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Schreckgespenst Kinderpornografie: Von der Leyen ordnet Zensur anBundesregierung will Internetprovider gesetzlich zum Sperren von Webseiten verpflichten Nach Elterngeld und Wickelvolontoriat nun das: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen gab gestern auf einer Pressekonferenz bekannt, dass die Bundesregierung unter der Führung ihres Hauses an einer Gesetzesänderung arbeite, welche die Einrichtung eines automatischen Filtersystems für kinderpornographisches Material im Internet ermöglichen soll. Den Plänen zufolge soll das Bundeskriminalamt in Zukunft eine Datenbank mit Webseiten pflegen, die kinderpornographisches Material verbreiten, und Provider über ein geändertes Telemediengesetz dazu verpflichten, den Zugriff auf diese Daten automatisch zu sperren. Technisch soll dies über die Blockade der eindeutigen IP-Adresse des Internetangebots realisiert werden: Wird versucht, auf gesperrte Internetangebote zuzugreifen, erhält der Benutzer von seinem Provider lediglich einen Hinweis, dass er versucht hat, illegale Inhalte abzurufen – wenn auch eine automatische Meldung des Versuchs an die Ermittlungsbehörde vorerst nicht geplant ist. Vorbild sind vergleichbare technische Lösungen in den skandinavischen Ländern und der Schweiz, die bereits solche Filtersystem gesetzlich vorschreiben. In Deutschland ist nicht nur Verbreitung und Besitz realer Kinderpornografie strafbar, sondern dergleichen auch von fiktionalen, womöglich nur literarischen Darstellungen von Kindesmissbrauch, wenn sie in ihrem Wesen nach pornographisch sind – und Strafverfolger gingen in der Vergangenheit mit aller Härte des Gesetzes gegen mögliche Verstöße vor. Aufwand und Erfolg der Ermittlungen standen dabei häufig in keinem Verhältnis: Bei der „Operation Mikado“ im Jahre 2006 wurden im Auftrag der Polizei Sachsen-Anhalt alle 22 Millionen deutsche Kreditkartenkonten nach Überweisungen an einen Kinderporno-Anbieter durchsucht, woraufhin gerade 322 Tatverdächtige ermittelt werden konnten. Bei der „Operation Himmel“ Ende 2007 wurden bundesweit Ermittlungen gegen 12000 verdächtige Personen aufgenommen, die auf pornographischen Angeboten einem Link auf ein Popupfenster gefolgt waren, das einem Bericht von „Heise Online“ zufolge vor allem Nacktaufnahmen von Minderjährigen zeigte, die nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes nicht als Kinderpornografie gewertet werden können. Die meisten Verfahren dürften inzwischen eingestellt worden sein. Pikanterweise führt Frau Leyen in ihrer Pressemitteilung ausgerechnet den wachsenden Ermittlungsaufwand, namentlich auch die „Operation Himmel“, als Beweis dafür an, dass die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zunimmt. Solche Maßnahmen und andere, wie die Vorratsdatenspeicherung, die auch mit dem Kampf gegen Kinderpornografie begründet wurde, stehen natürlich im krassen Widerspruch zu den strengen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die der Gesetzgeber der Privatwirtschaft auferlegt, und nach einem Kabinettsbeschluss im Dezember vergangenen Jahres weiter verschärft werden sollen. Zumal die Strafverfolgung nicht mehr auf Kinderpornografie beschränkt ist: Mit der Einführung von §184c StGB im vergangenen Jahr, der Verbreitung und Besitz jugendpornographischer Schriften mit echten Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren verbietet, muss auch der legale Pornokonsument damit rechnen, womöglich schuldlos ins Fadenkreuz der Ermittler zu geraten, wenn auf seiner Lieblingsplattform auch sexuelle Handlungen mit Scheinjugendlichen, also erwachsener Darsteller, abgebildet werden und dies nicht unmittelbar ersichtlich ist. Mit der strafrechtlichen Verfolgung von Kinderpornografie allein will sich die Regierung nun nicht mehr begnügen: In Zukunft soll schon allein der Zugriff auf elektronische Daten solcher Art technisch verhindert werden. Eine unabhängige richterliche Kontrolle darüber, was das BKA als strafbewehrtes Material ansieht, wird nicht stattfinden. Und von den Internetprovidern ist kein Widerspruch zu erwarten, haben doch die sieben größten Unternehmen, die zusammen 95 Prozent Marktanteil in Deutschland halten, laut Presseerklärung den Vorstoß der Familienministerin nach einem Treffen im Ministerium am 13. Januar mitgetragen. Ob diese Art der Internetzensur wirklich nennenswert den Konsum von Kinderpornografie eindämmen kann, ist zumindest fraglich. Offiziell soll kommerziellen Websites so