12. Juli 2016

Migration nach Deutschland Die neue Völkerwanderung als demographische Lawine

Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt

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Bildquelle: shutterstock Flüchtlingsströme: Ziel Deutschland

Deutschland bleibt für Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Staaten ein Land der Sehnsucht und der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten. Die Sogwirkung der von Politikern und Medien so unaufhörlich beschworenen deutschen „Willkommenskultur“ ist für alle Bedrängten und Beladenen geradezu unwiderstehlich. Merkel rief, und alle, alle kommen. Wer kann es ihnen verdenken? Dass jedoch nur ein kleiner Teil von ihnen politisch Verfolgte und daher Asylberechtigte sind, hat sich herumgesprochen. Dass die meisten vor Armut und Krieg flüchten, liegt auf der Hand. Dass im Strom der Massen auch verkappte Terroristen mitschwimmen, ist eine hochgefährliche Begleiterscheinung. Aber inzwischen hat die „Willkommenskultur“ unter den Deutschen mehr Gegner als Befürworter. Noch vor zwei Jahren war es umgekehrt. Jetzt lehnt sie der größere Teil ab. Auch Befragte mit „Migrationshintergrund“ sind gegenüber einer Willkommenskultur mittlerweile zurückhaltender eingestellt. So jedenfalls geht es aus einer Studie der Universität Bielefeld hervor.

Nach wie vor jedoch ist die Mehrheit der Bevölkerung dafür, die Flüchtlinge aufzunehmen. 73 Prozent der repräsentativ Befragten sind der Meinung, jeder Flüchtling habe das Recht auf eine bessere Zukunft – auch in Deutschland. Drei Viertel aller Befragten sprechen sich zudem für eine religionsunabhängige Aufnahme von Geflüchteten aus. Dass daraus aber ein dauerhafter Aufenthalt wird, wollen viele nicht. 55 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden sollten, sobald sich die Lage dort verbessert hat. 17 Prozent lehnen das ab, 28 Prozent positionieren sich dazwischen. Eine Mehrheit fordert mittlerweile, dass sich für eine erfolgreiche Integration ausschließlich die Migranten anpassen müssten. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Danach sieht es nicht aus. Lesen Sie, was der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof (nicht zum ersten Mal) zum Thema zu sagen hat.

Der Brexit – eine Quittung für die Europäische Union, aber noch hat sie nicht daraus gelernt

Für Schultze-Rhonhof ist das auch in Großbritannien deutlich spürbare Migrantenproblem zu einem der Auslöser des Brexit-Wahlergebnisses geworden. In einer E-Mail vom 25. Juni schrieb er: „Nun rühren sich in einigen nordeuropäischen EU-Ländern Nationen-bewusste Kräfte, die eine vergleichbare Volksabstimmung auch für ihre Staaten wünschen. Ich bin gegen eine solche Volksbefragung in Deutschland, aber für eine deutliche Reform der deutschen Politik, wie auch für eine einschneidende Reform der Innenpolitik der EU. Die EU-Kommission und die Organe der EU haben mit dem Brexit nur die Quittung für ihre nicht durch Wahlen und nicht durch Verträge legitimierte Einmischung in die nationalen Belange der EU-Mitgliedsstaaten erhalten. Eine der nicht legitimierten Einmischungen ist der Brüsseler politische Druck, Migranten nach Quoten aufzunehmen. Die ersten Reaktionen auf den Brexit aus Brüssel legen nahe, dass das EU-Establishment nichts aus der Brexit-Abstimmung gelernt hat.“

Im folgenden gebe ich im Wortlaut einen Vortrag von Schultze-Rhonhof wieder, den er vor kurzem zur neuen Völkerwanderung gehalten hat. Er hatte ihn auch mir zugeschickt, und zwar mit der Bemerkung: „Wenn Sie glauben, der Vortragstext könnte auch für Ihre Freunde und Bekannten interessant sein, fände ich es gut, wenn Sie ihn weiterleiten.“ Was hiermit geschieht. Der Vortrag ist eine umfassende Darstellung dessen, was die neue Völkerwanderung für uns in Deutschland und Europa bedeutet und welche absehbaren Folgen sie haben wird. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

Drei Offene Briefe

„Im September, Oktober und November 2015 habe ich drei offene Briefe zur Migration an Frau Bundeskanzler Dr. Merkel, an alle Länder-Ministerpräsidenten, an die zuständigen Bundesminister, an die meisten Generalsekretäre der Parteien und an alle Damen und Herren Bundestagsabgeordnete geschrieben. Ich habe versucht, das Phänomen der Migration zu deuten, habe Vorschläge zur Lösung der zu erwartenden Probleme gemacht und auf Fehler der deutschen Migrationspolitik hingewiesen.“

Viel Ausdruck von Rat- und Hilflosigkeit

 „Als Reaktionen kamen mehrere hundert positive Briefreaktionen von Wählern, eine Antwort aus dem Bundeskanzleramt, Antworten der Generalsekretäre der Parteien und ganz wenige Antworten der Ministerpräsidenten und der Abgeordneten. Allen Politikerantworten gemeinsam war die Aussage ‚Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst‘. Sonst kamen nur Zustimmung zu Merkels Politik und viel Ausdruck von Rat- und Hilflosigkeit. Offensichtlich in Reaktion auf diese Briefinitiative bin ich gebeten worden, hier einige meiner Gedanken vorzutragen. Ich will das gern tun.“

