17. August 2016

RezensionWilfried Scharnagl: Bayern kann es auch allein

Plädoyer für den eigenen Staat

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1991 veröffentlichte der amerikanische Finanzguru Harry D. Schultz ein anregendes Buch: „On Re-Making the World: Cut Nations Down to Size“ (auf Deutsch ungefähr: „Die Welt neu erfinden: Nationen auf wahre Größe zusammenschmelzen“). Die Sowjetunion und Jugoslawien haben sich inzwischen wie von Schultz prophezeit aufgelöst. Die Idee, dass kleine Staaten in der Regel freier und wohlhabender sind als große, findet sich jetzt auch bei Wilfried Scharnagl, der kürzlich mit dem provokanten Titel „Bayern kann es auch allein“ herauskam. Scharnagl ist nicht irgendwer. Er war Chefredakteur des „Bayernkurier“, als dieser noch gelesen wurde, er war ein enger Vertrauter von Franz Josef Strauß, er ist in der CSU immer noch bestens vernetzt. Scharnagl sieht Bayern als „Opfer einer doppelten Transferunion“, einer deutschen und einer europäischen. Er schildert, mit welcher Brutalität die Politik der EU-Kommission auf die Entmachtung der Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist und wie der EU-Zentralismus eben auch die Staatlichkeit der deutschen Bundesländer demontiert. Und er rechnet vor, dass Bayern zwar von 1950 bis 1986 3,4 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich erhalten hat, seitdem jedoch bis einschließlich 2011 über 38 Milliarden an andere Bundesländer abführen musste – nicht gerechnet andere Belastungen aus dem bundesdeutschen Steuer- und Sozialsystem. Ohne Zweifel: Bayern als siebtgrößte Volkswirtschaft der EU (noch vor Polen) könnte allein sehr gut zurechtkommen. Bayern könnte die Steuern senken, den Wohlstand mehren, seine konservativen Tugenden pflegen. Erst die Selbständigkeit würde den Freistaat zum messbaren Vorbild für Restdeutschland machen. Dass auf Scharnagls Weckruf die Tat (noch) nicht folgen wird, stimmt auch. Es fragt sich, wo in München das Führungspersonal herkommen soll, das einen solchen Schritt wagt. Ein originelles, lesbares, durchdachtes Buch. Alternativlos ist der Föderalismusabbau in Deutschland nicht.


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