22. April 2009

Der Steuerstaat Das Imperium schlägt zurück

Das römische Sextett fiskalischer Haushaltssanierung

Deutschland vor genau 2000 Jahren. Irgendwo im oder um den Teutoburger Wald vernichtet ein germanischer Stammesverbund mitteldeutscher Barbarensippen dank eines ausgeklügelten Plans und mit Thors Unterstützung, der Donnergott hatte rechtzeitig für ein strategisch günstiges und äußerst heftiges Gewitter gesorgt, drei römische Legionen samt Tross und Hilfstruppen. Arminius, der renitente Sohn eines Cheruskerfürsten, selbst ehemalige Edelgeisel in römischen Militärdiensten hatte geschafft, woran so viele Gegner Roms gescheitert waren: Die Vereinigung ausreichend freier Stämme sowie deren taktische Disziplinierung für mehrere aufeinander folgende Gefechte aus dem Hinterhalt und damit der Sieg über einen Gegner, den seit hunderten von Jahren in offener Feldschlacht niemand mehr ernsthaft in Verlegenheit gebracht hatte. Dabei war die Romanisierung Germaniens bis dato bereits weit fortgeschritten. Teilweise bis an die Elbe konnte die neurömische Provinz zuvor ausgedehnt werden. Mit der Niederlage von Varus Legionären gegen Hermanns Stammeskrieger endete 9 nach Christus die rechtsrheinische Territorialherrschaft Roms. Für immer.

Doch was genau veranlasste die traditionell zersplitterte Germanenschaft, sich diesem doch riskanten Unterfangen zu stellen, wohl wissend, dass eine Niederlage nicht nur ihren Tod, sondern den genozidalen Untergang der beteiligten Stämme nach sich gezogen hätte? Kurz, es war der Export des römischen Rechts in die Provinz, dessen außenpolitischer Kern, das Steuer-, Richter- und Waffenmonopol, für den traditionell nur durch Sitte gebundenen, freien Germanen nicht nur völlig unbekannt sondern auch unannehmbar war. Der Aufstand der Cherusker und ihrer Nachbarn war in erster Linie ein Antisteueraufstand, ausgefochten mit jenen Waffen, die ihnen verboten werden sollten, um ihnen anonym kodifizierte Gesetze widerstandslos aufoktroyieren zu können. Folgerichtig endeten mit der römischen Vorherrschaft zwischen Rhein und Elbe auch die Segnungen der römischen Rechts- und damit Steuerkultur, zumindest vorläufig, wie der moderne Steuerbürger regelmäßig erfährt. Der Verlust derselben rächt sich nun, nach zwei Jahrtausenden totaler fiskalischer Ideenlosigkeit, bitter. Und das, obwohl sich der moderne deutsche Michel von den Wurzeln einstiger Aufmüpfigkeit meilenweit entfernt hat. Das betrifft ja sogar solche Vertreter, die sich ausdrücklich der Brauchtumspflege mythischer Germanenkulte verschrieben haben. Denn zumindest steuerrechtlich gilt nach wie vor: Von Rom lernen heißt siegen lernen. Mit pfiffigen, innovativen Ansätzen gelang es dem Reich schließlich immer wieder, existenzielle Krisen durch die kreative Sanierung der öffentlichen Haushalte zu meistern, Wie plump wirkt im Vergleich dazu doch die moderne germanische Finanzverwaltung, die den visionären Mangel ihres Dienstherren durch schnödes Schrauben von Prozentsätzen, die Abschaffung und Wiedereinführung von Steuertatbeständen, die Erhöhung beziehungsweise Senkung von Freibeträgen und die Schaffung sowie Schließung von Steuerschlupflöchern nunmehr fast tagtäglich demonstriert. Daher sei dem Finanzministerium zur gefälligen Betrachtung und als effizientes Krisenüberwindungsprogramm das römische Sextett fiskalischer Saturierung angeraten:

