Zugelassene Parteien zur Bundestagswahl: Wer tritt wo an?

Eine Schande für Deutschland, daß 161 Jahre nach 1848 und 76 Jahre nach 1933 noch "Wahlen" ausgeschrieben werden dürfen.

Wer sich einmal an die betrügerischen "Wahlen" gewöhnt hat, der hat auch größere Probleme, die Absurdität dieses Systems zu durchschauen.

Danke für den Überblick.

Diesmal ist die Entscheidung nicht schwer, wen man wählen sollte.

Hilfestellung bietet auch die gerade erst abgehaltene EU-Wahl, die offengelegt hat, welche Parteien auch zukünftig im Bundestag vertreten sein werden.

Wenn man hingegen seinen Protest gegen die etablierten Parteien formulieren will, und dabei
auf den einzig möglichen Effekt baut, der uns überhaupt noch zur Verfügung steht, der landet bei der Piratenpartei.

Der einzig mögliche Effekt besteht in einer Bündelung des Protestes. Er besteht nicht mehr in einer politischen Richtungsaussage.

Die Piratenpartei war die einzige Gruppierung, die bei der EU-Wahl in Deutschland einen nennenswerten Stimmenzuwachs hatte. Eine reine Protest-Regung.

Wenn man den etablierten Parteien auf die Pelle rücken will, dann geht dies nur, indem man die ihnen vorenthaltrenen Stimmen bündelt, den Protest nicht auf dutzende Kleingruppen verplempert.

Herauskommen kann ein Achtungserfolg für den Protest, sowie der damit verbundene Entzug der Wahlkampfkostenerstattung für die etablierten Parteien.

Mehr ist nicht drin. Protest. Bündelung des Protestes. Und dabei keine Stimme unter die 1%- Grenze fallenzulassen, unter der dann keine Wahlkampfkostenerstattung mehr gewährt wird.

Die PP wird die ein Prozent-Grenze schaffen.

Die Piratenpartei ist eine politisch völlig unstrukturierte Truppe, die aber immerhin einen Freiheitsimpuls in sich trägt.

Nämlich den, nicht auch noch das Internet der Zensur unserer Dressurelite - hier der Zensursula - zu überlassen. Die von der Leyen macht gerade erneut von sich reden, das Internet zensieren zu müssen.

Wer also nicht den Anspruch hat, mit seiner Stimmen-Abgabe auch noch ein politisches Richtungs-Signal abgeben zu wollen, und lediglich Protest ausdrücken will, der sollte womöglich Piratenpartei wählen.

Alle anderen werden Ihre Stimme verteilen auf die diversen Merkel-Derivate.

Nein, ich bin nicht Mitglied dieser Piratenpartei.

E.Ekat

wählst du noch oder denkst du schon ..

Bündelt den Protest unterstützt die Piratenpartei

MM: "Schlimm, daß es Libertäre gibt, die schamlos öffentlich zugeben, an Wahlen teilnehmen zu wollen. Schande!"

Noch schlimmer, dass sie ultralinke Anarchisten wählen wollen, die, sofern sie die Möglichkeit haben, mit Rot-Rot-Grün koalieren werden. So also wird die "strukturelle Mehrheit" links der Vernunft erweitert, indem naive "Freiheitliche" dem strukturellen konservativen Lager entzogen und hinterücks überführt werden. Weniger Logik war nie...

Die Piraten tragen nicht nur die A-Sozialität im Namen, sondern sind eine extreme Brut eines grenzwertigen Internets: enteignend, entrechtend, entgeistig.

Zur hier vielstimmig gelobten "Piratenpartei":

Ich selber bin ja nicht wirklich ein Libertärer. Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht verstehe, was eine Partei so anziehend macht, die den Diebstahlt - nämlich des geistigen Eigentums - quasi zur Staatsdoktrin erheben will.

Oder ist die Wahl einer solchen Truppe (halt wie ihre Mitglieder auch) einfach so schon pubertär?

die den Diebstahlt - nämlich des geistigen Eigentums - quasi zur Staatsdoktrin erheben will.

wir sind uns also einig: Piratenpartei.

EEkat

Ich hätte einen ganz anderen Vorschlag: Das gesamte Internet abschalten! Das wird (fast) ALLES besser!!! Kunst, Kultur, Musik, Literatur, Politik!!! Sofort!

"bayrisch"? Gibt's nicht. Ich kaufe ein E.

@Konservativer

Aber muss man zu so einem Verein und ihrem "Programm" wirklich erst soviel Erklärungen machen? Mit vergleichbaren Argumenten könnte man doch auch eine Schwarzfahrer- oder Zechprellerpartei unterstützen.

