17. Juni 2010

Aktuelle Nachricht – DDR Jochimsens Märchenstunde

Präsidentschaftskandidatin pflegt das Pippi-Langstrumpf-Prinzip

(ef-LFP) Luc Jochimsen, Bundestagsabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin der mittlerweile in „Die Linke“ umbenannten „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“, hat in einem Interview grundlegend Stellung zu dem von ihrer Partei bis 1989 zu verantwortenden politischen System der DDR bezogen. Gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ erklärte die 1936 in Westdeutschland geborene und aufgewachsene Soziologin und Journalistin im heute, dem Jahrestag des 1953 blutig niedergeschlagenen Volksaufstandes in der DDR, veröffentlichen Gespräch wörtlich: „Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat.“ Nahe liegende Einwände, insbesondere bezüglich der Umsetzung eines totalitären Machtanspruches kann sie nicht gelten lassen: „Solche Definitionen sollten juristisch und staatsrechtlich haltbar sein. Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht.“ Demnach muss das Arbeiter- und Bauernparadies DDR – zumindest juristisch und staatsrechtlich – mangels einer dritten Alternative wohl ein Rechtsstaat gewesen sein. Dementsprechend kritisiert die am 8. Juni nominierte Kandidatin, die Ende des Monats gegen Christian Wulff, Joachim Gauck und Frank Rennicke antreten wird, die inquisitorische Haltung anderer Parteien: „SPD und Grüne haben für uns einen Gewissens-TÜV organisiert: Wie haltet ihr es mit der DDR? War sie ein Unrechtsstaat?“ Dabei ist sie fest davon überzeugt, „dass unsere Frauen und Männer […] ein absolut demokratisches Grundverständnis haben.“ Dieses, um Pazifismus angereicherte Grundverständnis möchte Jochimsen auch in das Präsidentenamt einbringen, vor allem möchte sie „zu einer friedlicheren Bundesrepublik beitragen, nach außen wie nach innen“, denn die „Bundesrepublik hat sich zu einer aggressiven Gesellschaft entwickelt“.

Das Interview in voller Länge:

Hamburger Abendblatt vom 17.06.2010: Luc Jochimsen - Gauck ist nicht versöhnlich


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