1. Veröffentlichung von Proskriptionslisten

Im zweiten und ersten vorchristlichen Jahrhundert war Proskription das Mittel der Wahl zur Kaltstellung des politischen und zufälligerweise oft auch wirtschaftlichen Gegners. Diese römische Variante der Vogelfreiheit erlaubte jedermann, den in öffentlichen Aushängen benannten Personen straffrei und gegen Belohnung nachzustellen. Mit den via Internet anonym absetzbaren Meldungen über öffentliche Denunziantenportale und dem jüngst regierungsamtlich beschlossenem Einstieg in die verdachtsunabhängige, sprich willkürliche, Steueraußenprüfung bei „Reichen“ ist auch schon ein viel versprechender Grundstein gelegt. Freilich müsste noch beim Übergang zur Proskription die Partizipationsrate des Tippgebers an den dadurch anfallenden, fiskalischen Mehreinnahmen ausgelotet werden. Einmal etabliert, würde die Proskription einen wertvollen Beitrag zur ebenso effizienten wie sozialen Gerechtigkeit darstellen. Durch aktive Mitarbeit der Bevölkerung könnte einerseits ein erhebliches ermittlungsbehördliches Einsparpotenzial und andererseits eine massive Reduktion komplexer Steuerberechnungs- und Steuererhebungsverfahren realisiert werden. Zudem wäre die gerechte Aufteilung der so zum Flattax-Tarif von 100 Prozent vereinnahmten Vermögenssondersteuer zwischen Denunziant und Fiskus ein wertvoller Beitrag zur Lockerung der festgefahrenen sozialen Schichtung, die beiderseitige Durchlässigkeit nach dem Willkürprinzip würde wirklich jedem die Chance eröffnen, das gesamte gesellschaftliche Spektrum kennen zu lernen. Es bleibt zu hoffen, dass die mittlerweile leider in „Die Linke“ umbenannte „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) ihrer identitätsstiftenden Wurzel nicht verlustig geht. Ist sie doch die einzige Fraktion im Bundestag, die dank der einzigartigen politischen Praxis, Stichwort „Junkerland in Bauernhand“, auf Proskriptionsexpertise zurückgreifen kann.

2. Wiedereinführung des 14-Monats-Jahr

Ein zentrales Problem zyklischer Steuererhebungen ist schlichtweg der chronische, weil vorgegebene Mangel an Zahlungsterminen. Auch das Fiskaljahr besteht nun mal aus höchst einheitlichen 12 Monaten. Über dieses Problem sinnierte auch der römische Prokurator über die gallischen Provinzen zur Zeit des Kaisers Augustus. Der Titel Prokurator leitet sich übrigens aus dem lateinischen Verb „procurare“ ab, was nicht nur „verwalten“, sondern eben auch (sich) „besorgen“ bedeutet; nomen est omen, denn tatsächlich war in seinem Fall das Amt mit der Funktion als Steuerpächter verbunden. Diesem logisch stringent denkenden Zeitgenossen fiel nunmehr auf, dass die sprachlichen Wurzeln des letzten Monats Dezember sich ja schon im Zeitalter der Antike aus dem lateinischen „decem“ für „zehn“ ableiteten. Damit, so seine folgerichtige Feststellung, fehlten aber zur Vollendung des korrekten Duzend noch zwei Zeiteinheiten und damit Steuererhebungstermine, weswegen er auch nicht zögerte, die Zahl derselben auf insgesamt 14 pro Jahr zu erhöhen. Zu beachten gilt es allerdings, dass im Vorfeld dieser Maßnahme zunächst sichergestellt werden muss, dass die durchschnittlichen Einnahmen regelmäßig höher sein müssen als die entsprechenden Ausgaben. Ansonsten erweist sie sich als haushalterischer Bumerang.

