30. Juni 2011

Dokumentation zu Atomgesetz und Deindustrialisierung Verhängnisvolle Politisierung der Stromversorgung

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Frank Schäffler (FDP)

von Redaktion eigentümlich frei

Erklärung nach § 31 GO zur Abstimmung über das

Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (TOP 4) (Drs. 17/6070, 17/6246)

Die Änderung des Atomgesetzes, über die hier abgestimmt wird, soll den Atomausstieg bewirken. Sie ist das Herzstück der so genannten Energiewende, die uns seit dem bedauerlichen Unglück in Fukushima verordnet …

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