Andreas Tögel

Jg. 1957, Kaufmann in Wien.

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Sozialdemokratie in der Krise: Der Sturz des Adlers

von Andreas Tögel

Analyse von Norbert Leser

19. Mai 2010

Norbert Leser, gelernter Jurist und Politikwissenschaftler, emeritierter, heute 77jähriger Ordinarius für Gesellschaftsphilosophie der Universität Wien, ist so etwas wie das personifizierte Gewissen der österreichischen Sozialdemokratie. Zeit seines Lebens hat er sich mit Wesen und Geschichte dieser einst in mehr als einer Hinsicht bedeutenden Partei beschäftigt. Mit seinem jüngst erschienen „Der Sturz des Adlers“ betitelten Buch hat er, nach eigener Einschätzung, sein Werk diesbezüglich abgeschlossen.

In einem Vortrag im „Haus der Heimat“ in Wien nahm er zum Inhalt seines Werkes Stellung. Wie er bereits in einer seiner früheren Publikation ausgeführt habe, bestünde der „historische Auftrag“ der Sozialdemokratie darin, das „Salz der Gesellschaft“ zu bilden. Anders als andere, fundamentalistische Ideologen der Partei, sei er immer der Ansicht gewesen, das Wesen der Bewegung sei nicht das einer „Hauptspeise“, sondern vielmehr das einer notwendigen Zutat. Der Führer der Sozialdemokratie der Zwischenkriegeszeit, der Austromarxist Otto Bauer, habe die Partei dagegen als revolutionäre Kraft positioniert, die eine alternative Gesellschaft, nicht aber eine Reform der bestehenden, bürgerlichen Ordnung angestrebt habe.

Bevorzugtes Experimentierfeld hierfür habe in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg das „Rote Wien“ geboten. Wohnbauten wie der „Karl-Marx-Hof“ [und zahlreiche andere in den Zwanziger- und Dreißigerjahren errichtete, in der Art von Wehrbauten angelegte, bürgerkriegstaugliche Proletensilos, Anm.] seien der weithin sichtbare Ausdruck roter Sozialpolitik gewesen. Bauer habe, anders als Karl Renner [ein erprobter Wendehals, der 1938 ebenso lautstark für den Anschluss an das „Altreich“ eintrat wie er 1945 Josef Stalin Blumen streute, Anm.] nicht den Klassenkampf gesucht, sondern einen reformerischen Weg befürwortet. Er sei dem Bolschewismus stets kritisch gegenübergestanden, den er – höchst originell – als „Dekretinismus“ (sic!) brandmarkte.

In der „schwachen Nominierung von Strukturen“ der Partei erblickt Leser das zentrale Problem, das schließlich zu deren Desaster Anfang der Dreißigerjahre führte. 1933, als die Christlichsozialen unter Dollfuß einen autoritären Ständestaat etablierten, habe die Sozialdemokratie über keinerlei wirksames und umsetzbares Konzept zur Verteidigung der Demokratie verfügt. Man habe zuvor Stärke vorgetäuscht, über die man nie verfügt hätte und damit den reaktionären Kräften in die Hände gespielt.

In Anlehnung an den Aufbau antiker griechischer Dramen erblickt Leser in den Ereignissen Mitte Juli 1927 die „Peripetie“ [Ende Januar 1927 wurden im Rahmen einer Veranstaltung der Sozialisten im burgenländischen Schattendorf zwei Menschen von Mitgliedern der rechten „Frontkämpfervereinigung“ erschossen. Die Täter wurden am 14. Juli von der Mordanklage freigesprochen, Anm.]. Die Führung der Sozialdemokratie konnte keinen lenkenden Einfluss auf die daraufhin spontan entstehenden Massenproteste nehmen, die in einer Brandstiftung gipfelten [der Justizpalast wurde von den erbosten Demonstranten angezündet]. Die Unruhen wurden am Ende durch berittene Polizeiverbände blutig niedergeschlagen. Die Sozialdemokratie habe damit einerseits ihre Schwäche offenbart und sich andererseits von diesem Zeitpunkt an planmäßig den Weg zu einem Ausgleich mit den bürgerlichen Kräften im Land verbaut.

Noch 1931 habe es an ihre Adresse ein durchaus ernstgemeintes Koalitionsangebot der Christlichsozialen unter Seipel gegeben, das aber von der sozialdemokratischen Führung in Verkennung ihrer Möglichkeiten ausgeschlagen worden sei. Mit anderen Persönlichkeiten an den Schaltstellen beider Seiten hätte die Geschichte damals völlig anders laufen können…

Nach 1945 schließlich hätte die Sozialdemokratie, anders als die bürgerliche ÖVP (die als Nachfolgerin der Christlichsozialen nunmehr semantisch auf das Christliche verzichtet hätte) – unbelastet – dort fortsetzen können, wo sie 1934 [nach dem verlorenen Bürgerkrieg, Anm.] aufgehört hätte. Der fundamentale Richtungswechsel habe darin bestanden, dass nunmehr eine Regierungsbeteilung zu ihrem zentralen Anliegen wurde. Die Verstaatlichungsgesetze von 1946 und 1947 [damit wurde „Deutsches Eigentum“ dem Zugriff der sowjetischen Besatzer entzogen] und die damit verbundene Schaffung eines planwirtschaftlich geführten Kernstücks der heimischen Industrie hätten der Sozialdemokratie jahrzehntelang die Möglichkeit zur Gestaltung der Wirtschaftspolitik gesichert und die Verwirklichung ihrer Träume bedeutet. Dank beispielloser Misswirtschaft im einstigen „Königreich Waldbrunner“ [Karl Waldbrunner war roter Verstaatlichtenminister und Verkehrsminister von 1949 bis 1962, Anm.], ist von der einst so stolzen „Verstaatlichten“ heute allerdings nur noch ein Schatten ihrer selbst übrig. Auch direkt im Eigentum der SPÖ stehende Musterbetriebe wie die „Arbeiterzeitung“ oder der von ihr beherrschte „Konsum“ sind – dank haarsträubender Inkompetenz der Unternehmensführungen – heute Geschichte.

Die Gründe dafür sieht Leser primär im Personal der Partei. Die gelebte Entfremdung der Spitzenfunktionärsriege vom Parteiideal [der Gleichheit, Anm.] habe den Niedergang der Partei erheblich beschleunigt. Man könne nicht unentwegt nach persönlichen Vorteilen und immer größerem Einkommen streben und dabei Sozialdemokrat bleiben. Er sehe – von seiner Position als Gesellschaftsphilosoph aus betrachtet – im Streben nach Reichtum ein „Armutszeugnis“. Wer in einem Monat das verdiene, was ein Arbeiter im Jahr nicht erhalte, könne nicht mehr verstehen, was Politik für den kleinen Mann bedeute.

Er sehe die SPÖ zwischen die Mühlsteine einer nach links rückenden ÖVP und in angestammte Wählerreservoirs der Partei vordringenden Freiheitlichen [die etwa vom problematischen Umgang der Sozialisten mit der Zuwanderung profitierten, Anm.] geraten.

Wenn es die Sozialdemokratie mit dem Nestroyzitat „Die Schweinerei muss eine andere werden“ halte – also vom Wunsch getrieben sei, selbst all das zu treiben, was auch alle anderen tun, inhaltlich aber nichts zu ändern – werde sie ihren Niedergang nicht stoppen können…

Internet

http://www.amazon.de/Sturz-Adlers-Jahre-%C3%B6sterreichische-Sozialdemokratie/dp/3218007852

http://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_Leser

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