Finanzkrise – und seither haben die Konservativen mit einem riesigen Glaubwürdigkeitsdefizit in der Öffentlichkeit zu kämpfen.

Mit einer solchen Bürde sowie mit heißer Luft allein ist ein Kampf gegen eine seit zweihundert Jahren bestehende, mit ersatzreligiösem Erlösungsmythos ausgestattenen Ideologie wie dem Sozialismus auch in dessen Schwächephasen nicht zu gewinnen.


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