28. August 2013

Theorie Anarchismus in Zukunft

Jeder Mensch lebt mehr oder weniger sein eigenes Leben

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Anarchie steckt sicher noch in den Kinderschuhen, aber ich bin überzeugt, dass die Anarchie im nächsten Jahrhundert eine Zukunft besitzt. Es gab die Zuversicht, dass der Staatssozialismus scheitern wird, der Kommunismus der Vergangenheit angehört. Diese Prophetie hat sich erfüllt.

Es gab Gründe genug, insbesondere in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg, sich umfassend mit den Ideen von Anarchisten zu befassen, die ihren Anarchismus nicht für eine ferne Zukunft idealisierten, sondern ihn als eine Perspektive der Gegenwart sahen und als Anarchisten lebten.

Ich hänge nicht mehr sehr an den „ismen“, aber da ich mich für die Herrschaftslosigkeit ausspreche, ich in diesem Sinne eine Lösung der sozialen Frage befürworte, worauf sich das Wort Anarchismus anwenden lässt, insofern darunter Anarchie im Sinne der gleichen Freiheit aller verstanden wird, werde ich versuchen darzulegen, warum ich in der Frage der Freiheit nicht resignierte und auch nicht resignieren werde. Freiheit im Sinne von Herrschaftslosigkeit zu verstehen, besitzt Tradition. Aristipp, Begründer der hedonistischen Schule, soll gesagt haben: Er wolle weder der herrschenden noch beherrschten Klasse angehören. Für unsere Gegenwart ausgedrückt, für mich besteht weder für eine Obertanen- noch für eine Untertanengesellschaft eine Notwendigkeit.

Als Anarchist beanspruche ich für mich das Recht der freien Entscheidung über meine Person, ohne in die Rechte anderer einzugreifen.

Anarchie und Ordnung widersprechen einander nicht. Anarchie ist ebenso ein Ordnungsbegriff wie Demokratie oder Monarchie. Aber Menschen wollen offenbar geführt, gelenkt, geleitet, beherrscht werden. Unser Jahrhundert war ein Jahrhundert der Führer, Verführer, der Kriege, des Totalitarismus, aber auch des Fortschritts, Widerstand gegen staatliche Repressionen, der wachsenden Alternativen für eine Welt ohne Unterdrückung, Hunger und Krieg.

Der Philosoph Karl.R.Popper zitierte H.G.Wells: „Erwachsene sollten wissen, dass sie keinen Führer brauchen“.

Gemeint ist, erwachsene Menschen könnten selbst entscheiden, was für sie gut und richtig ist, sie benötigen dazu keinen Vormund.

Die Aussichten sind gut, dass die Menschen erwachsener werden, sie den Staat als eine Institution wie jede andere betrachten, ihn auf eine Verwaltung beschränken, die das uneingeschränkte Monopol auf Herrschaft verliert.

Überwiegend blieben die anarchistischen Gruppen, wie wir sie in der BRD vorfinden, in Vorstellungen des 19. Jahrhunderts stecken, wozu eine Idealisierung der Arbeiterklasse ebenso gehörte wie ein anarchistischer Kommunismus, der in seinen ideologischen-ökonomischen Prinzipien weitgehend mit einem gescheiterten Marxismus identisch ist. Eingehen möchte ich hier zunächst auf einige Positionen, die sich von unpräzisen Aussagen, einem gewohnten Anarchismus-Bild, wesentlich unterscheiden.

Unter Anarchismus ist eine Rechtsordnung der gleichen Freiheit aller zu verstehen, die im wesentlichen mit strikter Vorrechtslosigkeit identisch ist.