Von drei Migranten-Strömen überrollt

„Wir wurden 2015 von drei Migranten-Strömen überrollt, aus Afrika, aus Kriegsgebieten und aus den südlichen Balkanländern. Der Zustrom aus den Balkanstaaten (45 Prozent der Zuwanderung im ersten Halbjahr) ist mittlerweile durch die mittelosteuropäischen EU-Staaten gegen den Protest der deutschen Bundesregierung unterbunden worden. Die Masseneinwanderung aus armen und autokratisch regierten schwarzafrikanischen und islamischen Staaten und Kriegsgebieten hält jedoch an.“

Zwei Geisteshaltungen im Widerstreit: Christenpflicht und Selbstbehauptung

„Wir stehen diesem Phänomen einer ziemlich überraschenden Völkerwanderung mit zwei gegensätzlichen Geisteshaltungen und politischen Auffassungen gegenüber, mit der christlichen und humanitären Pflicht zur Hilfe für Arme und Bedrängte und mit der ‚Naturpflicht‘ und Staatsaufgabe zur Selbstbehauptung und Selbsterhaltung. Überlagernd kommt bei vielen Deutschen die Auffassung hinzu, wir seien in Erinnerung an die Vertreibungen und Verfolgung von Minderheiten im Dritten Reich verpflichtet, nahezu jedermann Asyl zu gewähren.“

Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt, wenn sie konkurrieren

 „In der Auseinandersetzung der Verfechter der Staatsaufgabe zur Selbstbehauptung und der Verfechter der christlichen Pflicht zur Hilfe für Bedrängte hat der Staat vorrangig eine Aufgabe zu erfüllen. Die Christen und Humanisten, die offensichtlich nicht mehr die Mehrheit in unserem Land stellen, solltenihre Christenpflicht als ihreerste Pflicht betrachten. Sie sollten persönlich einen Migranten in ihre Wohnung aufnehmen, für ihn sorgen und seine Kosten übernehmen. Der Ruf der vielen Christen und human Denkenden nach solcher Hilfe auf Kosten der dazu nicht befragten Allgemeinheit ist wohlfeil, wenn das eigene Opfer fehlt. Meine Frau und ich haben einem Wirtschaftsflüchtling ein halbes Jahr lang ein Zimmer zur Verfügung gestellt, ihn an unseren Mahlzeiten teilnehmen lassen, ihm ein Fahrrad geschenkt und ihn gegen Unfall versichert. Trotzdem mache ich mich zum Anwalt der staatlichen Verantwortung, der die Bundesregierung Vorrang vor privaten Moralvorstellungen zu geben hat. Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt, wenn sie konkurrieren.“

Die Gastgeber haben Rechte, und die Gäste haben sie zu respektieren

„Merkel hat die Auseinandersetzung zwischen den Belangen der humanitären Hilfe und der nationalen Selbstbehauptung auf das Begriffspaar ‚Willkommenskultur‘ und ‚Ausländerfeindlichkeit‘ reduziert. Das angemessenere Begriffspaar wäre ‚Gäste‘ und ‚Gastgeber‘ gewesen. Das deutsche Volk als Gastgeber hat den Gästen sehr viel Hilfsbereitschaft entgegengebracht und dabei großen Idealismus bewiesen. Aber Merkel hat nicht beachtet und nicht deutlich gemacht, dass Gastgeber auch Rechte haben. Jeder Gastgeber darf bestimmen, wie viele Gäste er in ‚sein Haus‘ aufnimmt. Jeder Gastgeber hat das Recht, die Sitten in seinem Haus zu bestimmen. Jeder Gastgeber hat das Recht, eine auf Dauer angelegte Übernahme seines Hauses durch Gäste zu verhindern. Die Gäste haben diese Gastgeber-Rechte zu respektieren und sich im Gastland einzufügen und anzupassen. Wenn dies wegen der Menge der Gäste durch die einzelnen Gastgeber nicht zu bewirken ist, hat dies der Gastgeber-Staat für seine Bürger sicherzustellen.“

Nicht die Deutschen, die Ausländer müssen sich anpassen

„Merkel dekretierte stattdessen ‚Deutschland muss sich ändern.‘ Anders reagiert die ehemalige Premierministerin Australiens, Julia Gillard. Sie sagte: ‚Die Einwanderer, nicht die Australier, müssen sich anpassen. Akzeptieren Sie es oder verlassen Sie das Land. Dies ist unsere Nation, unser Land und unser Lebensstil.‘“

Wenn wir tatenlos weiter nur zuschauen …

„Wir erleben derzeit sehenden Auges einen Zustrom von mehrheitlich nicht integrierbaren Migranten und Flüchtlingen nach Deutschland und einigen anderen Ländern Europas, der unsere Gesellschaft sprengen, unsere Regierung als handlungsunfähig vorführen, unsere Kommunen auf Dauer in die Zahlungsunfähigkeit treiben und unser eigenes Volk langfristig auf seinem Territorium zur Minderheit werden lässt. Wir sind die tatenlosen Zuschauer des Beginns einer Völkerwanderung, einer demographischen Lawine. Wir werden in einigen Jahren Rassenprobleme wie in den USA, Banlieues wie in Frankreich und rechtlose Stadtteile wie in England und in Norwegen haben, wenn wir der jetzigen Entwicklung weiter konzeptlos und ohne wirksame Reaktionen zusehen. In den kommenden Jahren ist nicht mit einem Abnehmen des Migrantenstroms zu rechnen, weil die Bevölkerungsexplosion in Afrika und die Entfesselung von Bürgerkriegen rund um Kerneuropa kein Ende nehmen und weil der Wohlstand in Deutschland einen unwiderstehlichen Sog auf weitere Millionen ‚Migranten in Warteposition‘ ausübt.“

