13. September 2010

Aktuelle Nachricht – Vebraucherbevormundung Länder erwägen Gaststätten-Kennzeichnung

Was den Lebensmitteln die Ampel, ist den Kneipen der Smiley

(ef-DF) CSU-Ministerin Aigner treibt die Sorge um, dass Verbraucher in Restaurants und Kneipen um ihre Gesundheit fürchten müssen. Sie erwägt, die Urteile der zuständigen Aufsichtsbehörden zur Umsetzung der gesetzlichen Hygiene-Mindeststandards zukünftig den Kunden zugänglich zu machen. Dazu sollen an der Tür gelbe "Smileys" signalisieren, ob es bei der Gastwirtschaft Beanstandungen gegeben hat.

Sogar bundesweite Vortschriften werden bereits angedacht. Aigner könne sich diese vorstellen, wenn sich die Länder auf einheitliche Anforderungen einigen können. Auf lokaler Ebene gibt es bereits Vorstöße zur Veröffentlichung der Beanstandungen. Der Berliner Bezirk Pankow veröffentlicht seit einiger Zeit eine Positiv- und Negativliste der beaufsichtigten Restaurants und kennzeichnet diese mit einem Smiley.

Aigner erklärte, die Frage sei, ob es sinnvoll sei, dass jeder Bezirk und jedes Land unterschiedlcihe Regelungen erlasse. Für bundesweite Standards sprächen sich Hamburg und Niedersachsen aus. Hamburgs wolle ein verbindliches Informationssystem mit einheitlicher Bewertung nach dem Vorbild Dänemarks, das ein Smiley-System verwendet.

Umstritten ist im Grunde nur noch die Reichweite der geplanten Regelung und ob die ein Smiley-System auch streng genug wäre. Nordrhein-Westfalen will außer Restaurants Eisdielen, Bäckereien und Metzgereien einbeziehen. Andere Länder sehen ein Schutzbedürfnis für kleinere Betriebe.

Quelle


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