12. Mai 2014

Dokumentation Keine Währung, ein politisches Projekt!

Freitagsgedanken

Wer wissen wollte, ob der Euro ein Erfolg werden würde, hätte nur einen Blick in die Wirtschaftsgeschichte werfen und sich die Vorgängersysteme anschauen müssen: Das Nachkriegswährungssystem Bretton Woods scheiterte hauptsächlich an seinen starren Wechselkursen, die zunächst nicht den sich verändernden ökonomischen Realitäten angepasst werden konnten, und in Folge dessen an dem Bruch des Versprechens der US-Amerikaner, die Dollarreserven der übrigen Zentralbanken in Gold einzutauschen, wenn der Wunsch hierzu bestünde. Bereits kurz vor der Schließung dieses „Goldfensters“ im Jahr 1971 und dem schließlich damit einhergehenden Kollaps von Bretton Woods 1973 vereinbarte der Ministerrat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die Gründung eines europäischen Wechselkursverbandes. Diese Entscheidung führte zum Europäischen Wechselkurssystem (EWS). Dieses wurde 1979 unter der Federführung von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing etabliert.

Zwar hatte man scheinbar etwas aus dem Scheitern von Bretton Woods gelernt und erlaubte den Währungen innerhalb eines Rahmens gegeneinander zu schwanken, allerdings war dieser Rahmen viel zu eng. Insgesamt 17-mal mussten in der Zeit von 1979 bis 1993 die Wechselkurse durch ein sogenanntes Realignment angepasst werden, was lediglich ein euphemistischer Ausdruck dafür war, dass die D-Mark auf- und die Währungen der südlichen und westlichen Staaten Europas abwerteten. Italien und Großbritannien mussten in dieser Zeit ganz aus dem EWS ausscheiden.

Auch hätte man zahlreichen warnenden Ökonomen Gehör schenken können – waren diese doch nicht nur in Wirtschaftsgeschichte bewandert, sondern zumeist auch Experten gerade eben auf dem Gebiet der Geld- und Währungspolitik, wie beispielsweise der jüngst verstorbene Prof. Wilhelm Hankel oder auch Prof. Joachim Starbatty, um nur zwei der frühen Euro-Kritiker zu nennen. Als der Euro schließlich 1999 (zunächst nur als Buchgeld, 2002 schließlich auch als Bargeld) eingeführt wurde, zeigte sich dem wachen Beobachter bereits sehr bald, dass diese Währungsunion in die Krise führen musste. Denn die Währung konnte nicht nur den Bedürfnissen der jeweiligen Volkswirtschaften nicht mehr angepasst werden – dieser Makel zeigte sich erstmals während der wirtschaftlichen Schwächeperiode Deutschlands in den Jahren um die Jahrtausendwende –, sondern im Zuge dieser Schwächeperiode wurden auch die mit dem Vertrag von Maastricht gegebenen staatlichen Stabilitätsversprechen erstmalig gebrochen. Im Prinzip also waren bereits 2003 jene Zutaten vorhanden, die bereits 30 Jahre zuvor das System von Bretton Woods zu Fall gebracht hatten.

Warum aber hörte man nicht auf all die mahnenden Stimmen, warum ignorierte man die Lehren der Geschichte und warum interessierte man sich auch nach dem Ausbruch der Krise kaum für die tatsächlichen ökonomischen Gründe derselben, sondern schob den bösen Spekulanten und den gierigen, unregulierten Banken die Schuld in die Schuhe, wo sie doch nur Symptome der Krise waren?

Die Antwort ist erstaunlich einfach: Der Euro ist nie aus ökonomischen Gründen auf den Weg gebracht worden, also interessierten ökonomische Argumente gegen ihn kaum. Anders als das EWS, welches den gemeinsamen Markt überhaupt erst schaffen und dann stabiler machen sollte, war die Hauptaufgabe der Gemeinschaftswährung nicht ökonomischer Natur. Nicht die Förderung des allgemeines Wohlstands ihrer Beteiligten (das wäre, wenn überhaupt, eine erfreuliche Begleiterscheinung gewesen) oder die Vereinfachung des Handels war das Hauptziel, sondern der Euro sollte von Anfang an das Vehikel sein, welches die Einigung Europas, und zwar im Sinne einer staatlichen Einigung, vorantreiben sollte. Dies wird schnell deutlich, liest man sich einmal die im Bundestag gehaltenen Reden anlässlich der Euro-Einführung durch – durchgehend wird der Euro als das Mittel zur „europäischen Integration“ gepriesen. Auch das von der Kanzlerin permanent vorgetragene Mantra wird so verständlich: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ – damit ist natürlich nicht der Kontinent gemeint und nicht der gemeinsame Markt, sondern die Vision eines europäischen Zentralstaats, die nur mittels der Gemeinschaftswährung umgesetzt werden kann.