Nachdem der Gesetzgeber schon relativ frei herausgeplaudert hat, wie die Zielstellung ihrer Kontrolle aussieht ("Auch Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen"), kann man sich leicht ausmalen wohin die staatliche Kontrolle des Internets führen wird.
Im Mindesten liegt die Grenze der Meinungsfreiheit für den Gesetzgeber bei rechtsradikalen Meinungen und Meinungen, die irgendwen, irgendwie in irgendwelchen Gefühlen verletzen (vorzugsweise irgendwelche Minderheiten).

Praktischerweise lassen sich diese Grenzen der Meinungsfreiheit willkürlich setzen und werden schlicht vom Zeitgeist definiert.
Unpraktisch für die, die nicht im aktuellen, internationalsozialistischen Öko-Chor miteinstimmen wollen.

Wie weit ist eigentümlich frei wohl von einer rechtsradikalen bzw. Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitenden Einstufung des Gesetzgebers entfernt?
Hier treiben sich jede Menge Antidemokraten herum, hier werden offensichtlich rechtsradikale Schriften, wie die eines Kuehnelt-Leddihn, beworben und beinahe jeder einzelne Artikel dürfte einem Regierungsvertreter, wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen...

Man mag zu den Ideen der Piratenpartei, was Eigentumsrechte anbelangt, stehen wie man will, aber ihre Existenz ist eindeutig berechtigt.

PS: Eine andere Frage im Zusammenhang zu dieser Partei und der liberalen Abneigung gegenüber staatlichen Wirken.
Wer oder was soll eigentlich im Internet die geistigen Eigentumsrechte der Urheber schützen, wenn nicht der Staat?

Piratenpartei, und geistiges Eigentum.

Es ist abwegig, was hier diskutiert wird. Mir kommt dies so vor, als ob ein aufs Schafott zu führender sich mokiert darüber, daß jemand, der für ihn noch eintreten könnte schmutzige Fingernägel haben könnte.

Nirgendwo wurde hier die Piratenpartei programmatisch beworben.

Es geht darum, dass man sich bei den kommenden Wahlen auf dreierlei Weise verhalten kann:

1. die etablierten Parteien wählen.
2. nicht wählen gehen.
3. Protest wählen

Nun hat sich bei der gerade zurückliegenden EU-Wahl gezeigt, dass keine der Kleinst-Parteien das Potential hat, einen Stimmen-Zuwachs zu generieren, dies selbst in Zeiten wirtschaftlicher bzw. gesellschaftlicher Krisen, in der wir uns m.M. nach befinden.

Es gibt da eine Ausnahme. Die Piratenpartei. Die hatte einen Zuwachs. Das ist alles, was sie für diese Betrachtung einer Protestäußerung auszeichnet.

Deren Programmatik ist dabei völlig uninteressant.

Um Protest zu wählen, ist man bei uns zurückgeworfen, allenfalls erreichen zu können, dass die abgegebene Stimme sich auf die Wahlkampfkostenerstattung auswirkt. Warum ist das so? Weil diese Parteien allesamt ohnehin nicht über die 5 % kommen.

Es geht also nur darum, das Instrument der Wahlkampfkostenerstattung durch eine Protestwahl für die etablierten Parteien s p ü r b a r zu gestalten.

Schwerer Stoff. Ich weiß. Das ist ja absichtlich so gehalten, dass viele Gerne-Mitredner – die sich gerne um die Detailkenntnis drücken - dies nicht durchschauen.

Bleibt die Kleinst-Partei auch noch unter einer bestimmten Prozentzahl, dann bekommt sie nicht einmal eine Wahlkampfkostenerstattung. Die auf sie angegebenen Stimmen verpuffen ganz einfach, der gesamte Topf wird letztendlich auf die etablierten Parteien umgelegt. (Es ist tatsächlich komplizierter, aber in der Auswirkung verhält es sich so).

Das bedeutet: man sollte, wenn man Protest wählen möchte, wenigstens dafür sorgen, dass man dann nicht seine Stimme an eine Kleinst-Partei vergibt, die nicht nur nichts davon hat, deren durch sie generierter Mittelfluß dennoch letztendlich ebenfalls im Kropf der Großparteien landet.

Ist das denn so schwer?

Die einzige Kleinst-Partei, die im Moment soviel Momentum zeigt, dass sie sicher über die Wahlkampkostenerstattungs-Hürde kommt, das ist die Piratenpartei. Weil sie bereits bei der EU-Wahl den notwendigen Stimmenzuwachs, die Zustimmung von Wählern hat erkennen lassen.