Was Herrschaft anbelangt, so hat immerhin ein Jurist wie Prof. Dr.Ulrich Klug deutliche Worte gefunden: „Die falsche Identifizierung der Anarchie mit dem Chaos und die ständige Wiederholung der These, ohne Herrschaft gebe es keine Ordnung, sind uralte Methoden, mit denen die Herrschenden den Beherrschten die unumstößliche Notwendigkeit ihrer Herrschaft suggerieren...“ Geistig, psychisch, politisch und wissenschaftlich, sind die staatlichen Denkmodelle präsent, auch wenn das Grundgesetz der BRD in den Artikeln von 1-16 durchaus Ansätze für eine geordnete Anarchie bietet, was selbst Anarchisten noch nicht erkannten, daher politisch nicht nutzen.

So verwies Ulrich Klug darauf, dass die Anarchie eine Ordnung nach dem „round-table“ Modell sei, wo die Untertanen durch gleichberechtigte Partner zu ersetzen sind. In diesem Sinne wäre unser Familienrecht „anarchisch“ geordnet, kennt unser Eherecht keinen Herrscher und keinen Untertan in der Ehe, sondern die Ehepartner sind gleichberechtigt. Anarchische Rechtsformen gibt es auch im Wirtschaftsrecht, im Vereinsrecht, im klassischen Sinne bei einer Genossenschaft, denn die Leitung einer Genossenschaft steuert, sie herrscht nicht. Unser Straßenverkehrsrecht funktioniert nur in einer geordneten Anarchie, abgesehen von Ausnahmen: „Das große, teure Auto - mit eingebauter Vorfahrt - ist eine antianarchische Chimäre“. (Geordnete Anarchie findet sich auch (militärische Sanktionen ausgenommen) im Luftraum.)

Aus der Sicht von Ulrich Klug sind Einrichtungen notwendig, die aber nur einen Zweck verfolgen dürfen, Sicherung der Herrschaftslosigkeit. Ähnliche Gedanken in dieser Richtung äußerten auch Robert Nozick und B.R.Tucker. Kurt Zube befürwortete Schiedsgerichte unter freiwilliger Zustimmung. Allein im Rahmen der hier angedeuteten Tendenz können Anarchisten in einer öffentlichen Diskussion die Vorzüge der Anarchie gegenüber der Demokratie verdeutlichen.

Privilegien zu Lasten der Bevölkerung bedeuten immer eine Begünstigung der Herrschenden.

Die Auflösung des Staates in freie Gesellschaften, autonome Rechts-Sozialgemeinschaften.

Das Beste, was wir im nächsten Jahrhundert zu erwarten haben, wird eine pluralistische Gesellschaft sein. Im Pluralismus gibt es keine für alle verbindliche Wahrheit. Erforderlich wird der Verzicht auf gegenseitige Herrschaft und damit ein gleichberechtigtes Nebeneinander von verschiedenen sozial-politischen Gruppen. Anarchismus ohne Pluralismus ist undenkbar.

Enrico Malatesta, italienischer Anarchist, verunsichert, ob sich in naher Zukunft oder auch nur in absehbaren Zeiten, Majoritäten für die Herrschaftslosigkeit begeistern, formulierte seinen Anspruch bescheidener:“ Wir müssen zum friedlichen und glücklichen Zusammenleben von Mehrheiten und Minderheiten gelangen durch freie Abmachungen, gegenseitiges Nachgeben, das praktische Erkennen der Notwendigkeiten des kollektiven Lebens und des Nutzens von Vereinbarungen. welche die Verhältnisse notwendig machen“.