Afrikas Bevölkerung wächst jährlich um 30 Millionen Menschen

„Afrika hat einen jährlichen Bevölkerungszuwachs von 30 Millionen Menschen. Ein erheblicher Anteil dieser Menschen wird Jahr für Jahr nach Europa drängen. Je mehr Europa davon aufnimmt und je komfortabler der zeitweilige oder dauerhafte Aufenthalt in Europa erlebt wird, desto größer wird der Anreiz für immer neue Migranten. Inzwischen brauchen Migranten nur noch am Südufer des Mittelmeers in See zu stechen, dann werden sie von den Marinen der EU-Staaten abgeholt und auf die europäische Seite des Mittelmeers transportiert. Die vielen Ertrinkenden, die es dabei trotzdem noch gibt, schrecken offensichtlich nicht ab.“

Erst die Politik der USA hat die Migrantenströme ausgelöst

„Außerdem muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Systemwechsel-Politik der USA, Großbritanniens und Frankreichs in den Staaten des Süd- und des Ostrandes des Mittelmeers erst die Tore für die Migrantenströme aus dieser Richtung geöffnet hat. Insbesondere der illegale und unnötige Sturz des Gaddafi-Regimes in Libyen hat das zuvor verschlossene Tor vor Afrika weit aufgerissen. Je mehr Migranten wir über das Mittelmeer aufnehmen, desto größer werden der Anreiz für weitere Migranten, der Gewinn der Schlepper und die Zahl der Ertrinkenden.“

So macht es Australien …

„Die australische Regierung hat das gleiche Drama auf den Seegebieten vor ihrer Nordküste auf wirksame Weise beendet. Sie hat 2013 in allen Herkunftsländern Zeitungs- und TV-Anzeigen geschaltet und bekannt gemacht, dass Asylanträge nur noch in den dortigen Konsulaten angenommen und Bootsflüchtlinge generell zurückgeschickt werden. Und die australische Marine nimmt Flüchtlingsboote seither ‚auf den Haken‘, in Seenot geratene Migranten an Bord und fährt sie an die nächste Küste auf dem Gegenufer zurück. Nach kurzer Zeit ist kein einziger Bootsflüchtling mehr vor Australiens Nordküste ertrunken.“

 … so sollten es auch alle EU-Staaten im Mittelmeer tun

„Deutschland sollte auf ein derartiges Vorgehen aller EU-Staaten im Mittelmeerraum drängen, Schiffe der Bundesmarine unverzüglich in dieser Weise einsetzen und den anderen EU-Staaten so vorangehen. Außerdem sollte die deutsche Bundesregierung festlegen, dass die Asylanträge der afrikanischen Migranten, wie bereits vom Innenminister vorgeschlagen, in deren Heimatländern oder in Anlaufstellen auf afrikanischem Boden geprüft und entschieden werden müssen, ehe afrikanische Asylanten europäischen Boden betreten dürfen. Merkel und die Mitglieder von Bundesregierung und Bundestag haben bisher nichts mit Aussicht auf Erfolg unternommen, was den Anreiz zur Migration übers Mittelmeer beendet. Merkel und die Mitglieder von Bundesregierung und Bundestag sollten sich deshalb einmal selbstkritisch fragen, wie hoch ihr persönlicher Schuldanteil am Tod der 2015 und 2016 im Mittelmeer Ertrunkenen ist.“

Die Fluchtursachen aus Kriegsgebieten haben viele auf dem Gewissen

„Auch die Flüchtlinge aus Kriegsgebieten kommen derzeit aus Territorien, an deren Destabilisierung ein Teil unserer Verbündeten mit Geheimdienstoperationen, offenen Kriegshandlungen, Söldnertruppen, Medienlügen, Waffenlieferungen und Geldzuwendungen an bewaffnete Widerstandsbewegungen, Oppositionsgruppen und Revolutionäre einen wesentlichen Anteil hatten. Kriegsflüchtlingen muss zwar zeitweise Schutz und Bleibe geboten werden, aber nach den Kriegen sollten sie ihre Länder wieder aufbauen und dazu repatriiert werden.“

85 Prozent abgelehnter Asylbewerber bleiben trotzdem in Deutschland

„Jahrelanges Verbleiben in Deutschland, Asylanträge mit oft jahrelangen Gerichtsverfahren durch den Instanzenweg hindurch und großzügig ausgelegte Abschiebehindernisse führen dazu, dass das für die Kriegsdauer gewährte Gastrecht von vielen Flüchtlingen zu einem Anspruch auf Dauerverbleib und ein leichteres Leben in Deutschland ausgenutzt wird. So verbleiben bei dem hohen Anteil der abgelehnten Asylanträge 85 Prozent der abgelehnten Antragsteller trotzdem in Deutschland. Sie werden entweder geduldet oder sie tauchen unverzüglich unter. Dabei verbleiben im familiären Rand nicht repatriierter Bürgerkriegsflüchtlinge insgesamt auch massenweise nicht integrierbare und sozialhilfeempfangende Ausländer in Deutschland. Statt Kriegsflüchtlinge aufzunehmen, sollte Deutschland die Flüchtlingslager im Nahen Osten und in Nordafrika stärker finanziell unterstützen und dort noch mehr Hilfe leisten.“

