11. August 2016

RezensionDieter Spethmann: Zeitbombe Staatsverschuldung

Keine Euro-Bonds und kein ESM

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„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen will.“ Dieter Spethmanns stete Erinnerung an Ciceros über 2.000 Jahre alte und dennoch zeitlose Weisheit verhallte wirkungslos im politischen Räderwerk. Sowohl die EZB als auch der ESM werden der „Zeitbombe Staatsverschuldung“ weiter Explosivmittel zuführen. In seiner jüngsten Streitschrift beleuchtet der ehemalige Thyssenchef die zerstörerische Wirkung der Staatsverschuldungsspirale. Ausgehend von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der weitgehenden Annullierung der in Reichsmark laufenden Schulden beleuchtet er die wesentlichen Eckdaten der spätestens ab den 70er Jahren von einem linearen auf einen exponentiellen Verlauf umschlagenden Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Verbindlichkeiten. In jüngerer Vergangenheit wirkten neben der deutschen Einheit die Finanz- und Wirtschaftskrise als massive Beschleuniger, so dass sich Deutschland der „kritischen Schwelle der Staatsverschuldung“ von 90 Prozent der Wirtschaftsleistung mit großen Schritten genähert hat – inklusive aller impliziten Verpflichtungen, also im wesentlichen nicht bilanzierter Leistungsversprechen, ist dieser Schwellenwert bereits meilenweit überschritten. Energiewende und Eurorettung, denen sich ja die Weltenretter und Zentralplaner aller Parteien alternativlos verpflichtet haben, werden Deutschland den fiskalischen Todesstoß versetzen, „die Berliner Republik geht an ihren Schulden zugrunde.“ Entsprechend fordert Spethmann die Wiederherstellung einer „Bankentätigkeit alten Stils“ und eine fundamentale Reform der Eurozone, das heißt mindestens den Euro-Ausstieg der ehemaligen Weichwährungsländer, gegebenenfalls den einseitigen Ausstieg Deutschlands als einzige Möglichkeit, die „Staatsfinanzen wieder in den Griff zu bekommen“.


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