09. August 2008

Länderreport Südafrikas langer Weg zurück in die Dritte Welt

Zuma ante portas

Wenn man von Johannesburg aus nach Norden in Richtung der Grenze zu Zimbabwe fährt und den dichten Verkehr der Metropole hinter sich lässt, erreicht man nach drei oder vier Stunden die nach einem burischen Voortrekker benannte Provinzstadt Pietersburg, die 2003 in Polokwane umbenannt wurde. Dort versammelten sich vom 16. bis 20. Dezember 2007 knapp 4.000 Delegierte der südafrikanischen Staatspartei African National Congress (ANC) und wählten mit mehr als 60 Prozent der Stimmen einen neuen Vorsitzenden: Jacob Zuma, 65 Jahre, ein Mann aus dem Volk der Zulu mit zweifelhafter Vergangenheit.

Abgewählt wurde Thabo Mbeki, seit 1999 amtierender Staats- und Regierungschef Südafrikas, und mit ihm eine ganze Reihe seiner Gefolgsleute in der ANC-Führung. Ausländische Beobachter sprechen von einem Linksruck. Unter normalen Umständen muss damit gerechnet werden, dass Zuma 2009 seinen Intimfeind Mbeki auch im Amt des Staatspräsidenten ablösen wird. Denn dieser wird von der Nationalversammlung bestimmt, und dort besitzt der ANC eine komfortable Mehrheit. Aber auch wenn das Staatsoberhaupt vom Volk gewählt würde, hätte Zuma beste Chancen. Unter den Schwarzen ist er weitaus populärer als Mbeki – und diese stellen 80 Prozent der südafrikanischen Bevölkerung von schätzungsweise 47 Millionen Menschen.

Einen Monat später, Mitte Januar 2008, kam es wieder einmal zu Stromausfällen in Südafrika, von denen diesmal auch der Bergbau betroffen war. Und im Mai machte der Mob in den Townships von Johannesburg und Kapstadt Jagd auf Flüchtlinge aus Zimbabwe und anderen schwarzafrikanischen Ländern. Dies alles zusammen – Zumas Aufstieg, die Energiekrise und der zeitweilige Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung – hatten zur Folge, dass die Labilität Südafrikas und die inhärenten sozialen Spannungen verstärkt in den Fokus der Investoren rückten.

Und doch: einfache Antworten verbieten sich, wenn nach den südafrikanischen Chancen und Risiken gefragt wird. Einerseits haben sich viele Standards (und inzwischen auch die Stromversorgung durch die staatliche Eskom) seit dem Machtwechsel 1994 erkennbar verschlechtert. Und die Idee einer harmonischen, multikulturellen Regenbogennation hat sich als Illusion und Propaganda entpuppt. Andererseits sind die Straßen in ausgezeichnetem Zustand, die Flughäfen funktionieren, das Wasser aus der Leitung ist trinkbar, die Börse ist die führende in Afrika, die Justiz hat einen Teil ihrer Unabhängigkeit bewahrt, die südafrikanischen Konzerne ebenso wie die Bergwerke haben internationales Niveau, und die Staatsfinanzen sind in guter Verfassung. Im Vergleich zu großen Teilen Schwarzafrikas ist Südafrika ein Musterland – und ein Magnet für Einwanderer.

Wo also liegt das Problem? Es liegt darin, dass die ANC-Führung ihr Versprechen, wonach es allen besser gehen soll, nicht einlösen konnte. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit beträgt eher 40 Prozent als die offiziellen 26 Prozent, die Teuerung hat zuletzt gut 10 Prozent erreicht und das Leistungsbilanzdefizit bemerkenswerte 9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – dies trotz hoher Rohstoffpreise und der Einnahmen aus einem florierenden Tourismus.

Aber die südafrikanische Malaise ist mehr als eine ökonomische. Es handelt sich um einen Zusammenbruch der öffentlichen und privaten Moral. Ein zu großer Teil der herrschenden Klasse zeichnet sich aus durch Gier, Bestechlichkeit und Verantwortungslosigkeit; die Grenzen zwischen Polizei und Organisierter Kriminalität sind fließend; Südafrika hält wahrscheinlich den Weltrekord in Sachen Mord, Raub und Vergewaltigung; die Innenstadt von Johannesburg ist besonders nach Einbruch der Dunkelheit praktisch unbetretbar; die Fußballweltmeisterschaft 2010 nach Südafrika zu vergeben, dürfte sich als Fehlentscheidung herausstellen.

Vor dem Hintergrund zunehmender sozialer Spannungen eskaliert nun der Machtkampf innerhalb des ANC. Nicht völlig auszuschließen ist, dass der Aufstieg des Jacob Zuma doch noch gestoppt wird, und zwar von den Gerichten. Nachdem er in einem früheren Verfahren wegen Vergewaltigung im Mai 2006 freigesprochen worden war, ist er nun wegen Korruption und Geldwäsche angeklagt. Für diesen August noch ist eine Vorverhandlung angesetzt, das Datum der Prozesseröffnung steht noch nicht fest. Müsste Zuma tatsächlich hinter Gitter, wären Unruhen zu befürchten.

Dazu muss man wissen, dass die Macht im Lande nach der Abdankung der Weißen nicht nur beim ANC liegt. Der ANC ist vielmehr Teil einer Regierungsallianz, die auch die Kommunistische Partei und den Gewerkschaftsbund COSATU umfasst. Auf diese Allianz stützt sich Zuma, und sie erwartet von seiner Machtübernahme mehr Umverteilung zugunsten der schwarzen Massen und damit auch eine laxere Haushaltspolitik.