Das ist, was hier interessiert.

Es ist eine Stimme, die nicht den etablierten Parteien zukommt, es ist eine Stimme - wenn man eine Bündelung erreicht - die wenigstens nicht völlig dem System am Arsch vorbeigehen wird.

Ob die diesen „Pickel“ des freien Zugangs zu geistigen Eigentums haben, das ist doch vollkommen schnurzpiepegal. Die Piratenpartei wird nicht die 5% - Hürde überspringen. Falls sie diese dennoch reißen sollte, so wird das geistige Eigentum deswegen nicht fallen. Wer so was glaubt … na ja. Sowas glaubt selbst hier wohl niemand.

Die haben darüber hinaus so viele Pickel in ihrer Programmatik, dass man sie niemals wählen könnte, müsste man befürchten, dass tatsächlich Programmatik damit transportiert würde.

Bei welcher Partei, bitteschön, spielt Programmatik eine Rolle? Also bitte.

Es geht hier nur um Protest, und es geht hier nur um Bündelung des Protestes, damit nicht selbst dieser noch wirkunsglos verpuffen muß.

Darüber hinaus wäre dieser Pickel der Abschaffung des geistigen Eigentums noch nicht einmal das Hauptanliegen der Piratenpartei, mit dem sie bei uns ans Tageslicht gekrochen sind.

Es war die widerwärtige Masche dieses Staates, Menschen gegeneinander auszuspielen, um sein krakenhaftes Gebaren über alles und jedes ausstrecken zu können. Konkret: mit der staatlichen Mobilisierung der Massen gegen Kinderficker sich ein Instrument zu schaffen, um damit das Internet an die Kette zu legen. Diese Verlogenheit war es, was die Piratenpartei zu einer relevanten Bewegung hat werden lassen. Eine Verlogenheit dieses Staates, welche die meisten Anhänger der Piratenpartei nicht einmal ausformulieren könnten, die diese Verlogenheit aber dennoch verspüren und sich dagegen zu wehren beginnen.

Sowas verdient allemal Unterstützung.

Daß hier die geistig längst Enteigneten dieses Landes sich über die dreckigen Fingernägel von denen mokieren, die eine Abschaffung von geistigem Eigentum fordern, das hat durchaus Komik.

Es ist demnach entbehrlich, über die Programmatik dieser Piratenpartei sinnvoll diskutieren zu können.

Eher wäre eine Ausleuchtung notwendig, was alles an inneren Friktionen sich dem jeweiligen Angehörigen dieses Volkes entgegenstellt, um selbst einfachste Zusammenhänge nicht zur Kenntnis nehmen, ihnen nicht irgendein eigenes, ausweichendes Verhalten glaubt entgegensetzen zu müssen.

EEkat

"Es geht hier nur um Protest"

Dann gründe doch eine Partei gegen das allgemeine Unwohlsein! Hauptsache: gesund!

Meine Güte...

@Radiergummi, es ging darum, wie man Protest wenigstens etwas wirksam werden lassen könnte.

Das richtete sich erkennbar nur an diejenigen, die in der Wahl Protest ausdrücken wollen. Also beispielsweise nicht an Dich. Für alle anderen besteht doch die Möglichkeit, entweder die etablierten Parteien zu wählen, oder der Wahl fernzubleiben. Habe ich das wirklich so undeutlich ausgedrückt?

Bündelung wäre dazu das eine Stichwort. Das andere lautet: Protest.

Nicht Kontent.

Wenn Du, radiergummi, Anzeichen dafür erkennst, daß sich Protest über eine Wahl von NPD oder DKP oder sonstwem erreichen ließe, weil diese Gruppierungen in der jüngsten Vergangenheit einen Zuwachs zu verzeichnen haben - das war eines der Kriterien, um Protest wirksam werden zu lassen - dann könnte man auch darüber nachdenken.

Mir ist das völlig egal, für was die jeweiligen Gruppierungen zu stehen vorgeben.

Wenn Du Dich da bei irgendeiner Gruppierung widerfindest, so hast Du doch die Gelegenheit, dies ausleben zu können, indem Du selbstverständlich auch bei solchen Gruppierungen Dein Kreuzchen machen kannst.

@Tanja, ich komme zwar selber vom Baldeneysee, aber ich werde mit Dir nicht warm werden. Nicht überall möchte ich auf Kontent verzichten.