In diesem Sinne kommt die seit nun mehr als sechs Jahren mal hell auflodernde, mal leise vor sich hinschwelende Krise den „Europäern“ in Brüssel und Berlin wie gerufen: Nur unter dem ungeheuren Druck jener Krise konnten und können Dinge wie die Bankenunion, eine gemeinsame Wirtschaftsregierung, der ESM oder auch eine Fiskalunion auf den Weg gebracht werden – zumeist in großer Zeitnot, oft genug zu unmöglichen Abstimmungszeiten und immer vor dem Hintergrund eines größtmöglichen Horrorszenarios, so dass es in den seltensten Fällen für die Öffentlichkeit und insbesondere für das Parlament ausreichend Möglichkeiten und Raum gab, die Vorschläge beziehungsweise Gesetzestexte genau zu prüfen. Genau dies bestätigte Wolfgang Schäuble auch gegenüber der „New York Times“, die ihn in der Ausgabe vom 18. November 2011 mit den Worten zitierte: „Wir können eine politische Union nur durch eine Krise erreichen.“

Seine Natur als politisches Projekt macht den weiten Teil der politischen Klasse in der gesamten EU blind für die ökonomischen Realitäten der Gemeinschaftswährung: Der Euro nutzt Deutschland nicht – im Gegenteil schadet die vermeintliche Rettung der Gemeinschaftswährung massiv (Hans-Werner Sinn und andere haben dies eindeutig belegt). Dass der Euro auch den meisten übrigen Ländern schadet, belegen schon die Arbeitslosenquoten und massiven Rezessionen in Spanien, Italien, Griechenland und nicht zuletzt auch Frankreich hinreichend. Da es sich aber eben um ein politisches Projekt handelt, werden die durchaus vernünftigen ökonomischen Antworten auf die Krise, welche ja vorhanden sind, bestenfalls ignoriert, schlimmstenfalls als rückwärts gewandte Nationalismen verunglimpft. Sowohl der Vorschlag, die Euro-Zone in einen Nord- und einen Südeuro aufzuteilen, als auch der Vorschlag, nationale Parallelwährungen einzuführen, würde signifikanten Besserungen bringen. Aber diese Vorschläge widersprechen dem eigentlichen Ziel der Euro-Einführung, nämlich, die politische Union zu erzwingen.

Genau dieses Ziel aber, so wird zunehmend deutlich, dürfte auch durch den Euro nicht zu erreichen sein. Denn die herrschende Krise, welche die Zustimmung der Nationalstaaten zur politischen Union erzwingt, entzieht dem entstehenden Superstaat zeitgleich die Zustimmung der Bevölkerung: Überall in Südeuropa gärt es – mit jedem Krisenjahr werden die dortigen „verlorenen Generationen“ größer und die Wut auf die von Brüssel und Berlin verordneten Spardiktate und der Unmut über den Verlust der eigenstaatlichen Souveränität wächst. Wie groß die Gefahr durch den sich radikalisierenden Protest ist, lässt sich wohl am besten in Frankreich und an der dort stark gewachsenen Zustimmung zu den national gesinnten Sozialisten der Front National ablesen.

Das politische Establishment hat keinen Plan B zum Projekt eines europäischen Zentralstaats. Im Gegenteil, je mehr jenes Projekt in Schieflage gerät, desto mehr wird es forciert. Dieser Weg, weiter beschritten, wird am Ende nicht mehr zur relativ harmlosen und mit etwas zeitlichem Vorlauf durchaus handhabbaren Auflösung der Euro-Zone führen, sondern zu einem plötzlichen und chaotischen Zerfall. Denn ökonomische Gesetzmäßigkeiten lassen sich ebenso wie ökonomische Schieflagen nur eine gewisse Zeit lang ignorieren beziehungsweise monetär übertünchen, niemals aber dauerhaft. Besagter Zerfall wird dann auch nicht mehr alleine die gemeinsame Währung betreffen, sondern die EU und den gemeinsamen Markt insgesamt. Er wird zudem für eine neuerliche Spaltung der europäischen Völker und Gesellschaften sorgen. Gegenseitige Schuldzuweisungen und die Konzentration auf ebenso kurzfristige wie kurzsichtige nationale Eigeninteressen anstatt auf gemeinsame Interessen und verbindende Elemente werden eine vergiftete Atmosphäre aus Neid, Missgunst und Misstrauen schaffen – tragende Elemente, die in den vergangenen 60 Jahren Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Prosperität gedeihen ließen, würden so binnen kurzer Frist zerstört.

Dieses alptraumhafte Szenario gilt es zu verhindern. Hierfür muss die gemeinsame Währung von ihrem politischen Podest heruntergeholt werden: Eine Währung darf kein Mittel zur Durchsetzung überhöhter politischer Ziele sein. Wird der Euro als das betrachtet, was er ist – eine Währung, die, wie jede andere Währung auch, mit relativ kurzer Vorbereitungszeit durch eine andere abgelöst oder ergänzt werden kann und die sich vor allem an wirtschaftlichen Überlegungen zu orientieren hat –, dann ist dies der erste Schritt zurück zur ökonomischen Vernunft und damit auch der so wichtige erste Schritt zur Lösung dieser ökonomischen (!) Krise.

Von Dagmar Metzger, Christian Bayer, Steffen Schäfer


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