der Kundenstamm genommen und ihre Gewinne geschmälert werden. Da die Nachfrage das Angebot bestimmt, erhofft man sich darüber einen Rückgang der sexuellen Ausbeutung von Kindern. Anderseits versagt eine solche Angebotssperre bei anderen elektronischen Distributionskanälen wie Filesharing, Email oder Internet Relay Chat, bei denen häufig wechselnde, dynamische IP-Adressen verwendet werden. Es steht also zu erwarten, dass Anbieter und Konsumenten von Kinderpornos die technischen Hürden leicht umgehen können. Dem fragwürdigen Nutzen der kinderpornographischen Internetzensur stehen nicht unerhebliche Risiken für die freie Meinungsäußerung gegenüber. Wenn die technische Infrastruktur für Zensur erst einmal da ist, dann ist die Hemmschwelle, sie auf politische Inhalte auszudehnen, nicht mehr groß. Wie zum Beweis kündigte BKA-Präsident Jörg Ziercke (SPD) bereits an, sich auch für die Sperrung fremdenfeindlicher und antisemitischer Inhalte einsetzen zu wollen. Die Definitionshoheit über das, was fremdenfeindlich und antisemitisch bedeutet, läge dann natürlich beim ihm. In Australien wird diskutiert, ob man Zugangssperren nicht auch für illegale Glückspielangebote einführen soll – willkommen in der schönen, neuen Welt der Internetzensur. 16. Januar 2009 Unterstützen Sie ef-onlineHat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Fördermitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und genießen zusätzlich attraktive Privilegien. Testen Sie eigentümlich freiProminente Autoren und kantige Kolumnisten wie Roland Baader, Bruno Bandulet, Theodore Dalrymple, Carlos A. Gebauer, Jörg Guido Hülsmann oder Michael Klonovsky schreiben jeden Monat exklusiv in eigentümlich frei. Testen Sie ein Magazin, das über das Angebot auf ef-online hinausgeht. Social BookmarksAnzeigenKommentareFatal, am 16. Januar 2009 um 9:32 ( Link ) Zumal die Strafverfolgung nicht mehr auf Kinderpornografie beschränkt ist: Mit der Einführung von §184c StGB im vergangenen Jahr, der jugendpornographische Schriften mit Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren verbietet, muss auch der legale Pornokonsument damit rechnen, womöglich schuldlos ins Fadenkreuz der Ermittler zu geraten, wenn auf seiner Lieblingsplattform auch sexuelle Handlungen mit Scheinjugendlichen, also erwachsener Darsteller, abgebildet werden (teen porn). Wieso? Ab 18 Jahren ist es doch erlaubt. FritzLiberal, am 16. Januar 2009 um 10:20 ( Link ) Wenn die Politik den Kampf gegen Kindesmissbrauch ernst meint, sollte sie als erstes den Kinderschänder Cohn-Bendit aus dem Amt jagen. Gernot Kieseritzky, am 16. Januar 2009 um 10:24 ( Link ) @Fatal Wieso? Ab 18 Jahren ist es doch erlaubt. Im Artikel ist es missverständlich formuliert, ich habe ihn an der Stelle leicht abgeändert. Im Gesetz (§184c) steht zwar, dass nur der Besitz von Darstellungen tatsächlicher sexueller Handlungen mit Jugendlichen strafbar ist. Um den Konsumenten von Scheinjugendpornographie aber zu entlasten, müsste im Einzelfall immer geklärt werden, ob die dargestellten Personen zur Zeit der Aufnahme wirklich über 18 Jahre alt waren. Ein Ermittlungsverfahren dürfte der Beschuldigte also auf jeden Fall an den Hals kriegen, wenn mal wieder Massenrazzien durchgeführt werden - bzw. es liegt im Ermessensspielraum der Ermittler & Richter. Die _Verbreitung_ von pornographischen Material mit Scheinjugendlichen ist in Deutschland aber auf jeden Fall verboten. Das letzte Wort haben aber natürlich die Gerichte, was "Scheinjugendlichkeit" in der Rechtspraxis bedeuten wird. Siehe auch: beck-blog Satanas, am 16. Januar 2009 um 12:33 ( Link ) @FritzLiberal Ganz genau. Außerdem könnte man seine Memoiren neu auflegen..aber manche Tiere sind gleicher als andere. chrisv, am 16. Januar 2009 um 12:57 ( Link ) Auch wenn ich alles andere als ein Fan von Daniel Cohn-Bendit bin: Die Bezeichnung als "Kinderschänder" ist IMHO nicht gerechtfertigt und schadet mehr, als sie nützt. Sie stützt sich einzig und allein auf eine kurze Passage aus einem Buch: Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: "Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?" Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt. Schon aus diesem Zitat und der darin enthaltenen Distanzierung ("stellte mich vor Probleme") ist erkennbar, dass es dem Autor hier sicher nicht darum geht, sich an bzw. mit Kindern sexuell zu befriedigen, sondern vielmehr um die Schwierigkeiten, die die praktische Umsetzung der Ziele der sexuellen Revolution, also die Befreiung von der Verklemmtheit und Prüderie der 50er und einen unbefangenen Umgang mit der eigenen Körperlichkeit, darstellt. Das war und ist ein schwieriges Thema und man kann durchaus mit guten Argumenten der Auffassung sein, dass die damalige Herangehensweise rückschauend betrachtet nicht unproblematisch ist; man muss aber auch sagen dass die sog. "sexuelle Revolution" eindeutig in Summe ein Mehr an Freiheit gebracht hat und eine Rückkehr zur Verlogenheit und Lustfeindlichkeit früherer Zeiten keinesfalls wünschenswert ist. Realistisch ist sie sowieso nicht, auch wenn sich mittlerweile üble Allianzen zwischen Freiheitsfeinden verschiedener Religionen bilden. Eine moderne und aufgeklärte Betrachtung würde sicherlich ein größeres Gewicht auf das Spannungsfeld zwischen (sexueller) Selbstverwirklichung und individueller Freiheit auf der einen und dem ganz und gar nicht freiheitlichen Konzept einer kollektivierten Sexualität (Abschaffung der Privatsphäre sowie Aufdrängung/Konformitätszwang) legen. Die Schaffung neuer Tabus sowie das Kolportieren plumper Anfeindungen leistet hierzu jedoch keinen sinnvollen Beitrag. Satanas, am 16. Januar 2009 um 13:47 ( Link ) @chrisv Es gab in den letzten Jahrhunderten immer wieder freizügigere und weniger freizügige Perioden. Allerdings sollten sie sich in einem nicht täuschen: Es ging den "Befreiern" um eine Zerstörung der Kultur im Sinne Gramscis, auch wenn vielleicht nicht alle Hippies sich dessen bewußt waren. Jede Kultur hegt die Triebe in gewissem Umfang ein, und wie Edmund Burke ganz richtig schrieb, kann niemand frei sein, der sich von seinen Leidenschaften beherrschen lässt. Allerdings wandeln sich die Werte und Normen, die Frage ist aber wodurch. Doch noch einmal zu Cohn-Bendit: Es geht niemanden etwas an, ob Eltern ihre Kinder prüde oder freizügig erziehen. Kindergärtner, die derlei Gesellschaftveränderungen durch (Um)erziehung in die Hand nehmen wollen, dürfen so etwas nicht ohne Einwilligung der Eltern tun. Das ist der springende Punkt. Wenn heute in englischen Schulen Märchen mit schwulen Prinzen vorgelesen werden oder in Schweden die Jungen im Kindergarten Mädchenkleider tragen, dann wird damit eben der Wille und das Recht der Eltern mißachtet. Etwas kürzer ausgedrückt: Ein Normenwandel, ob hin oder weg zu freizügigerer Sexualität muß von den Bürgern selbst kommen und nicht durch staatliche oder getarnte Kader erzwungen werden.
Das stimmt sicher, nur eben sollte sexuelle Selbstverwirklichung/ Aufklärung nicht im Kindergarten anfangen, sondern mit der Geschlechtsreife. Bei Kleinkindern drängt sich mir immer der Verdacht auf, hier sollen unentwickelte Persönlichkeiten geformt und so ein neuer Mensch geschaffen werden. Mit 15 oder 16 kann man sich gegen fremde Gedanken wehren- darum müssen die Jugendlichen vorher dem Staat entzogen werden können. FritzLiberal, am 16. Januar 2009 um 14:30 ( Link ) @chrisv: aha. Ich lese aus der Rechtfertigung von Cohn-Bendit heraus, dass er von einem Kindergartenkind quasi vergewaltigt wurde. Ich habe für Verbrechen kein Verständnis, auch dann nicht, wenn sie auf Grund von irgendwelchen "fortschrittlichen" Ideologien begangen werden. Nicht für Raub (Steuern), nicht für Freiheitsberaubung (Umerziehungslager), nicht für Mord (Endlösung) und nicht für Kinderschändung. Sexuelle Handlungen an Kindergartenkindern, selbst wenn es nicht zur "Befriedigung" gekommen sein sollte, bezeichnet man als Kinderschändung. Punkt. Ich denke, es ist wichtig, diese Information zu verbreiten. Die Bevölkerung soll wissen, von welchen Kreaturen sie beherrscht wird. chrisv, am 16. Januar 2009 um 15:19 ( Link ) @FritzLiberal: Dass Kindesmißbrauch ein Verbrechen ist, ist unbestritten, hat damit aber nichts zu tun, weil in dem Fall IMNSHO gar keine sexuelle Motivation zugrundeliegt, sondern lediglich unbefangene Neugier von Seiten der Kinder auf einen Kindergärtner trifft, der angesichts seiner Vorstellungen und Ideale nicht so richtig weiss, wie er damit umgehen soll (und genau das schreibt er ja auch, die Unsicherheit kommt mE ganz eindeutig rüber). Ein echter Kinderschänder hätte ohne Zweifel in dieser Situation alles andere als Unsicherheit verspürt, sondern wäre mit Freuden auf derartige Avancen eingegangen. @Satanas: Cohn-Bendit hat, soweit ich das weiss, in einem antiautoritären Kinderladen gearbeitet, der als Elternprojekt in Frankfurt gegründet wurde, insofern kann man, glaube ich, nicht davon ausgehen dass hier ein irgendwie gearteter Zwang zum