Warum sollen sich Menschen nicht für verschiedene autonome Rechts-Sozialgemeinschaften, Religionsgemeinschaften, unabhängig von den Regierungen entscheiden können? Anarchisten können, zumindest zunächst, nur für sich sprechen. Damit würden sie sich von den staatlichen Ideologen, die stets im Namen der „Allgemeinheit“ argumentieren, schon grundsätzlich und verständlich unterscheiden. Es kann nicht in der anarchistischen Absicht liegen, der Gesamtgesellschaft ein allgemeingültiges Konzept aufzuzwingen, sondern vielmehr den Staat als eine menschliche Vereinigung wie jede andere zu betrachten, aber ihn nicht und niemals als eine Zwangsvereinigung zu akzeptieren. Die Staatsbürger, so verstehen sie sich selbst, sind von der Notwendigkeit des Staates, der Regierung überzeugt. Nach Karl R.Popper bedeutet es schon einen großen Fortschritt, eine Regierung ohne Blutvergießen loszuwerden. Das ist eine verständliche Anschauung, schließlich ist Staat nicht gleich Staat, aber nach P.J.Proudhon (1805-1865) könnte die Regierung obsolet werden, wenn wir sie nicht mehr in Anspruch nehmen. Übersehen wird von den Staatsbürgern, dass die Inhaber der staatlichen Gewalt für sich Rechte, Vorrechte und Freiheiten in Anspruch nehmen, wovon die Bürger nicht einmal zu träumen wagen. Im Namen einer „fiktiven Gesamtheit“ wird das Volk „ökonomisch“ ausgebeutet, sei es, dass die Regierung die Bürger gegen ihren Willen verschulden (BRD über 2 Billionen) oder den Staat als Selbstbedienungsladen für die Interessen und Bedürfnisse der „Staatsdiener“ nutzen. KHZ Solnemann: „Wo der Staat vom Wohl der Gesamtheit spricht, da meint er nie tatsächlich das Wohl der Gesamtheit aller Einzelnen, sondern immer nur das Wohl eines Teils der Gesamtheit, das er auf Kosten des anderen Teils fördern will.“

Außerdem ist der Staat effektiv unproduktiv, er verdankt seine ökonomische Existenz allein der „Zwangsbesteuerung“, seinem rücksichtslosen Monopolismus in allen Bereichen der Wirtschaft und Gesellchaft. Der Staat verschlechtert seine finanzielle Situation permanent durch weitere Verschuldungen, Privilegien für bevorzugte Gruppierungen, Parteienfinanzierung, Subventionen für den Großgrundbesitz, marktbeherrschende Konzerne sowie parteiübliche „Wahlversprechungen“.

Damit befindet sich der Staat in einer Dauerkrise, in der er vollmundig seine Untertanen zum Sparen ermuntert, wobei die Einsparung der Regierung die sinnvollste Sparmaßnahme wäre. Zynisch fordern Politiker von den BürgerInnen mehr Eigenverantwortung, begrüßen vordergründig auch eine Entwicklung zu „weniger Staat“, was sie aber nicht daran hindert, das Volk weiter zu bevormunden und auszubeuten, etwa für die „Staatsdiener“ die Diäten zu erhöhen, sich schamlos zu bereichern, gleichzeitig aber soziale Leistungen (Sozialhilfe, Arbeitslosengeld) weiter zu kürzen.

Die Mehrheit der Bevölkerung setzt Hoffnungen auf eine neue (andere) Regierung, erwartet Wohltaten, die von den Parteien in jeder Wahl großzügig versprochen werden, aber immer teurer von den „Untertanen“ bezahlt werden müssen. Eine Rechnung, die nie aufgeht! Keine PolitikerInnen, keine GewerkschaftsfunktionärInnen, sind jemals daran interessiert, sich für eine Lösung der sozialen Frage in dem Sinne einzusetzen, dass das Volk von den Regierenden unabhängig wird und in Freiheit leben kann. Armut, soziale und wirtschaftliche Abhängigkeit, waren schon immer eine sichere Existenzgrundlage für Politiker und Funktionäre.

Worauf das eigene Wohl beruht, wusste auch der IGM-Vorsitzende Franz Steinkühler zu formulieren: “Das wichtigste ist, dass man den Schwachen verpflichtet bleibt. Darauf baut die Gewerkschaftsbewegung auf”. Beherrschte erfüllen eine wichtige Funktion, sie sind die Basis einer jeden Herrschaft. Da sie das Volk gering einschätzen, pflegen Politiker auch zu drohen, wenn man ihnen ihre hohen Bezüge ankreidet: dann gehen wir in die freie Wirtschaft. Auch das nur, wenn ein Posten winkt, in dem sich ein Name als nützlich erweisen könnte. Leistung, Wissen und Können sind in der Regel nicht gefragt, sondern Repräsentation.