Was die Mehrheit der Deutschen will

„Der Wille der Mehrheit der Deutschen ist darüber hinaus grundsätzlicher Natur. Es geht um den Charakter unseres Landes, die Identität, die Sitten und die Rechtsordnung unseres Volkes, um unsere politische Kultur und um unsere Selbstbestimmung als Gastgeber im eigenen Land. Die Mehrheit der deutschstämmigen Deutschen will ihr Land, ihre Identität, ihre weitgehende Homogenität und das Sagen im eigenen Land behalten. Diese Mehrheit will keine Auflösung der deutschen Nation in einer deutsch-asiatisch-afrikanischen Mischbevölkerung.“

Bis 2050 kommen 950 Millionen Migranten auf Europa zu

„Nach ungefähren UNHCR-Prognosen und einer genaueren Untersuchung am NATO Defense College in Rom kommen bis 2050 etwa 950 Millionen Migranten aus Afrika und aus dem Nahen Osten auf Europa zu (Untersuchung des Professors für Militärgeographie Heinsohn). Wenn sich ein Drittel davon in Deutschland ansiedelt, verändert das unser Staatsvolk von Grund auf. Selbst wenn sich diese Prognosen nur zu einem Drittel erfüllen, wird die deutschstämmige Bevölkerung im Jahr 2050 nur noch ein Drittel der Wohnbevölkerung in Deutschland stellen. Zwei Drittel werden afrikanischer und asiatischer Abstammung mit ihren von dort mitgebrachten Wert- und Politikvorstellungen, Rechtsordnungen und Gebräuchen sein.“

Wir sind nicht verpflichtet, unsere Selbstbestimmung an Fremde abzugeben

„Wir sind nicht verpflichtet, unsere materielle und kulturelle Substanz und unsere auf numerischer Überlegenheit beruhende Selbstbestimmung im eigenen Land auf Dauer an fremdstämmige Migranten-Mehrheiten abzugeben. Dabei ist nicht nur an die direkte Zuwanderung mit ihrem Familiennachzug zu denken. Multiplizierend kommt die Nachwuchsfreudigkeit der Einwanderer hinzu. Im Hause neben mir zum Beispiel wohnt eine Migrantenfamilie. Das Familienoberhaupt hat elf Kinder, und eine seiner Töchter hat bereits zwölf Kinder. Das mag ein ausgefallenes Beispiel sein, aber es zeigt den Trend.“

Dies ist ein illegitimer Bevölkerungsaustausch

„Die derzeit in Deutschland herrschenden Altparteien unterlassen die unserem Staate mögliche Geburtenförderung bei der einheimischen Bevölkerung und fördern oder billigen stattdessen mit Unsummen von Geld die Einwanderung von Menschen aus anderen Kulturkreisen. Dies ist ein illegitimer ‚Bevölkerungsaustausch‘. Die deutschen Altparteien und die EU haben diese Entwicklung mit Vorsatz aus allen bisherigen Wahlkämpfen herausgehalten. Sie sind deshalb nicht legitimiert, die Substanz unseres Volkes durch die Hintertür einer geduldeten oder gar geförderten Massenzuwanderung zu verändern. Sie sind auch nicht berechtigt, zu riskieren, dass die genannten Gefahren zu realen Schäden werden.“

Auch die EU betreibt das Verschwinden nationaler Identitäten

„Auch die seit ein paar Jahren betriebene ‚Vergemeinschaftung‘ innerhalb der EU zielt nicht nur erkennbar auf einen gemeinsamen Staat hin, sondern auch eindeutig auf eine Mischung der Landesbevölkerungen bis zum Verschwinden ihrer nationalen Eigenschaften und Identitäten. Der Stellvertretende Präsident der EU-Kommission, Timmermans, redet der Mischung der Landesbevölkerungen ganz offen das Wort (Rede vom 1. Oktober 2015 vorm Menschenrechtskolloquium). Die EU ist nicht zu solch einem grundsätzlichen Eingriff in das Wesen und das Leben ihrer Mitgliedsvölker legitimiert. Sie ist trotzdem im Begriff, mit der angestrebten Mischbevölkerung so etwas wie Stalins einheitlichen Sowjetmenschen nachzumachen.“

Eine „Durchrassung der Deutschen“ gegen den „arischen Wahn“

„Pikanterweise erinnert dieser Prozess an eines der amerikanischen Kriegsziele von 1945: ‚die Abschaffung der Reinrassigkeit in Deutschland‘. Auch in linken Kreisen in Deutschland ist diese antideutsche Attitüde angekommen. So schrieb jüngst ein gewisser Herr Uhly im Feuilleton der ‚FAZ‘: ‚Ich glaube, dass eine ‚Durchrassung‘ der Deutschen dem arischen Wahn ein für alle Male den Garaus machen könnte.‘“

Sich lösen von drei politischen Illusionen

„Die politische Führungsschicht Deutschlands muss sich von ihren ideologischen Zwangsvorstellungen und politischen Illusionen lösen. Sonst wird sich die Mehrheit der Deutschen eine politische Alternative zu dieser Führungsschicht suchen. Zu den Illusionen gehören erstens eine sogenannte europäische Lösung des Migrantenproblems, zweitens die Bekämpfung der Migrationsursachen und drittens die Vorstellung, die Masseneinwanderung sei ein Gewinn für Deutschland.“