Besuch bestand. Ich gebe Ihnen recht, dass die Kombination von Sexualkundeunterricht und Zwangsschule höchst problematisch ist; das Problem dabei ist aber eindeutig der Schulzwang und nicht die Sexualkunde an sich. Manche Befürworter des Schulzwangs geben ja auch offen zu, dass das Aufzwingen bzw. Anerziehen von Werten ein Zweck der Zwangsbeschulung ist - für Liberale ist das selbstverständlich völlig indiskutabel. nur eben sollte sexuelle Selbstverwirklichung/ Aufklärung nicht im Kindergarten anfangen, sondern mit der Geschlechtsreife. Bei Kleinkindern drängt sich mir immer der Verdacht auf, hier sollen unentwickelte Persönlichkeiten geformt und so ein neuer Mensch geschaffen werden Nun, abseits vom Zwang usw. (s.o.) ist es aber nun mal so, dass Kinder automatisch die Verhaltens- und Sichtweisen der Erwachsenen in ihrem Umfeld übernehmen - die sie aber auch später wieder ablegen können. Sowohl das Imitieren/Übernehmen als auch das spätere Infragestellen sind normale Prozesse und erforderlich für die geistige Reifung. Es ist also nicht möglich, Kinder nicht zu formen - z.B. stellt wohl jedes Kind früher oder später (aber normalerweise viel früher als mit 16) die Frage, wie Babys gemacht werden. Da man nicht nicht kommunizieren kann, bringt selbst eine Nichtbeantwortung der Frage (abgesehen davon, dass das wohl pädagogisch nicht klug ist) zwangsläufig die eigenen Wertvorstellungen herüber - und das ist auch kein Problem. Die richtige Frage ist stattdessen, wer diese Wertvorstellungen liefert und mit welchen Mitteln. Dass die Eltern das tun, ist natürlich und selbstverständlich, aber natürlich kommen auch andere Bezugspersonen in Frage, Großeltern, Freunde oder Eltern von Freunden sowie auch Erzieher und Lehrer. Kritisch wird das mE erst dann, wenn einer dieser Bezugspersonen die eigene Ansicht zur unumstößlichen und absoluten Wahrheit erklärt, und völlig unakzeptabel ist es natürlich, wenn (staatlicher oder sonstiger) Zwang ins Spiel kommt - wenn Eltern der Ansicht sind, eine bestimmte Bezugsperson oder Institution wäre für die eigenen Kinder ungeeignet, dann darf dies nicht gegen ihren Willen erzwungen werden. FritzLiberal, am 16. Januar 2009 um 16:02 ( Link ) @chrisv: Das der Originaltext des Kinderschänders: "Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. (...) Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: "Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?" Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt.»" Ich entschuldige mich bei den Betreibern von ef-online, diesen Dreck hier hereinkopiert zu haben. Aber es ist wichtig darauf hinzuweisen, mit wem wir es hier zu tun haben. Wenn es "verklemmt" sein sollte, das "Öffnen des Hosenlatzes" als Hinweis auf sexuellen Missbrauch zu sehen, bin ich gerne verklemmt. Satanas, am 16. Januar 2009 um 16:19 ( Link ) chrisv Das ist ja gerade die Krux an der Sache. Viele wollten Veränderungen in der Gesellschaft, haben sich aber dann von der Frankfurter Schule vor den Karren spannen lassen. Waren sie eigentlich damals mit dabei? Nach allem was ich im Nachhinein (ich habe es nicht selbst erlebt) an kultureller Veränderung festgestellt habe, befürchte ich nämlich daß die meisten tatsächlich mehr Freiheit wollten, dann aber irgendwann still oder authoritär geworden sind. Nehmen wir die Sexualität: Sie eigenet sich hervorragend um die beigeisterungsfähige Jugend einer Sache günstig zu stimmen. Aber die Warnungen vor ihrer Instrumentaliserung bzw. den Auswüchsen finden wir schon bei Orwell (Schöne neue Welt) oder Dannenberg (Das bleiche Herz der Revolution). Die frankfurter Schule wollte ganz explizit die Famlie abschaffen (wer 2 mal mit der selben pennt), um die Freiheit zu untergraben, und das ist ja auch gar nicht so schlecht gelungen (alleinerziehende sind oft von Staat abhängig). Hätte man das denn nicht sehen können? Bei Theodor Mommsen (19.Jhd) ist der Zusammenhang zwischen Tradition Moral und Freiheit einer Gesellschaft auch schon nachzulesen. Die Frage ist: Warum haben die 68er es zugelassen, das ihre im Einzelnen evtl. gerechtfertigten Forderungen das Fundament unserer Kultur und unserer Freiheit beschädigt haben? Das ist das grosse Versagen dieser Generation. Was ist Freiheit ohne Weisheit und ohne Tugend? Es ist das grösste aller möglichen Übel. Das wußte Edmund Burke schon vor über 200 Jahren. Inwieweit der Staat gewisses Wissen unters Volk bringen sollte, wenn es das Volk nicht selber tut, sei einmal dahingestellt, aber denken sie wirklich