Als ich während einer Reise durch die neuen Bundesländer mit einem ehemaligen Dozenten für Marxismus/Leninismus ins Gespräch kam, dabei auch der besonders desolate Zustand der Altstädte zur Sprache kam, meinte er, auch das war gewollt, denn die Kleinbourgeoisie sollte verschwinden, dazu gehörte auch eine nicht mehr gewünschte Architektur. Allein Plattenbauten atmeten den Geist des Sozialismus. Monokultur der herrschenden Arbeiterklasse im realen Sozialismus.

Bewahrung der Benachteiligung für bestimmte Schichten, dazu gehört auch ein sogenannter sozialer Wohnungsbau, Ghettos der Neuen Heimat, Enteignung der Arbeitseinkommen, all das gewährleistet eine permanente soziale-wirtschaftlichen Abhängigkeit von den staatlichen Institutionen, den Parteien, den Gewerkschaften. Nun gibt es Menschen, sobald sie den Namen Gerhard Schröder oder Joschka Fischer hören, Herzklopfen bekommen, feuchte Hände, verzückte Augen, verbinden sie mit diesen Politikern doch ihre ganzen Hoffnungen. Nicht wenige katholische Frauen, auch unsere Feministinen sind weniger erfolgreich als sie sich vorgaukeln, träumen in manchen Nächten, wenn ihr Mann fest schläft, von Stoiber und schwören auf ihren Helmut Kohl.

Es wäre vergebliche Liebesmüh, unnützer Zeitaufwand, diesen Mitmenschen ihren Schröder, Fischer oder Kohl auszureden, sie müssen erst durch Erfahrung klüger werden, aber ich sage, dass der Staat weder mich noch andere Menschen daran hindern darf, sich für andere Alternativen zu entscheiden, auf ihn und seine Wohltaten zu verzichten. Zunächst sollte der Staat als eine „aggressive Institution“ erkannt werden, der nicht auf seinen Monopolismus verzichtet, auch wenn dieser mehr Schaden als Nutzen anrichtet.

Noch verständlicher für jene Bürger- Innen, die nicht auf ihren „Staat“ verzichten wollen, mündigen Menschen darf nicht mehr das Recht aberkannt werden, sich für opitmalere marktwirtschaftliche Alternativen zu entscheiden. Der Staat verliert seinen Monopolanspruch, er kann sich im Wettbewerb bewähren. Warum sollten die Bürgerinnen nicht schon in den Gemeinden beginnen, kompetente Verwaltungen einzusetzen, eine Zeit der „parteipolitisch“ verfälschten Bilanzen beenden, sich eine Gewinn-und Verlustrechnung vorlegen lassen, der sie die Verwendung ihrer Steuern entnehmen? Es ist schon höchst merkwürdig, der Staat erwartet von seinen Untertanen, dass diese vernünftige wirtschaftliche Entscheidungen treffen, sich nicht überschulden, ihre Mittel für eine sinnvolle Daseinsvorsorge investieren, aber dabei treu und brav ihre Steuern zahlen, Abgaben und Gebühren leisten, um dabei auch noch ständig betrogen zu werden. Steuermindereinnahmen gleicht der Staat durch hemmungsloses Schuldenmachen aus, belastet seine Untertanen mit Zinslasten, allein zum Nutzen der Vermögenden. In einem Leserbrief der Londoner Evening News hieß es: „Ich habe die Sozialisten und die Konservativen satt. Könnten wir nicht einmal den Vorstand von Mark & Spencer bitten, das Land zu regieren“. Der tiefere Sinn dieser Zeilen besagt, Abschaffung der Parteienregierung durch eine verantwortliche Verwaltung. In einem Prozeß der permanenten Entstaatlichung, Entmonopolisierung des Staates, würden die verbleibenden Institutionen transparent, wird der Staat ohnehin obsolet.