3. Schuldsklaverei als konjunktureller Stimulus

Nicht erst seitdem die Finanz- in Form der Wirtschaftskrise bei den deutschen Haushalten angekommen ist, erfahren Inkassounternehmen wie Schuldnerberatungen eine rasante Belebung ihrer uralten Geschäftspraktiken. Folglich mag auch seit Jahren der Konsum als selbständige Säule des konjunkturellen Aufschwungs nicht mehr so richtig zünden. Wie sehr Konsumgutscheine wertvolle Impulse zu vergeben mögen beweist der Erfolg der faktisch in diese Kategorie fallenden Abwrackprämie. Der Nachteil ist natürlich die völlig zu Recht kritisierte öffentliche Finanzierung derartiger Maßnahmen. Dabei wäre diese überhaupt gar nicht erforderlich, würde das nicht nur in der römischen Antike ebenso praktische wie beliebte Instrument der Schuldsklaverei, also der Selbstverpfändung, wieder gesetzlich kodifiziert werden. Denn selbst wer nichts mehr hat, dem bleibt immer noch die eigene Person und gegebenenfalls sogar noch nahe stehende, abhängige Familienangehörige. Damit ließen sich nicht nur größere Anschaffungen wie Autos, Reisen und Möbel bequem finanzieren, auch das Bezahlfernsehabonnement und der periodische Tabakkonsum könnten problemlos verlängert werden. Ein Konsumruck würde durch Deutschland gehen. Auch verlorene Tugenden würden wiederentdeckt werden, Fleiß, Disziplin und Kreativität zum Beispiel, denn wer möchte schon mangels fälliger Gegenleistung selbst gepfändet werden? Doch selbst diejenigen, die ihr Selbsteigentum verlieren sollten, müssen nicht verzagen. Schon die antiken Herrscher bedienten sich ihrer zur Befeuerung des Siegeswagens der Nation. Endlich könnten so äußerst preiswert öffentliche Projekte gestemmt werden, in den Unternehmen ließen sich die Lohnstückkosten massiv drücken, der komparative Kostenvorteil Osteuropas, Chinas, ja sogar Indiens wäre dahin, das Ende der Deindustrialisierung besiegelt. Peter Zwegat und Kollegen verlören freilich ihre Dienstleistungsberechtigung. Und nicht zuletzt könnte wieder einmal auf den tiefen Fundus der SED-Erfahrungen zurückgegriffen werden, die als verantwortliche Dachorganisation schließlich über Jahrzehnte nicht nur ein System millionenfacher, kollektive Schuldsklaverei praktizieren durfte sondern zugleich demonstrieren konnte, wie man dadurch die eigenen Finanzen ordentlich saturiert.

4. Caligulas Vernebelungstaktik

Der römische Kaiser Caligula (geboren 12 nach Christus, gestorben 41 nach Christus) soll nicht nur für eine ausgefeilte, ausschließlich auf Fachkompetenz abzielende Personalauswahl bei der Besetzung vakanter politischer Positionen bekannt gewesen sein, weswegen er schließlich sein Lieblingspferd zum Senator ernannte. Nein auch seine Steuergesetzgebung war ausgesprochen kreativ und verließ dabei noch nicht einmal die römische Tugend der formalen Transparenz vor in Kraft treten neuer Gesetze. Diese mussten nämlich, allein um der Kenntnisnahme der potenziell davon Betroffenen willen rechtzeitig, öffentlich und dauerhaft ausgehangen werden. Dem kamen Caligulas Beamte auch nach, allerdings sollen sie auf Weisung ihres Dienstherren die Tafeln mit den Steuergesetzen so hoch angebracht haben, dass niemand in der Lage war, sie zu lesen. Bekanntlich schützt Unwissenheit aber vor Strafe nicht, das gilt allemal und im Besonderen für das Steuerrecht. Der kaiserlichen Exekutiven gelang es nur unter Zuhilfenahme drakonischer Strafen die nun massiv ansteigende Steuerkriminalität eindämmen. Was diesen Aspekt der öffentlichen Haushaltssanierung angeht, haben die deutschen Gesetzgeber allerdings bereits sehr ordentliche Vorarbeit geleistet. Denn letztlich kommt es ja gar nicht darauf an, ob ein Gesetz nicht gelesen oder aber nicht verstanden werden kann. Den durch den Gesetzgeber veranlasste Wildwuchs im deutschen Steuerrecht, einem der kompliziertesten seiner Art, können schließlich kaum mehr Experten durchschauen, demzufolge muss jeder Steuerbürger auch ein faktischer Steuerbetrüger sein, ansonsten wären verdachtsunabhängige Prüfungen auch überflüssig. Strukturelle Komplexität ist zudem die wesentlich subversivere Form von Caligulas doch eher plump wirkenden Steuertafeln. Ein weiterer Vorteil: Eine Steuergesetzgebung mit Erfüllungshindernissen dient als wertvolle Ergänzung und flankierende Maßnahme zur Proskription, dem hierdurch reichlich spekulatives Futter zugeführt wird.