daß derlei Aufklärungsfilme die Freiheit befördern? So unaufgeklärt können die Leute nicht gewesen sein, ansonsten wäre das doch eine prima Marktlücke gewesen. Braucht es da politische Aktivisten? Cohn-Bendit hat, soweit ich das weiss, in einem antiautoritären Kinderladen gearbeitet, der als Elternprojekt in Frankfurt gegründet wurde Die Frage ist aber doch ob die Eltern wirklich wollten dass ihre Kinder den Betreuern beim Abschütteln helfen, oder ob sie da eher an Bienchen und Blümchen Bücher dachten. Freizügigkeit ist ja auch nicht unbedingt Exiblitionismus. Man kann nämlich davon ausgehen, daß Eltern mit ihren eigenen Kindern (i.a.) keine Experimente machen. das Problem dabei ist aber eindeutig der Schulzwang und nicht die Sexualkunde an sich. Manche Befürworter des Schulzwangs geben ja auch offen zu, dass das Aufzwingen bzw. Anerziehen von Werten ein Zweck der Zwangsbeschulung ist - für Liberale ist das selbstverständlich völlig indiskutabel. Da sind wir doch mal einer Meinung. Wobei es natürlich über die Art der Sexualerziehung verschiedene Ansichten geben darf. stellt wohl jedes Kind früher oder später (aber normalerweise viel früher als mit 16) die Frage, wie Babys gemacht werden. Das stimmt schon, aber die Frage ist: Darf man einem Kind, das mit 5 fragt schon erzählen, wie es mit Sexualität umgehen soll? Oder: Wie ausführlich muss man da antworten? Ein über die Neugier hinausgehendes Interesse ist in diesem Alter doch eher selten und auch gar nicht wünschenswert. wenn Eltern der Ansicht sind, eine bestimmte Bezugsperson oder Institution wäre für die eigenen Kinder ungeeignet, dann darf dies nicht gegen ihren Willen erzwungen werden. Ganz meine Meinung. Nur bedenken sie dass Cohn-Bendit vielleicht hinter dem Rücken der Eltern seine "Pädagigik" getestet hat. Das ist vielleicht im Einzelnen nicht strafbar, dürfte in dieser Art und Weise -auch heute noch- die allgemeinen Moralvorstellungen verletzen. Satanas, am 16. Januar 2009 um 16:22 ( Link ) @FritzLiberal Ich finde es schon etwas tragisch, dass Eltern, die vielleicht wirklich nur eine vernünftige Aufklärung wollten, solchen Leuten auf den Leim gegangen sind. Geht aus ihrer Quelle eigentlich hervor, inwieweit Cohn Bendit mit dem Einverständnis der Eltern handelte? chrisv, am 16. Januar 2009 um 17:08 ( Link ) Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. Was der Herr Cohn-Bendit mit seinen "erotischen Zügen" ausdrücken will, erschließt sich mir zugegebenermassen zwar auch nicht so ganz (vielleicht könnte man das eher bewerten, wenn man mehr Kontext zur Verfügung hätte, mir liegt das Buch aber nicht vor), aber um sexuelle Handlungen abzuleiten ist das mE ein wenig zu dünn, wenn genausogut z.B. ein reiner Blickkontakt gemeint sein könnte ("flirten"). Wenn es "verklemmt" sein sollte, das "Öffnen des Hosenlatzes" als Hinweis auf sexuellen Missbrauch zu sehen, bin ich gerne verklemmt. Verklemmt vielleicht nicht, aber Sie können sich offenbar nicht vorstellen, dass "Aufklärung am lebenden Objekt" damals gang und gäbe war und deshalb nicht zwingend als Beweis für böse Absichten gelten kann. Wenn in einem antiautoritären Kindergarten ein Kind wissen wollte, was Männer und Frauen in der Hose haben, dann hat man ihnen das halt gezeigt. Genauso wie man auch heute noch dem interessierten Kind Nase, Finger, Ohren, ... zeigt, weil wozu in ein Buch schauen, wenn man ein Anschauungsobjekt zur Hand hat? Selbst aus der heutigen Sicht finde ich diese Überlegung nicht prinzipiell falsch... Auf jeden Fall aber braucht es, um von da aus zum sexuellen Missbrauch zu kommen, einen Erwachsenen der die kindliche Neugier für seine eigene sexuellen Bedürfnisse ausnutzt. Wer das tut, ist ohne Zweifel ein Kinderschänder, doch wissen wir eben nicht (sicher), ob Herr Cohn-Bendit dies getan hat oder nicht. Im Zweifel für den Angeklagten, und genau darum ging es ja auch im Ausgangsartikel, wo Menschen eine Hausdurchsuchung bekommen und öffentlich als "Kinderschänder" stigmatisiert werden, nur weil sie auf einen Link geklickt haben, der auf ein Portal führt, auf dem sich eventuell auch Kinderpornographie befunden haben könnte, wobei nicht einmal sicher ist ob sie das im Einzelfall angesehen oder auch nur gewusst haben. So etwas entspricht mit Sicherheit nicht liberaler Rechtsauffassung, und mMn verbietet diese genauso, Herrn Cohn-Bendit einen Kinderschänder zu nennen, ohne dafür handfeste Beweise zu haben (und dass es die nicht gibt, ist sehr wahrscheinlich, da das Thema