Ein Anarchismus, der den Menschen als souveränes Wesen sieht, einen Zustand anstrebt, der es den Menschen ermöglicht, dass sie für sich selbst denken, handeln und leben können, dürfte das Denken von Menschen beflügeln, die ihre eigene soziale, wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit zu schätzen wissen. Gleichberechtigte soziale Freiheit, friedliches Nebeneinanderleben, wäre auch mit Menschen möglich, die mit „freiwilligen MitgliederInnen“ eine kommunistische Produktionsweise und Distrubition vorziehen. Erstaunlich bleibt nur, wieviel Menschen von einem Kommunismus schwärmen, sich aber höchst selten einsetzen, ihre Ideale zu verwirklichen. Eine ganze linke Politik beschränkt sich auf bloße Forderungen an den Staat, Proteste, Demonstrationen, teils gar infantile Erwartungshaltungen, ohne eigene konkrete Zielsetzungen. Nun denn, Inhalte bietet eine konservative Politik auch nicht!

Mit einer Unabhängigkeit von einer Regierung, so meinen stets die Sozialisten, würden sich ja die Eigentumsverhältnisse nicht ändern, nur in diesem Argument liegt eine gewisse Fadenscheinigkeit, denn die Freiheit von der Regierung ist eine Voraussetzung für eine grundlegende Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Dem Volk werden gegenwärtig die Mittel genommen, fließen die Einkommen an Institutionen, die über die Verwendung dieser Gelder nach Gutdünken verfügen, oftmals ohne jede öffentliche Rechenschaft. Entstaatlichung im Sinne des Anarchismus heißt immer, dass der Staat auf ein Monopol verzichtet, die BürgerInnen selbst über ihre eigenen Erträge verfügen, um ihre sozialen Bedürfnisse zu befriedigen, unabhängig ihre Interessen wahrnehmen.

Politische und wirtschaftliche Probleme, darunter auch Arbeitslosigkeit, Armut etc., resultieren nicht aus einer effizienten Marktwirtschaft, sie finden ihre Ursache in den staatlichen Monopolen, Oligopolen oder in den vom Staat begünstigten Wirtschaftsmonopolen. Selbst bin ich davon überzeugt, dass die Kritik am Staat zunimmt, Politiker aller Couleur mit der Staatsverdrossenheit konfrontiert werden, eine anarchistische Bewegung Chancen besitzt, wie noch nie in der Geschichte, aber dieses nur dann, wenn sich die Anarchisten einem offenen Dialog stellen, sie liebgewordene Positionen in Frage stellen, neue Alternativen und Perspektiven zur Diskussion stellen.

Kein Mensch ist verpflichtet, sich für besondere Ziele, gar für die Menschheit, einzusetzen. Jeder Mensch lebt mehr oder weniger sein eigenes Leben. Meine eigene anarchistische Weltanschauung besagt, dass ich zwar den anderen Menschen gegenüber keine Verpflichtung besitze, aber weil ich an einem Leben in einer herrschaftslosen Gesellschaft interessiert bin, meine Freiheit von der Freiheit meiner Mitmenschen abhängt, setze ich mich für die Verwirklichung der gleichberechtigten sozialen Freiheit in allen Lebensbereichen ein. Das Verlangen nach Emanzipation in allen gesellschaftlichen Bereichen resultiert aus meinem eigenen Interesse. Menschen, die vorgeben, sie würden für eine große Sache leben, wirken, sich opfern, waren und bleiben mir immer äußerst suspekt.

Information

Dieser Artikel entstammt der im März 1998 erschienenen Ausgabe eigentümlich frei Nr. 1

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Uwe Timm

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