10. Januar 2017

Zum Tode von Roman Herzog Der Anti-Gauck

Eine unabhängige Stimme der Demokratie, der Bürgerrechte und der Vernunft

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Bildquelle: KASonline (CC BY 2.0)/flickr Kritiker der EU-Zentralisierung: Roman Herzog

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht und siebte Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Roman Herzog, ist mit 82 Jahren gestorben. Ein Großer ist gegangen.

Zuletzt kritisierte er die Zentralisierungstendenzen durch die EU; dadurch sei die parlamentarische Demokratie in Deutschland in Gefahr. Herzog warf in einem Interview mit der „Jungen Freiheit“ der Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesrat vor, durch übermäßiges Abgeben von Kompetenzen an die EU das Subsidiaritätsprinzip zu unterlaufen: „Und das wiederum ist für mich ein Indiz dafür, dass die EU-Eliten die EU längst als entstehenden oder gar als bereits sehr weitgehend entstandenen Staat empfinden. Aber das war nie so vereinbart und ist auch durch nichts demokratisch legitimiert.“

Ende 2013 forderte er dazu auf, in Hinblick auf die Euro-Krise die Argumente der Alternative für Deutschland (AfD) ernst zu nehmen.

„Ich vermisse bei unseren Eliten in Politik, Wirtschaft, Medien und gesellschaftlichen Gruppen die Fähigkeit und den Willen, das als richtig Erkannte auch durchzusetzen“, klagte Herzog.

Eine unabhängige Stimme der Demokratie, der Bürgerrechte und der Vernunft geht uns damit in den Tagen des Opportunismus, der Seilschaften und der politischen Charakterlosigkeit verloren.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Facebook-Seite des Autors.


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