17. Juni 2010

Aktuelle Nachricht – Die Linke Kipping fordert Maximaleinkommen

Für Sozialisten der Weg zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens

(ef-DF) Bundestagsmitglied Katja Kipping von der Fraktion Die Linke fordert nach Pressemeldungen in der heute erscheinenden Ausgabe des Wochenblatts "Der Freitag" ein Maximaleinkommen in Höhe von 40.000 Euro. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei will dies durch drastische Steuererhöhungen für Wohlhabende erreichen. Gemeint ist mit dem Betrag wohl ein monatliches Maximaleinkommen, denn Frau Kipping erklärte weiterhin, jedem Menschen sollten monatlich 1.000 Euro zustehen. Es sei aber nicht einzusehen auf welche Weise ein Vierzigfaches dieses Betrags gerechtfertigt werden könne. Das ergäbe ein Jahresmaximaleinkommen in Höhe von 480.000 Euro.

Kipping wendet sich gegen Hartz-IV und ist seit längerem Befürworterin eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses grenze sich gegen andere, auch namensgleiche, Vorschläge dadurch ab, dass es vier Kriterien erfülle. Es müsse Existenz und Mindestteilhabe sichernd sein, ein individueller Rechtsanspruch darauf bestehen, keine Bedürftigkeitsprüfung verlangt werden und kein Zwang zur Arbeit eingerichtet werden.

Quelle

Linke fordert Maximaleinkommen von 40 000 Euro


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