schon seit Jahren ohne neue Erkenntnisse durch die Foren getragen wird). FritzLiberal, am 16. Januar 2009 um 17:34 ( Link ) @Satanas: meine Quelle: Daraus geht auch hervor, dass Cohn-Bendit auf die klare Frage, ob es zu sexuellen Kontakten mit Kindern gekommen sei, nie klar beantwortet hat. Hier Am 23. Februar veröffentlichte die linksliberale Tageszeitung Libération eine bemerkenswerte Selbstkritik. In den Jahren nach 1968 war Libération wichtigstes Sprachrohr der "sexuellen Revolution". Einiger pädophilenfreundlichen Artikel schäme man sich heute: So kam 1981 ein Kinderschänder anonym zu Wort. Ohne Bedauern berichtet er vom fortgesetzten Mißbrauch einer Fünfjährigen. Sie habe "gebrabbelt, wenn sie Lust verspürte". Der Journalist von Libération kommentierte damals, "wenn er von Kindern redet, dann leuchten seine dunkelgrauen Augen vor Zärtlichkeit". Die geistige Komplizenschaft gewisser linksliberaler Kreise für Pädophile findet der Autor von Libération heute "scheußlich". 1977 unterzeichneten französische Intellektuelle eine Petition für drei verurteilte Kinderschänder. Bernard Kouchner, André Glucksmann, der spätere Kulturminister Jack Lang und viele andere sahen "kein Verbrechen", da die Mädchen "einverstanden" gewesen seien: "Wenn man einer Dreizehnjährigen die Pille gibt – wofür denn sonst?" Und Jean-Paul Sartre, Michel Foucault, Roland Barthes, Simone de Beauvoir und Jacques Derrida machten kurz darauf in einer Resolution gegen das Mißbrauchsgesetz Front. Das "Recht des Kindes und des Erwachsenen, mit Personen ihrer Wahl Beziehungen zu unterhalten" müsse anerkannt werden. Bis Anfang der achtziger Jahre verharmlosten deutsche Grüne den Geschlechtsverkehr mit Kindern als "Stadtindianerprojekte" Heute verweist Libération auf "den kollektiven Schwindel der Zeit". Es sei ein allgemeines Fieber gewesen. "Mit einem Kind schlafen? Eine Freiheit wie andere," habe es damals geheißen." @chrisv: der Vergleich zwischen jemandem, der versehentlich auf einen Link klickt, und jemandem, der in seinen Memoiren konkret seine eigenen sexuellen Missbrauchshandlungen an Kindern beschreibt, hinkt nicht einmal, der kriecht nur noch. chrisv, am 16. Januar 2009 um 18:06 ( Link ) der Vergleich zwischen jemandem, der versehentlich auf einen Link klickt, und jemandem, der in seinen Memoiren konkret seine eigenen sexuellen Missbrauchshandlungen an Kindern beschreibt, hinkt nicht einmal, der kriecht nur noch. Ja wenn er die denn schildern täte! Tut er aber nicht, auch wenn in interessierten Kreisen (von JF bis NPD, interessant wer sich da zusammenfindet, wenn es um zweifelhafte Anwürfe geht) immer wieder diese beiden Zitate herumgereicht werden. Nur mehr kommt halt nicht dabei heraus. Handfeste Beweise? Fehlanzeige. Als ob man dem Ökologisten, EU-Staazi (als Abgeordneter verdient er natürlich prächtig mit) und Hamas-Versteher Cohn-Bendit nicht genügend aktuelle und eindeutige Verfehlungen vorhalten könnte... dickbrettbohrer, am 16. Januar 2009 um 18:18 ( Link ) Bei der Pornographie ist es halt wie bei allem anderen auch: Der Staat will sich das Monopol sichern. Das Monopol besteht in einem pädagogisch weichgespülten und akademisch zurechtgeschnitzten Frühsexualisierungsprogramm, das in den Schulen und Kindergärten gespielt wird. Satanas, am 16. Januar 2009 um 19:55 ( Link ) @FritzLiberal Mir ist schon klar, was für Leute sich da an die Spitze der Bewegung gesetzt haben. Hätte eine 68er Partei die Regierung übernommen, wäre das Land schnell in eine Sozialistische Kaderdiktatur gekippt (+Kindesmissbrauch). Die Naivität und die Komlizenschaft der 68er ist nicht zu leugnen. Trotzdem bleibt die Frage ob die Hippies und 68er allgemein pervers waren. Da bin ich mir nicht so sicher. Hätten sie keine verständlichen Anliegen gehabt, wären sie kein Massenphänomen geworden. FritzLiberal, am 17. Januar 2009 um 10:17 ( Link ) @Satanas: zu deinem letzten Satz: Zustimmung durch eine möglichst große Zahl von Personen ist kein Qualitätskriterium. Das ist ja das Wesen des Demokratismus: sobald die große Masse merkt, dass man sich durch entsprechenden Einsatz der Massenvernichtungswaffe "Stimmzettel" finanzielle Zuwendungen durch Raub von den Mitmenschen herbeiwählen kann, beginnt der Abstieg. Das gilt für die Zwangsabgaben, aber genau so für gesellschaftliche Hegemonie. Z.B. der Vergesellschaftlichung der Kinder auf Kosten der Familien. Staatliche "Gratis"-Zwangstagsschulen sind halt so preisgünstig und bequem. Dahin wollen viele ihre eingenen Kinder