Mario Fleischmann

Mario Fleischmann, Jahrgang 1990, studiert Ressortjournalismus in Ansbach, erstellte die Internetseite Mises-media.de und arbeitet derzeit als Praktikant für eigentümlich frei.

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Presseschau 13.11.2012: Nachrichten aus dem Netz

von Mario Fleischmann

Bemerkenswertes aus Wirtschaft, Kultur und Politik

13. November 2012

Peter Boehringer auf MMnews.de

Der Vorwurf „Sie sind rechtsradikal“ kann nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (in Abweichung von Urteilen niedrigerer Gerichtsinstanzen) juristisch praktisch nicht überprüft werden. Man kann damit als Bezeichneter völlig unabhängig von der Faktenlage nicht dagegen vorgehen. Selbst bei komplett abwegiger Sachlage. Es handelt sich laut Bundesverfassungsgericht um Meinungsäußerungen in Form eines Werturteils, denn es sei nicht durch eine Beweiserhebung festzustellen, wann ein Beitrag „rechtsextrem“ ist und wann man „es sich gefallen lassen muss, rechtsradikal genannt zu werden“.Damit ist die Bezeichnung als „rechtsradikal“ nun ganz offiziell eine Nullaussage, denn offenbar ist er nicht definiert und nicht definierbar. Sie sind rechtsradikal!

Jungefreiheit.de

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat den Griechenland-Bericht der Troika als „Märchenbuch“ bezeichnet. Das Dreigespann aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank sei kein neutraler Spieler, sondern Teil des Systems. Es könne nicht sein, dass Papier nur geduldig ist. Die Formulierung sei sinnlos, wenn nach einer Überprüfung mit negativem Ergebnis nicht auch Konsequenzen folgen. Nämlich in diesem Fall die geordnete Insolvenz Griechenlands. Es gebe in Griechenland bislang keine nachhaltigen Reformen und auch der Schuldenschnitt vom Frühjahr sei wirkungslos geblieben. Alles, was gesagt und versprochen wurde, sei im Kern gelogen gewesen. Die Bundesregierung plant unterdessen nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung bei den bevorstehenden Griechenlandhilfen, mehr als 44 Milliarden Euro auf einmal an das von der Pleite bedrohte Land auszuschütten. Schäffler nennt Troika-Bericht „Märchenbuch“

Focus.de

Er kam als falscher Freund. Und ging als echter Gegner. Dazwischen suchte der Autor die Wahrheit in Nordkorea. Natürlich unter strikter Aufsicht des Regimes. Was er sehen durfte, war nicht das Grauen. Aber dessen scheußlich dumme Maskerade. Nordkorea ist ein Polizeistaat, in dem Menschenrechte, Meinungs-, Glaubens- und Bewegungsfreiheit nicht existieren. Über das Land weiß man nicht viel. Im Dezember 2011 starb der Diktator Kim Jong Il, der seine Rolle als Darth Vader der Weltgemeinschaft bravourös erfüllt hatte. Nach seinem Tod erbte sein 28-jähriger Sohn Kim Jong Un ein Land, in dem Hunderttausende in Straf- und Arbeitslagern vegetieren, Hungersnöte die Untertanen dezimieren, Todesstrafen zur Tagesordnung gehören. Zu Gast in Nordkorea: Eine Undercover-Reise ins Reich des Bösen

Ulli Kulke auf Achgut.com

In zwei Wochen ist es wieder so weit: Die alljährliche Klimagipfelkonferenz tagt. Man darf gespannt sein, welche Schreckensbilder das Treffen 2012 in Doha, der Hauptstadt des Wüstenstaates Katar, mit sich bringen wird. Das Kyoto-Protokoll läuft Ende des Jahres aus und es wird ganz sicher kein Folgeabkommen beschlossen werden, in Doha nicht und nächstes Jahr auch nicht. Außer der EU will das auch niemand, und selbst innerhalb der Gemeinschaft gäbe es genügend Länder, die sich nicht als Vorkämpfer einer internationalen Vereinbarung beweisen wollen. Klar ist aber auch, dass die EU ihre internationalen Verpflichtungen einlösen wird, 20 Prozent Minderung des CO2-Ausstoßes bis 2020 gegenüber 1990 sind so gut wie geschafft. Natürlich ist es für die Propheten des Weltuntergangs frustrierend, dass außerhalb Europas niemand so recht mitziehen will – das diesjährige Gastgeberland sicher auch nicht, es ist das Land mit dem höchsten Pro-Kopf-Ausstoß von Kohlendioxid. Indes wachsen Zweifel daran, dass die Erde auf absehbare Zeit verglühen könnte, in Russland, Kanada, China – und sogar in Großbritannien und vielen anderen Ländern. In den USA hat bis kurz vor Schluss das Thema Klimaschutz im Präsidentschaftswahlkampf gar keine Rolle gespielt. Die Entwicklung der globalen Temperatur über die letzten eineinhalb Jahrzehnte geht mit dieser Entwicklung einher. Das alljährliche Klimaritual

FAZ.net

Einer traditionsreichen deutschen Tageszeitung droht das Aus: Für die „Frankfurter Rundschau“ ist am Dienstag Insolvenzantrag gestellt worden. Das Druck- und Verlagshaus der „Frankfurter Rundschau“ gehört überwiegend der Kölner Mediengruppe DuMont Schauberg, zudem sind auch die Medienbeteiligungsgesellschaft DDVG der SPD sowie die Karl-Gerold-Stiftung beteiligt. Die „Frankfurter Rundschau“ gilt schon seit geraumer Zeit als Verlustbringer. Sie ist nicht die einzige Zeitung, deren Existenz in Frage steht. Auch den Wirtschaftsmedien des Verlags Gruner und Jahr, inklusive der „Financial Times Deutschland“, droht das Aus. Zuletzt hatte auch die Nachrichtenagentur dapd Insolvenz angemeldet. „Frankfurter Rundschau“ meldet Insolvenz an

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