23. August 2016

Zivilschutzplan Was tun, käme nach Deutschland wieder Krieg?

Bald wieder Warnsirenen

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Bildquelle: shutterstock Wie aus grauer Vorzeit: Vorratshaltung für schlechte Zeiten

Ist es schon wieder so weit? Müssen wir Krieg nun abermals auch in Deutschland befürchten? Denn „Was tun, wenn Krieg ist?“ las man gerade in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („FAS“). Mit dieser Überschrift über einen ganzseitigen Beitrag schreckte das Blatt seine Leser aus Wochenend- und Ferienbehaglichkeiten unliebsam auf. Die Bundesregierung habe nach drei Jahrzehnten wieder über die Zivilverteidigung nachgedacht. Es gehe um Gebäudeschutz, Vorratshaltung und Notstandsgesetze. Der Anlass: Das Bundesinnenministerium hat eine „Konzeption zivile Verteidigung“ vorgelegt. So bereitet man die Bevölkerung auf Schlimmes vor.

Die Strategie, wenn es zum Äußersten kommt

Die „FAS“ schrieb: „Man muss erst mal durchatmen, wenn man diese 69 Seiten gelesen hat. Es geht darin um Fragen, die man gerne verdrängt. Die sich im normalen Alltag auch gar nicht stellen. Wie schützt man sich vor Angriffen mit biologischen oder chemischen Waffen? Wie wird die Bevölkerung in Sicherheit gebracht, wenn sich eine radioaktive Wolke ausbreitet? Wohin flüchtet sich die Bundesregierung, wenn ein Angriff droht? Wo werden Kulturgüter im Kriegsfall eingelagert? Wie können Männer und Frauen zur Arbeit in ‚lebens- und verteidigungswichtigen Bereichen‘ verpflichtet werden? Um all das geht es in der ‚Konzeption zivile Verteidigung‘, die die Bundesregierung erarbeitet hat. Am kommenden Mittwoch soll sie vom Kabinett beschlossen werden. Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges hat das Land dann wieder eine Strategie dafür, wie die Bevölkerung geschützt wird, wenn es zum Äußersten kommt.“ („FAS“ vom 21. August 2016, Seite 2.)

Die Folgen der Politik westlicher Staaten

Das Äußerste ist offensichtlich nahegerückt, zumindest nicht mehr unwahrscheinlich genug, sonst wäre eine solche Konzeption kaum nötig gewesen. Anlasslos jedenfalls geschieht sie nicht. Kundige verfolgen und fürchten das, was absehbar war und vorgeht, schon lange. Die Einkreisung Russlands durch die NATO ohne wirkliche Not ist unübersehbar, die anfangs heimliche amerikanische Beteiligung am Umsturz in der Ukraine und deren Folgen sind bekannt. Westliche Staaten haben daran mitgewirkt, den Nahen Osten politisch zu destabilisieren, sind dort an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt und haben den von dort ausgehenden Terrorismus wesentlich mit zu verantworten.

Die Deutschen müssen wieder Angst vor Krieg im eigenen Land haben

Nach Deutschland strömen Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende und Menschen, die sich – wer kann es ihnen verdenken – hier ein sicheres und besseres Leben erhoffen. Aber in diesen Massen aus einer völlig anderen Lebenswelt von Kultur, Religion, Rechtsauffassung und Gewohnheiten „schaffen wir das“ nicht. Ohnehin ist es überhaupt nicht sinnvoll, das „schaffen“ zu wollen. Denn so „schafft“ Deutschland sich ab, wie Thilo Sarrazin überaus zutreffend dargestellt hat. Auch bringen viele den militanten, unduldsamen Islam und den Terror mit ins Land. Religiös bedingte Konflikte mit gewaltsamen Auseinandersetzungen von dort, wo sie herkommen, werden nach hier getragen. So weit also hat es die Bundesregierung mit Kanzlerin Merkel an der Spitze und haben es Regierungen in anderen westlichen Ländern, vor allem die in den USA, gebracht, dass die Deutschen wieder Angst vor Krieg im eigenen Land haben müssen. Es ist unversehens wahrscheinlich geworden.

Lange keine Warnsirenen mehr gehört? Das kommt wieder

Der ganze „FAS“-Bericht ist auf der „FAZ“-Webseite „faz.net“ unter der Überschrift „So will die Bundesregierung im Kriegsfall reagieren“ zu lesen. Darüber informiert hatte „faz.net“ schon am 4. August und sich dabei auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung gestützt. Unter der Überschrift „Die Gesellschaft muss sich wieder schützen“ berichtete „faz.net“ am 10. Juli: „Die NATO will Russland abschrecken. Noch ist sie aber selbst erschrocken: über die Verwundbarkeit ihrer Mitglieder und fehlende Notfallpläne.“ Lange keine Warnsirenen mehr gehört? Das kommt wieder. Wo sie verschwunden sind, werden sie wieder eingerichtet. Wo sie noch vorhanden sind, werden sie wieder instandgesetzt. 2015 schrieb die „FAZ“: „Bis zum Mauerfall im Jahr 1989 war es keine Seltenheit, dass in Deutschland die Sirenen heulten – als Übung für den dritten Weltkrieg. Der Konflikt in der Ukraine lässt die Angst vor dem Kalten Krieg wieder aufleben. Und die Frage, ob wir für den Ernstfall ausreichend geschützt sind.“

Mit Merkel und ihren Mitläufern ist kein Staat mehr zu machen, kein deutscher Staat, nur, ihn in den Ruin zu treiben. Dass es Deutschland noch immer so gutgeht, ist schöner Schein. Daher nehmen noch zu wenige Deutsche wahr, was mit ihnen und ihrem Land passiert.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors.


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