Die Migranten auf alle EU-Länder verteilen zu wollen, wird nicht gelingen

„Erstens, die europäische Lösung. Es wird keine solche Lösung für die Verteilung von Migranten geben. Alle europäischen Völker, außer den Deutschen, empfinden sich weiterhin als Bürger souveräner Nationalstaaten. Sie wollen sich ihre ethnische Substanz erhalten. Sie haben fast alle ihre Erfahrungen mit ‚fremden‘ Minderheiten im eigenen Land. England, Frankreich, die Niederlande und Portugal hatten Minderheiten aus ihren früheren Kolonien aufzunehmen. Die Balten haben genug Probleme mit ihren russischen Minderheiten. Die Polen und die Tschechen haben mit katastrophalen Folgen ihre nationalen Minderheiten aus dem Land getrieben. Die Belgier kommen als Vielvölkerstaat bis heute nicht zur Ruhe. Die nicht Deutsch sprechenden Völker wollen sich als weitgehend homogene Gemeinschaften erhalten. Die Homogenität ist der Nährboden, auf dem Solidarität und innerer Friede in einem Staat am besten wachsen.“

Die Ursachen zu bekämpfen, vermag Deutschland nicht

„Zweitens, die Migrationsursachen bekämpfen. Wollen unsere Parteien allen Ernstes den Amerikanern, Briten und Franzosen ihre ‚Systemwechselkriege‘ zur Ablösung missliebiger Regime verbieten? Wollen sie die Bevölkerungsexplosion in Afrika unterbinden? Wollen sie al-Qaida, dem Islamischen Staat und Boko Haram das Handwerk legen? Wollen sie Missernten in Afrika untersagen? Wollen sie die zukünftigen Auseinandersetzungen zwischen China und den USA in Fernost und in Afrika verhindern? Deutschland leistet seit circa 1960 Hilfe zur Selbsthilfe in Afrika. Mit welchem Erfolg?“

Die Lage in Afrika ist noch bedrückender als vor 50 Jahren

„Im Jahr 1962 habe ich auf einem Seminar im Auswärtigen Amt gehört, dass Westdeutschland die Armut der Welt durch Entwicklungshilfe am Entstehungsort bekämpfen werde. Das hat in Fernost und in Südamerika weitgehend funktioniert. In weiten Teilen Afrikas sind die Lebensumstände heute aber bedrückender als damals. Im Jahr 1990 hat der UNHCRprognostiziert, dass die Flüchtlingsströme auf 50 Millionen Menschen pro Jahr anschwellen werden. Ich habe damals auf einer CDU-Veranstaltung gefragt, wie Deutschland darauf reagieren werde. Die Antwort war: ‚Wir bekämpfen die Armut am Ort ihres Entstehens.‘ Was die Politiker-Worte von 1962 und 1990 und heute zu dieser Frage wert sind, sieht man.“

Schon jetzt Parallelgesellschaften – Hier findet Integration nicht mehr statt

„Drittens, die gewinnbringende Integration. Wir haben bereits jetzt Parallelgesellschaften und Stadtteile mit unverhältnismäßig hoher Kriminalität, mit ‚sozialen Brennpunkten‘ und ‚No-go-areas‘ für die Polizei. Hier findet keine Integration mehr statt. Mit der von unseren Politikern geduldeten und schöngeredeten Massenzuwanderung werden sich solche Gesellschaften und Gebiete vermehren und vergrößern.“

Kosten über Kosten – von Politikern und Medien schöngeredet

„Politiker und Medien versuchen, die Mehrbelastungen für Deutschland, die durch den Massenzustrom von Migranten auf uns zukommen, zu verbergen und hinter angeblichen Zugewinnen für die deutsche Volkswirtschaft, für die sozialen Sicherungssysteme und das demographische Defizit zu verstecken. Die Kosten, die zunächst mit zehn Milliarden Euro im Jahr angegeben wurden, waren eine Beruhigungspille für die deutschen Steuerzahler. Die zusätzlichen Jahreskosten für Bund, Länder und Gemeinden werden inzwischen mittelfristig bei 40 bis 50 Milliarden Euro liegen. Damit ist die Chance auf den Schuldenabbau der öffentlichen Haushalte zur Entlastung unserer Kinder und Enkel verspielt.“

Für was alles die Kosten entstehen

„Unsere neuen Kosten umfassen weit mehr: für Unterkunftssanierungen, Daueranmietungen, Reinigung von Unterkünften, den Wiederaufbau der von Migranten aus Unzufriedenheit zerstörten und selbst angezündeten Unterkünfte, für Wohnungsbau, Beschaffung von Möbeln und Küchen, Erweiterungen von Schulen, Kitas, Altersheimen, Frauenhäusern und Gefängnissen, Familienzusammenführungen, Familienunterhalt, Taschengelder, Bekleidung, Fahrräder, Smartphones, Jahreskarten für Schwimmbäder, freie Benutzung von Bahnen und Bussen, Kinos und Fitness-Studios, Gesundheitskosten, zusätzliches Personal für Schulen, Kindergärten, Arbeitsverwaltungen, Behörden für Flüchtlinge, für Polizei, Dolmetscher, Sozialarbeiter, Altenpfleger, Anwälte, Gerichte, Sprachkurse, Berufsqualifizierungskurse und die Rückführungsflüge für Nicht-Bleibeberechtigte.“

