28. April 2016

RezensionFranz Solms-Laubach: Das Ende der Sicherheit

Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kann

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Wer diese unter einem etwas reißerischen Titel veröffentlichte nüchterne Beschreibung des Zustandes der deutschen Polizeikräfte gelesen hat, wird sich fragen, warum sich heute überhaupt noch jemand für den Polizeidienst bewirbt. Denn die Arbeitsbedingungen in verschiedenen Abteilungen sind alles andere als attraktiv. Trotz wachsender Bedrohungen der Sicherheit von Leib und Leben sowie Hab und Gut der Deutschen infolge des Schwindens sozialer Bindungen und der unkontrollierten Zuwanderung schreitet bei der Polizei insbesondere in den östlichen Bundesländern der Personalabbau voran. Die verbleibenden Einsatzkräfte werden bei einem wachsenden Überstunden-Pensum sehr schlecht bezahlt. Zum Teil müssen sie ihre kugelsicheren Westen aus der eigenen Tasche bezahlen und bekommen dafür nur einen Zuschuss. So genannte Großlagen wie Fußballspiele der Bundesliga, Festivals oder Demonstrationen werden für die ohnehin schon überlasteten Polizisten zum Alptraum, denn sie bedeuten Urlaubssperre und oft Einsätze weit entfernt von ihrem Heimatort. In manche Stadtviertel mit muslimischer Paralleljustiz wagt sich die Polizei gar nicht mehr hinein. Ohnehin werden die Beamten immer öfter zum Objekt körperlicher Gewalt durch Angehörige muslimischer Clans sowie links- und rechtsradikaler Chaoten. Die Bürger erwarten für ihre ständig wachsende Steuerlast zwar eine Gegenleistung des Staates in Form von persönlicher Sicherheit, haben aber darauf, genau genommen, gar keinen Anspruch, weil Sicherheit nicht zu den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten gehört. Sicherheit werde schon bald zum Luxusgut, das sich nur jene leisten können, die ohnehin zu den Gewinnern der gesellschaftlichen Krise zählen. Außer einer Aufstockung der Polizei-Etats und der weiteren sicherheitstechnischen Aufrüstung wie der lückenlosen Videoüberwachung oder der Markierung von Wertgegenständen durch künstliche DNS sieht Solms-Laubach kaum Abhilfemöglichkeiten.


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