5. Die Steuerpacht im Versteigerungsverfahren

Ein sehr interessantes Beispiel zur Minimierung der öffentlichen Finanzierungskosten, Beamte müssen ja bereits zu Periodenbeginn entlohnt werden, Steuereinnahmen fließen erst im Verlauf der Periode zu, stellt das System der römisch-imperialen Finanzverwaltung bis zur Zeit des Kaisers Augustus (geboren 63 vor Christus, gestorben 14 nach Christus) dar. Das Recht zur Steuererhebung in den römischen Provinzen wurde bis dato nämlich verpachtet, dass heißt an den oder die Meistbietenden gegen Vorkasse im Rahmen einer Versteigerung beziehungsweise zum Fixpreis oder für einen bestimmten Zeitraum abgetreten. Dem Erwerber blieb es dann innerhalb bestimmter Vorgaben überlassen, wie viel er wann von wem in welcher Form an sich umverteilte. Und selbstverständlich konnte dieser sich jederzeit der Unterstützung der Besatzungstruppen sicher sein. Mit einer derart einfachen Maßnahme ließe sich der chronische Liquiditätsdruck der öffentlichen Haushalte ohne weiteres Zutun mildern, eben schlicht durch die Einführung vorperiodischer Steuervorfinanzierung. Dank moderner Kommunikations- und Informationstechnologie sowie der Vielzahl politischer Einheiten, die Landkreise etwa böten einen adäquaten Erstversteigerungsrahmen, wäre nicht nur totale Transparenz sondern endlich auch ein Steuerwettbewerb nach oben gewährleistet. Selbstverständlich könnten auch für besonders eilige oder interessierte Bieter Mindestofferten im Rahmen einer Sofortkaufoption angeboten werden. Ein bekanntes US-amerikanisches Online-Auktionshaus könnte als Partner im Rahmen einer Public-Private-Partnership (PPP) die erforderlichen Ressourcen rasch und kostengünstig zur Verfügung stellen. Nutznießer des kapitalintensiven Steuerpachtgeschäftes könnten wiederum die unter den Zahlungsausfällen US-amerikanischer Immobilienbesitzer darbenden deutschen Banken sein. Eine zügige Konsolidierung durch die Vorteile gut kalkulier- da selbst beeinflussbarer Cashflows könnte die Eigenkapitalrenditen wieder auf vorkrisenzeitliche 25 Prozent heben und damit den Humus für langfristige, internationale Wettbewerbsvorteile bereiten.

