17. Januar 2012

Kritik Kapitalismus braucht keine Vulgäranalyse

Ingo Schulzes Thesen zur Ausplünderung der Gesellschaft

Der Schriftsteller Ingo Schulze stellte am 12. Januar in einem Gastbeitrag auf sueddeutsche.de 13 „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft“ vor. Sie sind beispielhaft für eine Ökonomiekritik, die immer aus derselben Ecke klagt.

Ob krisengebeutelte Zeiten wie die unsrige sich solcherart bewältigen lassen, dürfte zweifelhaft sein. Unter dem kühnen Titel „Kapitalismus braucht keine Demokratie“ präsentierte der 1962 in Dresden geborene Autor Ingo Schulze 13 Thesen zur Schuldenkrise, die symptomatisch sind für einen medialen und politischen Diskussionsmodus, der schon seit viel zu langer Zeit wichtige Fragen zum Zeitgeschehen mit Hilfe politisch kurzsichtiger Reizvokabeln auf allzu simple weltanschauliche Gegensatzpaare à la „Autobots versus Decepticons“ reduziert.

Ernst Stavro Blofeld ist aber nicht der Erfinder der Marktwirtschaft; ein Quantum Zeitgeist genügt nicht, die von Schulze mit Hilfe des Monokels der von ihm behaupteten „Offensichtlichkeit“ der Problemursachen betrachtete Welt ist nicht genug.  Es ist ermüdend, immer dieselbe legoländische Kapitalismus- und Marktwirtschaftsdefinition um die Ohren gehauen zu bekommen. Schulze verengt komplexes marktwirtschaftliches Geschehen zu sehr auf Megaphonbegriffe wie Banker, Hochfinanz und „die“ Märkte, denen ein fortschreitender Verfall demokratischer Sitten anzulasten sei. Nicht, dass etwas an der Feststellung des in der Tat verantwortungslosen und unethischen Verhaltens mancher Großakteure auf der globalen marktwirtschaftlichen Bühne auszusetzen wäre, im Gegenteil, in diesem Punkt stimme ich Schulze voll und ganz zu. Aber handelt es sich hier tatsächlich nur um ein Problem beziehungsweise  ein Versagen „des“ Kapitalismus oder „der“ Märkte, kurz: ist die Ursache rein wirtschaftssystemischer Natur? Wohl kaum.

Kapitalismus, das ist schließlich auch die Blumenverkäuferin, der Kioskbesitzer, der Malermeister, Dachdecker,  Metzger und Bäcker, der mir jeden morgen Brötchen backt, das ist auch der Heizungs- und Elektroinstallateur, der Zeitungsverlag, Schuster, Friseursalon, Gartenbaubetrieb und die Pizzeria, der Taxifahrer und das Restaurant um die Ecke – private Klein- und Kleinstunternehmen sowie mittelständische Betriebe, die mit der Schuldenkrise zu großen Teilen ebenso zu kämpfen haben und Existenzängste verspüren wie ihre Kunden beziehungsweise Konsumenten. Wenn Schulze von einer Privatisierung „der“ Gewinne bei gleichzeitiger Sozialisierung „der“ Verluste spricht, ist das gerade im Kontext seiner engsichtigen Kapitalismusdefinition zu pauschalisierend und simplifizierend. „Öffentlich“ beziehungsweise „Gemeinwesen“ gegen „privat“ – das läuft zu sehr auf Superman gegen Lex Luthor hinaus. Und wenn wir schon beim bösen privaten Raubbau an öffentlichem Kapital sind – das nur schnell am Rande – sollten wir konsequenterweise aber auch nicht vergessen zu fragen, warum manche durch Zwangsabgaben subventionierte TV-Märchenonkel und Sabbeltanten der Öffentlich-Rechtlichen dafür, die Beine kunstvoll übereinanderzuschlagen und den Zeigefinger zum Wohl des Gemeinwesens höchst produktiv auf den gesellschaftskritisch zugespitzten Mund zu legen, Jahresgehälter einstreichen, die vielen Managern des schrecklich unsozialen Kapitalismus ein sattes Spinatgrün ins Gesicht treiben dürften. Ach du Heuschreck: millionenschwere Abzocke von unten nach oben.