Eine schlechte Bilanz für die wirtschaftliche Integration in den Arbeitsmarkt

„Anders sieht es mit den wirtschaftlichen Gewinnen und Steuereinnahmen durch die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt aus. Die Integration in den Arbeitsmarkt dauert nach schwedischen Erfahrungen durchschnittlich sieben Jahre. Nur drei Promille der in Schweden lebenden anerkannten Asylanten gehen dort einer Arbeit nach. Nach der Erfahrung des dänischen Arbeitgeberverbandes ist die Integration in den Arbeitsmarkt sogar gescheitert. Zudem steht hinter jedem arbeitsfähigen Migranten eine unverhältnismäßig große Anzahl von Sozialleistungen empfangenden Migranten, so dass die Verluste der Bilanz ‚sozialisiert‘ werden müssen.“

Illusionen über die Eignung von Migranten für die Wirtschaft

„Der Anteil der jetzigen Migranten, der in die deutsche Wirtschaft eingegliedert werden kann, ist offensichtlich auch nur minimal. 88 Prozent der in Hamburg anerkannten Asylanten zum Beispiel haben keinen Beruf erlernt. 25 Prozent der Iraker, 20 Prozent der Afghanen und 17 Prozent der Syrer haben keine Schule besucht. Der Versuch in einer mitteldeutschen Großstadt, aus 300 ‚Asylbewerbern‘ Kräfte für den Arbeitsmarkt zu gewinnen, ergab sechs vermittelbare Zuwanderer. In Sigmaringen hat die Wirtschaft über 3.000 in einer Kaserne lebenden, überwiegend jungen Männern Ausbildungsplätze angeboten. Acht Migranten haben vom Angebot Gebrauch gemacht. Auch wenn der deutsche Arbeitgeberpräsident den Zuzug ausländischer Arbeitskräfte fordert und dabei offensichtlich mehr an die privaten Gewinne als an die sozialisierten Verluste denkt, warnen Präsidenten von deutschen Industrie- und Handelskammern und solche von Handwerkskammern vor Illusionen über die Eignung von Migranten für die deutsche Wirtschaft.“

Auch mit einer mentalen Integration ist bei zu vielen nicht zu rechnen

„Dazu kommt, dass mit einer mentalen Integration bei einem großen Anteil der zu etwa 80 Prozent islamischen Migranten nicht zu rechnen ist. Derzeit kommen viele mit dem erklärten Ziel der islamischen Unterwanderung. Der türkische Staatspräsident hat das einmal so auf den Punkt gebracht. Als ich bei einem Tag der offenen Moschee das friedliche Nebeneinander der Religionen in Deutschland ansprach, erklärte mir mein freundlicher muslimischer Moschee-Führer ohne Umschweife, darüber brauche man nicht zu sprechen, das Christentum sei falsch. Die mentale Integration ist nicht nur stark vom prägenden Einfluss der mitgebrachten Religion beeinflusst. Auch die Einflüsse der Familien, der bisher erlebten Traditionen, Rechtsgewohnheiten und Sitten stehen deutschen Integrationsbemühungen entgegen. Die islamische Sozialisierung der Mehrheit der Migranten ist mit unserer liberalen, westlich geprägten nicht verträglich. Eine Studie der Universität Münster vom Juni 2016 ergab, dass 48 Prozent der schon integrierten türkischen Einwanderer bei einer Befragung einräumten, dass sie sich im Zweifelsfall eher an islamische als an deutsche Gesetze halten würden.“

Unser Diffamieren der eigenen Nation behindert die Integration zusätzlich

„Der mentalen Integration steht zudem ein Mangel an deutscher Attraktivität entgegen. Unsere ständige Selbstdarstellung als ‚dunkles Land der finsteren zwölf Jahre‘ und das Übergehen von Jahrhunderten glänzender Kultur und Leistungen zeugen nicht von Liebe zu uns selbst. Unser Diffamieren der eigenen Nation, unsere permanente sogenannte ‚Aufarbeitung‘ der eigenen finsteren Vergangenheit und unsere Flucht in eine europäische Identität tun ein Übriges dazu. Die Debatte über eine ‚deutsche Leitkultur‘ und ihre Verbindlichkeit auch für Zuwanderer stieß im Jahr 2000 auf Widerstand in allen Altparteien. Einwanderer, die sehen, dass die Deutschen sich selbst nicht achten und nicht lieben, wollen mental sicher nicht zu einem solchen Volk gehören. Sie wollen vor allem Sicherheit und deutschen Wohlstand.“

Hohe Zuwanderung heilt nicht deutsche Geburtenschwäche

„Zu meiner Kritik an den politischen Illusionen gehört auch die Rüge am Umgang mit der ‚demographischen Entwicklung‘, die angeblich mit einer hohen Zuwandererrate geheilt werden könne. Erstens beruht diese Fehlentwicklung auf jahrzehntelangem Versagen der regierenden Altparteien. Zweitens erweist sich jetzt, dass man in Notlagen 40 bis 50 Milliarden Euro im Jahr aus dem Hut zaubern kann, also auch in der Vergangenheit junge Familien und Kindergeburten viel, viel intensiver hätte fördern können, und drittens heilt Masseneinwanderung nicht unsere demographische Fehlentwicklung. Sie fördert nur die langsame Verdrängung der deutschstämmigen Deutschen.“

Auf Warnungen vor demographischer Fehlentwicklung nicht wirksam reagiert

„Die demographische Fehlentwicklung und ihr heutiges Ergebnis sind bereits vor 40 Jahren von Demographen prozentgenau vorhergesagt worden. Keine deutsche Regierung hat darauf wirksam reagiert. Keine hat aus dem jährlich erwirtschafteten Sozialprodukt wirksam in die Förderung von Eheschließungen, Familiengründungen, Geburten, jungen Familien, Kita-Bauten, Kita-Personal und gebührenfreien Kita-Plätzen investiert. Keine hat Eigenheim-Darlehenstilgungen und großzügige Anschaffungs-Beihilfen bei Kindergeburten gewährt. Keine hat Steuerermäßigungen gewährt, die die wirklichen Kosten für Kinder annähernd berücksichtigen.“