6. Rekonstruktion eines germanischen Limes

Der antike Limes, dessen imposante Reste in Nordengland und am Rhein noch heute zu besichtigen sind, war nicht nur ein konjunkturelles Ankurbelungsprogramm gigantischer Dimensionen. Insbesondere die Tatsache, dass sowohl Teile der britannischen als auch germanischen Befestigungsanlage mit zur „falschen“ Seite ausgerichteten Annäherungshindernissen ausgestattet wurden, gab lange Zeit Rätsel auf. Der Verdacht, dass der Limes nicht ausschließlich der Verteidigung diente, sondern eher eine eindrucksvolle Demarkationslinie darstellen sollte, war ja schon früh aufgekommen. Aber welchen Sinn sollten gen Inland, gen Römisches Reich gerichtete Hindernisse, Fallgruben, Wallanlagen und Holzwehre haben? Eigentlich nur einen, den, alle guten Dinge sind schließlich drei, wiederum die geschichtskundigen Linke- respektive SED-Altkader präzise beantworten können müssten. Schließlich hatten auch sie, nur eben nicht am Rhein sondern an der Elbe, interessanterweise ungefähr an der Linie des weitesten römischen Vordringens auf germanischem Boden, ein ebensolches Bollwerk selbst konzipiert und umgesetzt. Vordergründig diente auch dieses der Abwehr aggressiver Barbarenhorden, war in Wirklichkeit jedoch ein Mittel gegen den aktiven Bevölkerungsschwund, die berühmte Abstimmung mit den Füßen. Eine feudale Ordnung aber muss die Bindung des Bauern an die Scholle und der Arbeiter an die Fabrik umso mehr sicherstellen, als je attraktiver sich die nicht feudale Nachbarschaft erweist. Analog dazu muss der Steuerstaat die Abwanderung systemrelevanten Steuersubstrats verhindern. Und sicher werden die ausgewiesenen Kenner dieser Materie behilflich sein, wenn konjunkturelle wie demographische Entwicklungen die dritte Errichtung eines Limes auf deutschen Landen erforderlich erscheinen lassen. Dies wird spätestens dann der Fall sein, wenn die Maßnahmen eins bis fünf ihre Wirkung zu entfalten beginnen.

Nota bene: Auch außenpolitisch kann das fiskalische Vorgehen des Römischen Reichs nicht anders als vorbildlich bezeichnet werden. Denn schon früh blies dem jungen Imperium der scharfe Wind eines paneuropäischen Steuerwettbewerbs unfairen Ausmaßes ins Gesicht. Auf, ihrer Natur nach allerdings recht exklusiven, G1 Gipfeln wurden daher alle Kooperationsverweigerer nacheinander auf eine „tabulae niger“, eine „Schwarze Liste“, gesetzt, die dann ebenso sukzessive militärisch abgearbeitet wurde. Nacheinander wurden die einen kaum zu unterbietenden Steuersatz von damals 0-Prozent-auf-alles erhebenden Steueroasen Schweiz, Liechtenstein, Gibraltar, Andorra und Luxemburg unsanft an ihre Solidaritätspflicht erinnert und kompensatorisch ausgetrocknet. Die zuletzt bezüglich dieser Thematik von Militärvokabular durchdrungenen Stellungnahmen deutscher Politiker scheinen die fruchtbare Aufnahme der römischen Konzeption widerzuspiegeln.

Dem geneigten Leser sei abschließend empfohlen, bei Gelegenheit das im östlichen Nordrhein-Westfalen gelegenen Detmold aufzusuchen. Im nahen Umland der Kleinstadt, gut ausgeschildert, blickt er weit über den Teutoburger Wald, Arminius, das Schwert siegreich gen Himmel reckend, fest mit beiden Beinen auf der Erde, respektive Sockel, stehend. Es ist weniger die durch das Denkmal reflektierte, romantisierte Sehnsucht eines späten 19. Jahrhunderts nach einer die deutschnationale Identität stiftenden Symbolfigur, die den Besuch lohnt. Nein, es ist die Vergegenwärtigung des Fortschritts an „Romanisierung“, der völlig ohne Legionäre ganz Deutschland besetzten konnte. Beleben wir also ein wenig den Germanen in uns wieder!



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