EEkat

Jemand, welcher z.B. ein Buch oder ein Gedicht abschreibt, hat aber die jeweilige Vorlage nicht beschädigt und der ursprüngliche Eigentümer kann sie weiterverwenden. Das ist wohl ein grundsätzlicher Unterschied.
"Geistiges Eigentum" kann nur solange "Eigentum" bleiben, wie der jeweilige Eigentümer es für sich behält und zwar im wahrsten Sinne des Wortes.

Und wenn sie ihr Auto vor dem Haus parken, kann es auch jeder andere wegfahren. Sie haben es ja abgestellt, nicht wahr?! Mann o Mann, haben Sie eigentlich auch nur den blassesten Schimmer davon, wieviel Forschung, Arbeit, Schweiß und Zeit vonnöten ist, um z.B. ein gescheites Fachbuch zu schreiben?

Wenn die Programmatik einer Partei bedeutungslos für die Protestwahl ist, dann könnte man auch ohne Probleme gleich die NPD/DVU oder DKP aus Protest wählen.

Sehr richtig!

Die PP ist ein weiterer Ablenkungsversuch den wirklich relevanten und begründeten Protest zu kanalisieren. Sie gehört längst zum System - deshalb wird sie auch gepuscht!

Genau so ist es. Man denke doch einmal darüber nach, warum gerade die PP oder auch diese unsägliche Pauli-Partei eine nennenswerte Mediendarstellung kriegen, während andere Gruppierungen nicht die kleinste Randnotiz wert scheinen. Wer da glaubt, das liege an der um 0,xx % differierenden Prozentzahl Wählerstimmen, der scheint trotz anders lautender Bekundungen unsere MSM noch nicht zu kennen.

Konservativer, sie haben also einen eigenen Vorschlag, Protest zu bündeln?

Teilen sie diesen Vorschlag noch mit uns ?

EEkat

@Konservatier, Sie sind voller guter Ideen.

Sich aus der Diskussion verabschieden zu wollen ist beispielsweise eine gute Idee.

Oder die Idee, hier nicht für eine Bündelung bei den Reps missionieren zu wollen.

Die beste Idee jedoch war, daß es hier um lediglich 85000 Euro ginge.

EEkat

Tatsächlich.

Horst Schlämmer wählen wäre, wenn der zur Wahl stehen würde, die richtige Reaktion.

ISBN - ich rede nicht von subventionierten Künstler UND: Sie glauben doch wohl, dass alle "Mäzene" auseinanderspritzen würden, könnte man nicht dabei etwas verdienen, und sei es: an Ruhm!

EEkat-Horst Schlämmer wählen - au ja, "Grevenbroich rules", nicht wahr?

Sie subventionieren beim Kauf einer ABBA-Platte - Gott bewahre Sie davor und von allem weiteren Übel - keinen Menschen, sondern bezahlen eine Leistung (sicher sehr über dem Marktwert (nicht nur in diesem speziellen Fall), aber die Gründe dafür sind vielschichtig). Wenn alles kostenlos zu haben wäre - das war es nicht einmal im Sozialismus - stünde die Kultur noch tiefer als dort.

Ihnen fehlt jede Kenntnis über die Entwicklung der Menschheit durch die Entwicklung der Produktionensmittel. Lesen Sie mal Marx und andere! Ziehen Sie nur andere Konsequenzen als jene - derzeit sind Sie verdächtig nahe bei ihnen.

"Ruhm" ist in der Tat eine vielschichtige Sache, und das Mäzenatentum funktioniert nur, wenn Geld fließt. Wie soll Geld fließen, wenn Sie alle Waren vergesellschaften (das tun Sie mit dem Zugriff der Plebejer auf alle Güter)?

Shit….

@Tanja Krienen

Häää? Entwicklung der Produktionsmittel? Alles kostenlos? Alle Waren vergesellschaften? Ich?
Verstehe nur Bahnhof!

Ich wollte mit meinem Beitrag eigentlich nur andeuten, dass sich der Kulturschaffende tendenziell nicht in erster Linie ökonomischen Interessen unterwirft. Tut er es, so kommt in 99% der Fälle nur Scheiß bei raus und man hört, sieht, liest und fühlt es auf der Stelle.

Sie, Frau Tanja Krienen machen sich halt ins Hemd, weil die Endprodukte des geistigen Schaffens, die in der Entstehung selbstverständlich immer einer, für den Kulturscheffenden profitablen Finanzierung bedürfen, nicht zur Weiterverwertung kostenpflichtig durch alle medialen Kanäle gepresst werden können.