Betroffen von einer forcierten Umverteilung wären zunächst vor allem die weißen Farmer. Der ANC hat sich bereits darauf festgelegt, bis 2014 30 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in schwarze Hände zu überführen. Nur wurde das Programm bisher nicht energisch vorangetrieben. Durchaus vorstellbar sind Zwangsenteignungen, wobei die Farmer unter Marktpreis entschädigt werden. Die Folge wäre – ein bisschen vergleichbar mit Zimbabwe – ein Rückgang der Agrarproduktion.

Paradoxerweise ist Zuma, von dem ein Linksruck erwartet wird, im Gegensatz zu Mbeki, der in einem kommunistischen Elternhaus aufwuchs, kein Ideologe und schon gar kein Marxist. (Abgesehen davon, spielt Ideologie im afrikanischen Kontext keine besonders große Rolle. Sozialismus ist oft nur ein anderes Wort für Kleptokratie.) Anders als Mbeki hat Zuma offen Stellung bezogen gegen das  Mugabe-Regime im Nachbarland Zimbabwe. Vielleicht auch deswegen, weil Mugabe schon zu Beginn seiner Herrschaft Tausende von Matabele massakrieren ließ und weil die Matabele mit den südafrikanischen Zulus, der noch vor den Xhosa größten Volksgruppe, verwandt sind. Zuma ist Machtmensch, Populist und Polygamist. Er hat 17 Kinder von neun Frauen. Die aktuelle Zahl seiner Frauen wird auf drei bis sechs geschätzt. Das imponiert seinen Anhängern. Was er als Regierungschef konkret tun würde, lässt sich schwer abschätzen.

Mithin müssen sich die politischen Rahmenbedingungen für den südafrikanischen Bergbau in den kommenden Jahren nicht unbedingt verschlechtern. Im Zuge des „Black Economic Empowerment“wurden bekanntlich Leute aus dem ANC an den Minen beteiligt. Schließlich muss sich auch in Afrika eine Machtübernahme pekuniär auszahlen. So entstand eine Schicht neureicher Afrikaner, die daran interessiert sein müssen, dass die Minen privat bleiben, nicht verstaatlicht werden und mit Gewinn arbeiten. Unter Zuma würde Südafrika mit Sicherheit afrikanischer, die bereits weit verbreitete Korruption würde zunehmen, der Stil der Regierungspolitik würde rabiater – aber ein Umsturz der Verhältnisse ist zunächst wohl nicht zu erwarten. Dafür ist der Zulu Zuma wohl doch zu sehr Pragmatiker.

Am besten versteht man Südafrika aus der Sicht des Zynikers. Der Fall Zimbabwe ist das beste Beispiel dafür. Robert Mugabe ist ja nicht nur ein gewöhnlicher Gewaltherrscher mit Blut an den Händen. Er hat darüber hinaus das frühere afrikanische Musterland Rhodesien vollständig ruiniert und zum Armenhaus heruntergewirtschaftet. Wohl nie zuvor ist eine Volkswirtschaft mit dieser Geschwindigkeit kollabiert. Millionen haben mit den Füßen abgestimmt und drängen jetzt auf den südafrikanischen Arbeitsmarkt.

In Europa, nicht zuletzt in London, würde man Mugabe gerne loswerden. Er erweckt nur noch Abscheu. Dabei wird vergessen, dass der Schlüssel zur Beendigung der Tragödie in Pretoria liegt. Ohne den Außenhandel, der hauptsächlich über Südafrika läuft, könnte Mugabe nicht länger als ein paar Wochen überleben. Nicht anders war dies am Ende der weißen Herrschaft in Rhodesien. Als die damalige südafrikanische Regierung auf Wunsch der Amerikaner Ian Smith den Hahn abdrehte, war das Spiel aus. Er musste aufgeben.

Präsident Mbeki distanziert sich nicht nur nicht von Mugabe, er ist seine letzte und maßgebende Stütze. Er hält ihn an der Macht. Und er bedient damit auch südafrikanische Wirtschaftsinteressen. Er bringt Mugabe dazu, Zimbabwe an Südafrika zu verschachern. Das funktioniert folgendermaßen: Weil Mugabe Treibstoff, Nahrungsmittel, Strom und andere unverzichtbare Güter aus Südafrika importieren muss, die dafür erforderlichen Devisen aber nur zum Teil zur Verfügung hat, muss er Kredit bei den südafrikanischen Banken aufnehmen. Der wird ihm verständlicherweise nur gegen Sicherheiten gewährt. Wenn er dann nicht zurückzahlen kann, gehen die Sicherheiten in südafrikanische Hände über. So kam z.B. die südafrikanische Impala für einen lächerlichen Betrag in den Besitz der Platinminengesellschaft Zimplats. Nach und nach gelangen immer größere Teile der zimbabwischen Wirtschaft unter südafrikanische Kontrolle. Kein Wunder, dass Mbeki als wirtschaftsfreundlich gilt; er stellt sich übrigens auch ziemlich gut mit den amerikanischen Großbanken, die bekanntlich in den 80er Jahren der weißen Regierung die Kredite kündigten und damit das Ende der weißen Herrschaft einleiteten.

Seit dem Machtwechsel haben sich die Lebensbedingungen für die Weißen verschlechtert und für die Masse der Schwarzen kaum verbessert. Südafrika bleibt ein ambivalentes Land, in dem Erste und Dritte Welt koexistieren. Und es bleibt das ökonomische Schwergewicht südlich des Äquators. Von Südafrika hängt der Fortschritt der gesamten Region ab.

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Dieser Artikel erschien zuerst im Trendletter „Gold&Money Intelligence G&M


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