abschieben, und deshalb machen wir es gleich verpflichtend für alle. Inklusive Gewaltandrohung bei Zuwiderhandeln. Satanas, am 17. Januar 2009 um 13:54 ( Link ) @Es stimmt zwar daß die Zustimmung vieler nicht unbedingt ein Qualitätskriterium ist. Ich kann aber die amerikanischen Hippies schon verstehen wenn sie weder nach Korea noch nach Vietnam wollten, oder auch die Jugend all der anderen Kolonialreiche (Frankreich/Algerien), oder auch in Deutschland, wo man eben weniger staatliche Authorität wollte. Die Frage ist wie viele der 68er damals waren wirklich Anhänger von Mao und Stalin, und in welchem Umfang stiegen die Leute durch gerechtfertigte Anliegen in die Bewegung ein. Wer diese Fehlentwicklungen korrigieren will sollte sie schon verstehen. Ansonsten will der Liberalismus ja gerade die Minderheit vor dem Diktat der Mehrheit schützen. FritzLiberal, am 17. Januar 2009 um 14:38 ( Link ) @Satanas: die ursprünglichen Intentionen mögen historisch interessant sein, sind aber heute nicht mehr relevant. Relevant ist vielmehr eine massive Zunahme der staatlichen Repression, hervorgerufen gerade durch Proponenten der 68er Bewegung. Satanas, am 17. Januar 2009 um 19:36 ( Link ) @FritzLiberal Das stimmt schon, die Frage ist nur ob man nicht manche geistigen Strömungen bzw. deren Anhänger für die Freiheit zurückgewinnen kann ohne von ihnen zu verlangen, ihre früheren Ideen mit Bausch und Bogen zu verdammen. Ich denke da natürlich nicht an Cohn-Bendit und seinesgleichen, sondern eher an die kleinen und auch nicht ganz durchgeknallten Fische. Es ist nämlich durchaus denkbar daß einige Überlegungen nicht ganz falsch waren, auf jeden Fall braucht man Anknüpfungspunkte zur Diskussion. Sie alle als potentielle Kinderschänder hinzustellen ist hier nicht hilfreich, und es ist sicher auch im Einzelfall oft falsch. Das sind natürlich gerade die Einzelfälle mit denen man diskutieren sollte. FritzLiberal, am 17. Januar 2009 um 20:20 ( Link ) @Satanas: wo habe ich alle 68er pauschal als (potentielle) Kinderschänder bezeichnet? Als solchen bezeichne ich nur Cohn-Bendit. Einigen anderen prominenten Vertretern der 68ern muss man den Vorwurf machen, Pädophilie zumindestens verbal vertreten zu haben. Kurt_G Ich glaube den Konservativen geht es um das Verbot zur und der Pornograpfie schlechthin. Man glaubte schon immer etwas gegen die sexuellen Auswüchse unternehmen zu müssen. Warum fängt Frau von der Leyen nicht am Übel an und verbietet die Lebens und Sexualfeindlichen Lehren der Religionen die solche Wünsche erst entstehen lassen. Von der Leyen - auch für Sie gilt: die schlimmsten Kritiker der Elche sind selber welche ... Weder hat der elektrische Stuhl, noch die Giftspritze Menschen abgehalten Verbrechen zu begehen. Verbote dienen immer nur dem Verbieter aber nie dem Thema. Wer glaubt denn wirklich, dass Verbrechen an Kindern, sexuelle Vergehen an Kindern, Kapitalverbrechen an Kindern, Kindesmisshandlungen aufhören wenn ein Internetfilter eingebaut würde? Wie dämlich ist die van der Leyen wenn sie denkt man könne mit einem solchen Vorgehen cleane Verhältnisse schaffen welche dazu dienen Verbrechern, mit der Absicht sich an Kindern zu vergehen dingfest machen zu können. Wer das Internet kennt, Frau van der Leyen kennt es nicht, der weiß, dass weder Filter noch Seitensperren diese Verbrecher aufhalten werden. Wie auch. Selbst wenn das Internet dicht gemacht würde, werden diese Verbrechen nicht aufhören. Wer das glaubt ist dämlich bis total blöd. Die Leyen tut gerade so als sei das Internet für das Mißhandeln und sexuelle Vergehen an Kindern verantwortlich. Frau van der Leyen tut gleich so, als sei das Verbrechen an Kindern erst durch das Internet möglich geworden. Sie irrt. Wie sie oft irrt. Ihr schlimmstes Verbrechen war das Wurfprämiengesetz welches dazu geführt hat, dass Frauen, für Geld, zur Gebermaschine wurden und der Prostitution nachgehen musste. Und das nur um Kinder zu gebären. Denn wer Kinder nur wegen des Geldes bekommt prostituiert sich Frau van der Leyen. Nicht das Internet ist zu zensieren sondern Typen wie Ihnen ist das Handeln zu untersagen. Ein Internetfilter dient nur ihren sozialistischen Trieben, denn Sozialisten sind durchtrieben und kontrollieren, spionieren, drangsalieren, gängeln und entmündigen was das Zeug hält und tun alles um aus Menschen funktionierende Roboter der Oberen zu machen. Pfui Frau van der Leyen und nochmals Pfui! Jedes Kind was trotz Internetfilter noch vergewaltigt und sexuell genötigt und