Schulze schreibt: „Der Spitzensteuersatz wurde in Deutschland von der Schröder-Regierung von 53 Prozent auf 42 Prozent gesenkt, die Unternehmenssteuersätze (die Gewerbesteuer und die Körperschaftssteuer) wurden zwischen 1997 und 2009 fast halbiert, nämlich von 57,5 Prozent auf 29,4 Prozent. Niemand sollte sich darüber wundern, dass die Kassen leer sind, obwohl sich doch unser Bruttoinlandsprodukt Jahr um Jahr erhöht.“

Unter die Gewerbesteuer fallen auch solche marktwirtschaftlichen Akteure, die ich eben anführte; diesen pauschal vorzuwerfen, sie trügen Schuld an leeren Kassen, zu suggerieren, ihre Tätigkeiten liefen letztendlich nur auf private Bereicherung und Schädigung der Allgemeinheit hinaus, ist nicht nur absurd, sondern angesichts der von diesen Menschen tagtäglich erbrachten Leistungen schlicht eine Frechheit. Über die politisch bedingte Verfeuerung von Unsummen volkswirtschaftlichen Vermögens (Abertausende von Millionen Euro) im Rahmen einer trotz aller Warnungen von hochkompetenter Seite – dazu gehören schon seit der Einführung des Euro nicht nur Hankel, Starbatty und Schachtschneider, sondern auch der unlängst leider viel zu früh verstorbene, große Libertäre Roland Baader – gnaden- und kopflos durchgepeitschten Währungsunion verliert Schulze kein Wort.

Er stellt zwar richtig fest, dass wir unter einer politischen Kaste leiden, die Volksinteressen schon lange nicht mehr aufrichtig vertritt, kommt dann aber leider nicht auf die Idee, zwischen Kapitalismus und Marktwirtschaft einerseits, Staatskapitalismus, interventionistisch verzerrter Marktwirtschaft und Schuldensozialismus andererseits genauer zu unterscheiden. Ganz zu schweigen von der bedenklichen Entwicklung, wichtige Entscheidungen an den Parlamenten vorbei treffen zu wollen. Aber „alternativlose“ Politik braucht nun mal keine Demokratie. Hier von Marktzwängen zu sprechen, die unsere Politiker in „Geiselhaft“ nähmen, ist blanker Hohn. Überdies stellt Schulze leider nicht die wichtigste Frage von allen, nämlich diejenige, inwiefern die Misere, in der wir stecken, einer desaströsen Geldpolitik geschuldet, also im Wesentlichen eine geldsystemische ist, die trotz aller gegenläufigen Erfahrungen immer noch glaubt, Wohlstand ließe sich durch das Bedrucken kleiner Papierfetzen mehren.

Die beklagte „Refeudalisierung“ gesellschaftlicher Strukturen, die sich aus Schulzes Worten herauslesen läßt, ist nicht, wie seit Marx immer wieder gerne behauptet (und auch von Schulze durch die Überschriftseines Gastbeitrages angedeutet) wird, eine genuin kapitalistische Problematik, ein systemimmanenter Widerspruch zwischen theoretisch verkündetem Heils- und Glücksversprechen für alle, praktisch aber aufimmer größere private Kellertresore hinauslaufende Privilegierung „der Reichen“ auf Kosten des Gemeinwesens. Der Feudalismus habe sich, so die übliche Marxsche Denkungsart, im Kapitalismus „aufgelöst“. Wer das immer noch glauben möchte, werfe bitte einen vergleichenden Blick auf die durchschnittlichen Lebensstandards breiter Massen in Marktwirtschaft und Sozialismus à la DDR, anhand dessen man sehr lehrreich und eindrucksvoll studieren konnte, wie man die Widersprüche des Kapitalismus löst, indem man seine Feudalisierungstendenzen in Richtung eines privilegierten, reichen Funktionärsadels auf die Spitze treibt. Negative Dialektik oder einfach nur unfreiwillige Tragikomik?

Link:

Ingo Schulze in der „Süddeutschen": „Kapitalismus braucht keine Demokratie"


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