Katastrophales Politik- und Erziehungsversagen

„Stattdessen haben die regierenden Altparteien Scheckbuchdiplomatie mit Steuergeldern betrieben. Stattdessen haben sie Gelder in Länder gepumpt, die längst den Status des Entwicklungslandes überwunden hatten. Stattdessen betreiben sie auf Kosten Deutschlands Konkursverschleppung in Griechenland. Stattdessen sind wir größter Nettozahler der EU, ohne Rabatte wie das Vereinigte Königreich in Anspruch zu nehmen. Stattdessen wird Genderpolitik gefördert und die freie Wahl des Geschlechts propagiert, statt den Jungen und den Mädchen die natürlichen Rollen von Vater und Mutter als erstrebenswert nahezubringen. Hier liegt ein weites Feld des katastrophalen Politik- und Erziehungs-Versagens.“

Die bisherige Migrationspolitik: ein einziges Desaster

„Die bisherige Bilanz der deutschen Migrationspolitik zeigt ein einziges Desaster. Deutschlands Ruf und Rolle in der EU sind beschädigt und belastet. Alle anderen EU-Staaten sind mit der von uns geförderten Migrantenflut ohne vorherige Absprachen unter Zugzwang gebracht worden. Die Forderung nach Quotenverteilung von Migranten an andere Staaten ist der Versuch eines illegitimen Eingriffs in deren Souveränität und in ihr Selbstbestimmungsrecht. Deutschland ist deshalb derzeit außenpolitisch isoliert. Alle internationalen Lösungsversuche innerhalb der EU, in Schwarzafrika und mit der Türkei sind nacheinander gescheitert.“

Kanzlerin und Altparteien: schwer angeschlagen

„Die deutsche Verwaltung, Justiz und Polizei, allesamt organisatorisch und personell auf Rand genäht, waren und sind nicht in der Lage, den Migrantenansturm sachgerecht abzuwickeln. Ich erinnere an eine halbe Million nicht entschiedener Asylanträge und Hunderttausende nicht repatriierter Nichtasylanten und anderer Nichtbleibeberechtigten. Die deutsche Bundeskanzlerin und die demokratischen Altparteien sind schwer angeschlagen. Merkel mit ihrem wiederholten ‚Wir schaffen das!‘ wirkt wie eine Autofahrerin, die sich weigert, in der Sackgasse zu wenden. Und die früher großen Volksparteien bringen inzwischen – wie die letzten Landtagswahlen zeigen – fast nur noch Resteverwertungs-Koalitionen mit den vereinigten Wahlverlierern zustande.“

Zuwanderungskritik ist etwas anderes als Ausländerfeindlichkeit

„Was sehen wir an offiziellen Reaktionen? Die Mehrheit der deutschen Politiker und der Medienleute lenken mit der Beschimpfung von Kritikern und den Klagen über Ausländerfeindlichkeit vom eigentlichen Problem, der außer Kontrolle geratenen Massenzuwanderung, ab. Ausländerfeindlichkeit ist hässlich, aber verglichen mit der derzeitigen Problem-Massierung nur ein sehr bedauerlicher ‚Kollateralschaden‘. Zuwanderungskritik ist aber etwas anderes als Ausländerfeindlichkeit.“

Zuwanderungskritiker werden verunglimpft statt ernst genommen

„Es fehlt das Reflektieren der Bedenken der Einwanderungskritiker. Sie werden in die rechtsradikale Ecke gestellt, ‚aus dem Spektrum der Demokraten‘ exkommuniziert, als ‚dumpfes‘ Pegida-Volk und ‚empathieloses Pack‘ beschimpft, des Populismus und des Rassismus bezichtigt. Ihre Bedenken werden als ‚ideologischer Müll‘ bezeichnet oder sie werden anderweitig verunglimpft und gemobbt. Ihnen werden unberechtigte Ängste und Angstmache unterstellt. Offensichtlich hat die große Mehrheit der Politiker die berechtigten Ängste übersehen. Wenn Justizminister Maas zum Beispiel zu den Ängsten nur einfällt, man müsse den Menschen die Probleme nur richtig erklären, zeigt er damit, dass er die Einwanderungskritiker für zu blöde hält, die entstandene und bevorstehende Lage zu durchschauen (Maas-Kommentar im ARD-Talk am 5. Juni 2016).“

Was in Medienberichten nicht vorkommt oder zu häufig fehlt

„Es fehlt dagegen jegliche Berichterstattung über die nachbarschaftlichen Unverträglichkeiten, die oft in der Nähe größerer Migranten-Ansiedlungen bestehen. Es gibt in den Medien keine Berichterstattung über die wirklichen Schwierigkeiten der Einfügung von Migranten in die deutsche Gesellschaft. Es gibt keine Erwähnung der Abbrecher-Quote bei den Deutschkursen. Es wird nicht über die Fälle von Angriffen und Beschimpfungen auf Polizei und Anwohner berichtet und nicht über die Fälle von Vermüllung von Unterkünften und Straßen.“