Nur erklären Sie mir mal, wie Sie den Spagat zwischen der hochgelobten Informationsfreiheit, die uns der ebenso hoch gelobte technische Fortschritt beschert hat, und den Schutz des geistigen Eigentums erzwingen wollen? Ganz davon abgesehen, dass sich z.B. viele „Künstler“ des Internets bedienen und ihre „Kunst“ frei zur Verfügung stellen, um überhaupt Publikum zu erreichen. Der Musiker muss seinen Lebensunterhalt dann eben, wie früher auch, durch Konzertauftritte finanzieren, so what…?

@ISBN3451322005,

Oh, habe ich hier einen tätigen Revolutionär vor mir?

Tagsüber mit geballter Faust im Büro, abends dann im 2-Finger-Suchsystem sich etwas Bedeutung ergattern ?

Naja, wenn es für Sie funktioniert, mir kann es recht sein.

EEkat

@ EEkat

Aus inhaltlicher Sicht erscheint mir Ihr Kommentar auch etwas hilflos und beschämend - aber was soll’s, ich habe ein großes Herz und nehme jeden Faden auf.

Oh, habe ich hier einen tätigen Revolutionär vor mir?

Natürlich nicht, ich bin bekennender Hosenscheißer.

Tagsüber mit geballter Faust im Büro, abends dann…

Unter meinen Kollegen pflege ich den Ausspruch „wer länger als 5 Jahre in diesem Laden hängt ist entweder ein Idiot oder ein Weichei und ich bin letzteres.“

Das mit der Faust können Sie aber total vergessen. In gottgefälliger Gelassenheit stehe ich mit breitem Grinsen über Karriere, Opportunismus, Arschkriecherei, „Bedeutung“ und 50% Abgabenquote, der mein Lohnzettel auch unterliegt. Der Mensch, der sich im rechten Glauben übt ruht in sich selbst und sieht halt weder für pubertäre noch für libertäre Proteste eine Veranlassung. Man redet halt ein bisschen mit, solange es der Gegenüber aushält.

Hin und wieder habe ich das Gefühl, der Herr hat mich ausdrücklich zur persönlichen Besinnung in dem Laden abgestellt. Keinen blassen Schimmer womit ich das verdient habe, aber ich find’s herrlich!

im 2-Finger-Suchsystem sich etwas Bedeutung ergattern?

Unabhängig vom Inhalt, kann die Frage nach dem Sinn und Unsinn der hier getätigten Schreiberei natürlich gestellt werden. Dies gilt aber auch für Sie und „Bedeutung ergattern“ ist bei der Antwort natürlich auch mit im Boot, wie sollte es anders sein. So wie der Mensch nicht nur von Luft und Liebe leben kann, so kommt er mit Brot und Wasser allen auch nicht über die Runden.

Ob aber die „gemeinsame Einsamkeit“ der Menschen, in der heilsbringenden virtuellen Welt, überhaupt auf Dauer tragbar ist, wird sich zeigen. In der total vernetzen Wissensgesellschaft kennt jeder jeden und jeder weiß alles. Ist der PC aber herunter gefahren, steht man doch nur mit leeren Händen da. Wir geleiten uns quasi selber unbemerkt in die Bedeutungslosigkeit oder, wie Jürgen schreibt, in den Mikrobenstatus. Platt gemacht von aufgeklärter rationaler Vernunft, Erkenntnis und dem sich daraus erschließenden „Fortschritt“, dem sich alles unter zu ordnen hat.

@EEkat… los…. hol Stöckchen…

Sie wollen also im Kern den Protest bündeln um den etablierten Parteien auf die Pelle zu rücken und den Protest s p ü r b a r gestalten, um dadurch die Verlogenheit des Staates auf zu zeigen.

Das ist ein ganz feiner Plan…, hast du brav gemacht!

Schlägt mir nachhaltige Gegenwehr entgegen, pflege ich in der Regel meine Haltung stillschweigend einer Überprüfung zu unterziehen. Korrigieren Sie mich also bitte, auch wenn ich zu doof bin, falls weiterer Tiefgang in Ihren Aussagen verborgen ist.

die nicht einmal ihre eigenen Beiträge lesen, geschweige denn verstehen wollen.

Mit dem Verstehen ist das natürlich so eine Sache, da strotzen Sie ja offensichtlich, mit vielen anderen, vor Selbstvertrauen. Irrtümer einräumen, nicht Verstehen oder nicht Wissen ist immerhin eine Todsünde der Moderne, in der ja bekanntlich alles nur noch eine Frage der Auslegung und Interpretation ist.

Ich hoffe also, dass beim Ausheben des verlogenen Staates nicht plötzlich Ihre eigene Verlogenheit zu Tage tritt.