benutzt wird geht auf Ihr Gewissen Frau van der Leyen. Denn mit Ihrer Zensur, die nichts ändert, stattdessen das Thema nur verheimlicht und diese Menschen wieder in die Hinterzimmer der Schmuddelstuben verbannt, haben Sie nichts erreicht. Außer für noch mehr Mißtrauen innerhalb diesen Landes. Ihr Dringen verhindert lediglich den Konsum verhindert aber nicht die wirklichen Taten. Beispiel: Wenn ein Kindersexualdelikt als Print unter der Landetheke verhökert wird kommt die Polizei auch nicht an und sperrt die Rolläden runter. Satanas, am 18. Januar 2009 um 20:06 ( Link ) @FritzLiberal Thomas Mueller, am 18. Januar 2009 um 21:07 ( Link ) Ein weiteres Beispiel der Problematik des Staates: Einerseits komplizierte Gesetze, die dem Staat Macht ueber JEDEN Buerger einraeumen, andererseits werden tatsaechliche kriminelle, gerade im Bereich des sexuellen Missbrauchs nicht angemessen bestraft. Als libertaere muessen wir uns dafuer einsetzen, dass Gesetze zum schutze der Freiheit und des Lebens von Buergern vereinfacht und minimiert, die Strafverfolgung aber angemessen effektiv durchgefuert wird. freischwimmer, am 21. Januar 2009 um 0:26 ( Link ) @ FritzLiberal ie schaffen es wirklich, in jedem thread ihre meinung über DCB unterzubringen - egal um welches thema es sich handelt. FritzLiberal, am 21. Januar 2009 um 9:54 ( Link ) @freischwimmer: soweit ich mich erinnern kann, habe ich diese Vorwürfe in genau zwei Threads erhoben - von wegen "alle". Soviel zur Substanz Ihrer Argumentation. Und das Verbrechen ist leider verjährt. Somit kann man innerhalb der Systems nichts gegen Cohn-Bendit unternehmen, außer dem systematischen Verschweigen dieser Tatsachen in den Systemmedien wenigstens etwas Aufklärung entgegenzusetzen. Übrigens gab es in Österreich vor einigen Jahren einen ganz ähnlichen Fall. Der damalige (katholische) Erzbischof Hans-Hermann Groer wurde von einem ehemaligen Ministranten beschuldigt, ihn sexuell missbraucht zu haben. Auch hier war das angebliche Verbrechen verjährt. Doch es erhob sich ein noch nie dagewesener Sturm in der Medienlanschaft, der den Erzbischof schließlich dazu zwang, zurückzutreten. Der Unterschied im Verhalten der Systemmedien bei diesen beiden Fällen ist offensichtlich. Kein Medium würde neuen Vorwürfen gegen Cohn-Bendit Raum geben, während es gleichzeitig keinerlei Hemmungen hatte, den Erzbischof vorzuverurteilen und fertigzumachen. Dagegen ist nicht anzukommen, dass muss man schlicht akzeptieren. Wenn man nach der Logik des Systems spielt, hat man schon verloren. Es bleibt somit nur die Möglichkeit, auf Guerillataktik auszuweichen. Eine Möglichkeit ist das Internet; zumindest solange die Nomenklatura das nicht auch noch vollständig unter ihre Kontrolle gebracht hat. freischwimmer, am 21. Januar 2009 um 15:47 ( Link ) @ FritzNational 1. machen sie doch nicht den zweiten vor dem ersten schritt. zeigen sie DCB an und warten ab, ob der staatsanwalt das verfahren einstellt oder nicht. falls er es wegen verjährung einstellt, haben sie zumindest ihre aufmerksamkeit. 2. was haben der fall in österreich mit DCB gemeinsam??? kein "opfer" beschuldigt DCB, von ihm missbraucht worden zu sein. 3. systemmedien: von wem werden die deutschen medien gleichgeschaltet? lassen sie mich teilhaben an ihrem geheimen wissen! FritzLiberal, am 21. Januar 2009 um 20:05 ( Link ) @freischwimmer: zu ihrem Vorwurf, ich würde mich an den widerlichen Schilderungen der Kinderschändung durch Cohn-Bendit aufgeilen: ab einem gewissen Punkt bleibt nur der Abbruch der Kommunikation. Denn, wie es so schön heißt: diskutiere nie mit einem Idioten. Er zieht dich auf sein Niveau herunter und schlägt dich mit Erfahrung. freischwimmer, am 21. Januar 2009 um 23:16 ( Link ) [@ Fritz: ich hatte nicht ernsthaft damit gerechnet, dass sie argumentativ antworten würden. wie auch?] Anmelden oder Registrieren, um Kommentare schreiben zu können |
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chrisv, am 16. Januar 2009 um 9:03 ( Link )
Sehr guter Artikel! Nur eine kleine Ergänzung: Die Hemmschwelle, die geplante Zensurinfrastruktur für alle möglichen Zwecke zu nutzen, ist bereits ein paar Tage nach dem Bekanntwerden des Vorschlags gefallen: Da forderte nämlich das hessische Innenministerium die Provider auf, ausländische Glücksspielangebote zu sperren, da dadurch die Monopolgewinne der in Deutschland verstaatlichten Anbieter gefährdet werden: http://www.heise.de/netze/Provider-sollen-Gluecksspiel-Seiten-sperren--/news/meldung/119690