Geschönte oder falsche Meldungen von Behörden

„Der Gipfel der falschen Berichterstattung nach der Silvesternacht in Köln waren erst der bis zur Falschmeldung geschönte Polizeibericht und dann die anfänglichen Verharmlosungsversuche in den Medien. Die Falschmeldungen vieler Behörden führe ich darauf zurück, dass es fast keine Behördenleiter ohne Parteibuch gibt. Es gibt stattdessen entweder Schuldzuweisungen gegen deutschstämmige Deutsche oder Berichte über lobenswerte Beispiele deutscher Integrationshilfen. Die Realitäten dazwischen werden unterschlagen. Die ganzen Lügen fangen bekanntlich bei den halben Wahrheiten an. Die Printmedien wundern sich dann, dass viele Leser ihre Halbwahrheiten und Verdrehungen nicht mehr lesen und bezahlen wollen. Nicht umsonst haben die ‚Welt‘, der ‚Spiegel‘ und die ‚Bild‘-Zeitung seit Beginn der Masseneinwanderung mehr als zehn Prozent ihrer Leserschaft verloren und die ‚FAZ‘ fast neun Prozent.“

Mäßige und unmäßige Mengen von Migranten

„Mäßige Mengen an integrationswilligen und integrationsfähigen Zuwanderern passen sich der Sprache, den Wertvorstellungen und Bräuchen des Gastlandes an, wie man es bei vielen gut integrierten Türken, Vietnamesen und anderen in der Vergangenheit erlebt hat. Unmäßige Mengen von Zuwanderern in jedem Jahr formen rasch Parallelgesellschaften, die Abbilder ihrer Herkunftsländer mit deren Sprachen, Werten, Gebräuchen und Problemen sind. Es geht bei der augenblicklichen Migranten-Lawine nicht um eine für unser Land und Volk verträgliche und nützliche Zuwanderung und ein augenblickliches Problem. Es geht um eine für unsere Zukunft unverträgliche Völkerwanderung, die jetzt beendet werden muss. Wehret den Anfängen!“

Zehn notwendige Maßnahmen

„Ich schlage deshalb vor: dass Einwanderungs-Jahresquoten und Arbeits-Genehmigungskriterien nach deutschem Bedarf festgelegt werden (nach kanadischem, dänischem und australischem Vorbild); dass die Asylanerkennung auf den im Grundgesetz festgeschriebenen Kern reduziert und ohne Hintertüren und weitreichende Abschiebehindernisse praktiziert wird; dass der Rechts-Instanzenweg bei Asylverfahren abgeschafft wird (nach Schweizer Vorbild, dort sind Asylverfahren in der Regel binnen 48 Stunden abgeschlossen); dass nur Asylsuchende und Arbeitsuchende, deren Begehren in einer deutschen Vertretung im Herkunftsland oder außerhalb Europas geprüft und positiv beschieden ist, einreisen dürfen (australisches Vorbild); dass alle außerhalb dieser Regel Einreisenden noch am selben oder nächsten Tag in ihr Land zurückgeflogen oder bei nicht feststellbarer Herkunft in einem asiatischen oder afrikanischen Vertrags-Staat abgeliefert werden (israelisches Vorbild); dass nicht registrierte und ausreisepflichtige Migranten durch zivile Fluggesellschaften oder die Bundesluftwaffe unverzüglich ausgeflogen werden; dass alle ‚Bootsflüchtlinge‘ auf dem Mittelmeer von den Marinen ebenfalls interessierter Staaten aufgebracht und an ihre Abreiseküste zurückgebracht werden (australisches Vorbild); dass diese Regelungen in den Herkunftsländern in Zeitungen und TV-Spots bekanntgemacht werden (australisches Vorbild); dass der Familiennachzug auf anerkannte Asylanten und Arbeitnehmer mit dreijährigem oder längerem Bleiberecht begrenzt wird und dass die Aufenthaltsdauer von Kriegsflüchtlingen wenige Monate nach den Kriegen in deren Heimatland endet. Nach Ende von Kriegen werden die Flüchtlinge zum Wiederaufbau ihrer eigenen Länder benötigt (nach deutschem Nachkriegsvorbild).

Ein Schlusswort von Altkanzler Helmut Schmidt: ‚Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.‘ (Auf einer DGB-Veranstaltung in seinem Hamburger Wahlkreis im November 1981.)“

Eine unzureichende Maßnahme des Bundestages: das Integrationsgesetz

Soweit der Vortrag von Gerd Schultze-Rhonhof. Als Reaktion auf den starken Zustrom vom Ausland hat nun der Bundestag ein umstrittenes Integrationsgesetz beschlossen. Es soll den schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt und die Integration mit Arbeitsplatz und bezahlter Beschäftigung erleichtern. Die Gekommenen und Asylbegehrenden sollen auch schon vor der Entscheidung über ihr Bleiberecht leichter eine Berufsausbildung machen können. Sie werden für die Dauer ihrer Ausbildung vor einer plötzlichen Abschiebung geschützt und müssen auch bei einem unvorhergesehenen Abbruch der Ausbildung nicht die sofortige Ausweisung fürchten. Sie sollen davor geschützt werden, dass ihr Betrieb sie mit einer drohenden Abschiebung unter Druck setzen kann. Falls sie sich Förderkursen und Integrationsmaßnahmen verweigern, drohen ihnen Sanktionen in Form von Leistungskürzungen. Aus dem Vortrag sollte man lernen, das dieses Gesetz die dargestellten Folgen nicht verhindern wird und daher völlig unzureichend ist.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors.


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